Durch die ungeschickten Äußerungen von Angela Merkel nach dem Rücktritt von Christian Wulff, muss die FDP fürchten, das Profil in einer „riesen Koalition“ vollständig zu verlieren. Wenn Merkel einen Einfluss auf den nächsten Bundespräsident hätte haben wollen, wäre es Weiterlesen →

Wenn die Eilmeldung des ZDF stimmt, dass die FDP Spitze Joachim Gauck unterstützen will, dann entspricht das meiner Vermutung, dass die FDP versuchen wird sich im Hinblick auf die Wahlen in Schleswig-Holstein zu profilieren. Dafür spricht auch, dass die FDP den Vorstoß macht. Weiterlesen →

Wenn es mal wieder schnell gehen muss! Wenn man keine Ruhe hat und keine Zeit bleibt! Das feine extra für zwischendurch! Weiterlesen →

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff dauerte es nur wenige Minuten, bis die Wahl des Bundespräsidenten 2012 zu einem Parteiengezerre wurde. Durch die Aussage von Frau Merkel haben sich drei Gruppen bei der Bundesversammlung gebildet. Hier eine Übersicht über die Gruppen und was daraus resultiert. Weiterlesen →

Schon einmal hat Hans-Jürgen Papier eine wichtige, überparteiliche Rolle in der Bundesrepublik wahrgenommen. Er war mehrere Jahre Präsident des Bundesverfassungsgerichts und kennt als solcher den politischen Druck der auf Entscheidungen lastet. Es wäre zumindest ein Name über den man bei den Parteien sprechen sollte. Das setzt natürlich voraus, dass Papier überhaupt bereit wäre, nochmal ein solches Amt auszufüllen.

Was unterscheidet den Rücktritt von Herrn Wulff und Herrn Köhler. Wieso der eine Anspruch auf Ehrensold hat, der andere aber nicht, erkläre ich hier: Weiterlesen →

Frau Merkel ist absolut keine Krisenmanagerin. Nicht nur, dass Sie viel zu lange die Augen vor der Wirklichkeit verschlossen hat, sondern auch der Umgang mit dem Rücktritt ist von taktischen Fehlern behaftet. Nur eine halbe Stunde nach dem Rücktritt von Christian Wulff Weiterlesen →

Die ARD berichtet, dass die Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff beantragt hat. Es ist der erste Schritt zu konkreten Ermittlungen. Über die Aufhebung der Immunität muss jetzt Weiterlesen →

Eine Sendung zu Griechenland, mit vielen guten Redebeiträgen. Hier die Position der Gäste und eine Beurteilung. Weiterlesen →

Auf der Homepage von ARD.de ist heute ein Kommentar von Klaus Sturm (SWR) veröffentlicht worden. Das Thema war ein Vorschlag der Jungen Union, Kinderlose mit einer „Strafsteuer“ zu belegen. Der Titel lautete „Billiger Populismus aus der jungen konservativen Ecke“. In dem Artikel wirft Herr Sturm der konservativen Ecke „dumme und ignorante Denkansätze“ und „pure Diskriminierung“ vor. Herr Sturm trommelte laut, aber hat doch deutlichen Widerspruch erhalten. Weiterlesen →

Schutz des geistigen Eigentums in der realen Welt:

Wir erlauben die Einschränkung des Briefgeheimnisses, weil der Zoll bei grenzüberschreitenden Sendungen (stichprobenartig) kontrollieren darf. Im Internet gibt es eine solche Regelung nicht. Wenn jemand ein Buch nachdruckt, obwohl jemand anderes die Rechte dafür hat, macht sich in Deutschland strafbar. Damit dieses Buch nicht in einem anderen Land Weiterlesen →

Am Freitag (10.02.) wurde eine Gesetzesvorlage zur Anpassung der Steuerbelastung in den Bundesrat eingebracht. Nach dem Willen der Regierung soll durch die Anpassung des Grundfreibetrages und der Steuergrenzen der Effekt der „kalten Progression“ ausgeglichen werden. Vorerst hat Weiterlesen →

Die kalte Progression ist ein Effekt der durch die Inflation entsteht. Jedes Jahr steigen die Preise, aber auch die Löhne und Gehälter werden höher.  Die Steuerlast ist aber an fixe Beträge gekoppelt, wodurch der Anteil der Steuern steigt. Am besten lässt sich das an einem Beispiel erklären. Weiterlesen →

Die Gewaltenteilung soll dazu dienen, dass sich die unterschiedlichen Organe des Staates gegenseitig kontrollieren. Frau Merkel hat aber anscheinend eine eigene Interpretation gefunden. Es ist schon etwas länger her als Nikolaus Brender, Intendant des ZDF, keine Vertragsverlängerung erhielt. Für den Wechsel an der Spitze des Zweiten soll vor allem die CDU verantwortlich Weiterlesen →

“Die Namen der Mannschaften, die sich für die nächste Weiterlesen →