Brauchen wir eine öffentlich-rechtliche Internetanstalt? (www.mister-ede.de – 29.01.2012)

Hier möchte ich nun etwas konkreter erklären wie ich mir einen Aufbau oder eine Organisation dazu vorstelle. Der Bundestag beschließt ein Gesetz welches die Zusammensetzung des Verwaltungsgremiums und die obersten Ziele der neuen Institution („Bürgernetz“) regelt.

Das Verwaltungsgremium könnte z.B. aus 39 Personen von verschiedenen Organisationen bestehen:
13 Personen aus Parteien nach Bundestag
13 Personen aus Wohlfahrtsverbänden (DRK, Malteser, IB, Caritas,..)
13 Personen aus sonstigen Einrichtungen (Gewerkschaft, Greenpeace,
Datenschutzbeauftragte)

Die obersten Ziele sollten die Bereitstellung eines kostenfreien Zugangs zur Plattform, die Förderung der Kommunikation und die Sicherheit der Daten sein.

Das Verwaltungsgremium erlässt eine Satzung und bemächtigt einen Generalvertreter, ähnlich eines Intendanten, der ein Team zum Aufbau einer solchen Anstalt zusammensetzt. Das Verwaltungsgremium dient danach nur noch zur Kontrolle der Institution.

Das Angebot könnte neben einem kostenlosen E-Mail Zugang viele weitere Nutzungen bei höchstem Datenschutz anbieten. Die Internetanstalt könnte eine Art Diskussionsforum für aktuelle Nachrichten schaffen. Es könnten die Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten (ARD/ZDF) verlinkt werden, wodurch der Informationsaustausch und die Meinungsbildung gefördert würde.

Sowohl die Möglichkeiten von Twitter (Kurznachrichten) als auch die Funktionen von Facebook könnten zum Teil übernommen werden. Kalenderfunktion zum verabreden, Postings und ähnliches könnten ähnlich wie bei Facebook eingebunden werden. Es könnte ein Deutschlandweiter “Sperrmüll” oder eine Tauschbörse für Künstler entstehen, die Ihre Werke kostenfrei anbieten.

Ähnlich wie beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk könnten sich solche Angebote der Zeit anpassen oder auch gelegentlich Vorreiter sein. Auf diese Art würde auch die Latte für private Anbieter höher gehängt werden. Ich würde mich zumindest eher bei einer Institution anmelden, die nicht wissen will ob ich Spiegel-Online oder Bild-Online lese. Einer Institution die nicht nach Gewinn sondern gesellschaftlichem Nutzen strebt.

Das Internet ist als Kommunikationsmedium genauso geeignet „Nachrichten“, „Terroraufrufe“ oder „Lexika“ zu verbreiten. Zwar sehen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Internet als ihre Spielwiese, aber vielleicht greift das einfach zu kurz. Könnte eine öffentlich-rechtliche Internetanstalt nicht private Erfolgsmodelle adaptieren?

So wie wir es als Recht betrachten, Informationen über öffentliche Medienanstalten zu bekommen, könnten wir es als Recht betrachten auch einen Bereich im Internet, im Sinne eines öffentlich-rechtlichen Internets, zu haben. Vertreter von Organisationen (Politiker, Kirchenvertreter, sonstige NGOs) bilden eine Internetrat der dann eine Anstalt ähnlich den Rundfunkanstalten aufbaut. Diese könnte die Angebote von Facebook, Youtube oder Ebay adaptieren, E-Mails oder werbefreie Suchmaschinen anbieten.

Es geht hierbei weniger um die Verbreitung von Information im Einbahnstraßenstil, sondern um die Bereitstellung einer Plattform zum Informationsaustausch (BzB – Bürger zu Bürger). Im Wesentlichen könnte der Datenschutz verbessert oder Zensur (Apple) verhindert werden, ohne die Privatwirtschaft zu tangieren. Natürlich wäre aber die Gefahr politischer Einflussnahme ähnlich groß, wie bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (Nikolaus Brender, Ulrich Wilhem, Bernd Hilder).

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