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Die Entwicklung der Globaltemperatur bis 2016 (www.mister-ede.de – 23.01.2017)

[1] Bericht der EU-Kommission „Trends in Global CO₂-Emissions“ von 2016, S. 27 – 29 (Link zur PDF auf ec.europa.eu)

Für diesen Widerstand geht mein aufrichtiger Dank an die Wallonie, die Bevölkerung dort und den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Paul Magnette.

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Nous sommes en 2016 après Jésus-Christ. Toute l’Europe est occupée par les lobbyistes industrielles. Toute? Non! Une region peuplé d’irréductibles Wallons résiste encore et toujours aux intérêts du capital.

Pour cette résistance j’adresse mes remerciements sincères à la Wallonie, la population et le Ministre-président social-démocrate Paul Magnette.

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The year is 2016 A.C. Europe is entirely occupied by business lobbyists. Well, not entirely… One small region of indomitable Walloons still holds out against the capital interests.

For this resistance my sincere thanks go to Wallonia, the population there and the social democratic Minister-President Paul Magnette.

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So würde eine solche auf Stilllegungen fokussierte Ausgestaltung gerade jene Strukturbrüche befördern, die der Klimabeitrag zu verhindern sucht. An dieser Stelle zeigt sich auch die Scheinheiligkeit der Gewerkschaft IG BCE, die eine Übernahme von Kohlekraftwerken in die Kapazitätsreserve fordert. Denn, im Idealfall wird die Reserve ja nicht benötigt, wodurch es dann genau zu jenen Einbrüchen in den Kohlerevieren kommt, vor denen die Gewerkschaft bislang warnte. Fein raus wären bei diesen Vorschlägen der IG BCE hingegen die Betreiber der Kohlekraftwerke, die dann sogar dafür bezahlt würden, dass sie ihre Anlagen nicht zurück bauen oder umrüsten müssen. Daneben würde bei einer Subvention der Kraftwerksbetreiber mit Abschaltprämien eben nicht zumindest zum Teil der für den CO₂-Ausstoß verantwortliche Energiesektor die Kosten tragen, sondern alleine die Allgemeinheit.

Dabei wäre es völlig in Ordnung, wenn die über eine wie auch immer geartete CO₂-Besteuerung gezahlten Abgaben als Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung oder als Umrüstungssubventionen wieder an Kraftwerksbetreiber zurückgegeben würden. Und es ist auch absolut vertretbar, wenn die Allgemeinheit in einem gewissen Maße über Subventionen an Stromkonzerne zur Energiewende beiträgt. Aber, es müssen eben auch die Energiekonzerne ihren Anteil leisten, und zwar auch bei der Finanzierung. Das Missmanagement mancher Stromkonzern in den vergangenen Jahren sollte daher jetzt nicht belohnt werden, indem die Energiekonzerne mit Steuermitteln wieder aufgepäppelt werden.
Während also eine Kombination von Klimabeitrag und Umrüstungshilfen ein gangbarer Weg ist, wäre hingegen der komplette Verzicht auf die Kohleabgabe als Instrument für eine ökonomische Anreizgestaltung und eine faire Lastenverteilung ein Armutszeugnis für die Klimakanzlerin Angela Merkel und den Energiewendeminister Sigmar Gabriel.

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[1] Interview der WAZ mit Sigmar Gabriel vom 03.06.2015 (Link zum Interview auf www.bmwi.de

[2] Meldung des WDR vom 22.05.2015 zu Alternativvorschlägen (Link zur Meldung auf www.wdr2.de)

A member of a fascistic party could get support or a big lobby organisation, but if someone asks as an individual citizen, he is not eligible for support. Instead of calling this program “Europe for Citizens” the EU should better call the program “Europe for big organisations, lobbies and foundations”.

With it the EU proved another time, that this Union is constructed only for the big money and not for citizens, for markets and enterprises and not for humans.

Vermögenskonzentration führt zur Konzentration wirtschaftlicher Macht:

Die Folge beider Formen von Vermögenskonzentration ist ein Anwachsen der wirtschaftlichen Macht in immer weniger Händen. Wie ich in einem anderen Artikel beschrieben habe, führt eine Konzentration von Vermögen, unter anderem durch die verbesserte Verhandlungsposition, zu mehr Marktmacht und ermöglicht damit, den Druck auf Vertragspartner, ob nun Zulieferer, Angestellte, Kunden oder ganze Staaten, zu erhöhen oder z.B. durch vorübergehende Billigpreise Konkurrenten zu verdrängen.
Daneben können sich große Kapitalkonzentrationen, ob nun in privater oder unternehmerischer Hand, günstiger refinanzieren als Unternehmen oder Personen mit wenig Kapital. Auch hierdurch gewinnen solche Vermögensansammlungen zusätzlich an wirtschaftlicher Macht. Überdies kann bei großen Vermögen durch verschiedene Konstruktionsmöglichkeiten, z.B. durch Kapitalgesellschaften, auch noch das Haftungsrisiko minimiert werden, wodurch es zu einer weiteren Besserstellung großer Vermögenskonzentrationen kommt.

Die Konzentration von Vermögen und die Auswirkungen (www.mister-ede.de – 26.11.2012)

Politische Einflussnahme durch wirtschaftliche Macht:

Neben der Möglichkeit, die wirtschaftliche Macht für Vorteile am Markt zu nutzen, können solche großen Kapitalkonzentrationen, also große Konzerne oder vermögende Einzelpersonen, allerdings auch versuchen, mit ihren Ressourcen politisch Einfluss zu nehmen. Dies kann dann z.B. durch eine politische Landschaftspflege mit Parteispenden oder Informationsständen auf Parteitagen geschehen oder z.B. durch gezielte Lobbyarbeit von Wirtschaftsverbänden und wirtschaftsnahen Organisationen. Ziel können unter anderem die Zulassung neuer Produktionsverfahren (Gen-Technik, Fracking), die Veränderung bestehender Rahmenbedingungen an Märkten (EEG, Leiharbeit, Privatisierungen) oder umgekehrt die Verhinderung von Veränderungen sein. Eine solche Einflussnahme ist zwar legitim, führt aber zu einer weiteren Verzerrung des Machtgefüges zu Gunsten großer Vermögenskonzentrationen, denn zusätzlich zu der sowieso schon verschlechterten Verhandlungsposition gegenüber solchen großen Kapitalkonzentrationen sind die politischen Entscheidungsträger damit auch einer wachsenden politischen Einflussnahme von dieser Seite ausgesetzt.
Alleine die DAX-Konzerne bündeln beispielsweise über 600 Milliarden Euro Eigenkapital, die von den 30 DAX-Vorständen verwaltet werden. Wenn aber mit solchen Summen im Rücken versucht wird, auf der einen Seite mit der Drohung von Abwanderung und Arbeitsplatzabbau und auf der anderen Seite mit Lobbyismus Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen, dann bleibt dies bedauerlicherweise nur selten ohne Erfolg. Zwar haben die politischen Entscheidungsträger noch immer die politische Macht in der Hand, durch die wachsende Konzentration von Vermögen und wirtschaftlicher Macht geraten sie allerdings zunehmend in eine Abhängigkeit von solchen großen Kapitalkonzentrationen oder, anders ausgedrückt, in Abhängigkeit von wirtschaftlichen Eliten.

Bürgerinteressen drohen von Wirtschaftsinteressen verdrängt zu werden:

Auch wenn es sich bei diesen Wirtschaftseliten nicht um eine einheitliche Gruppe handelt, verfolgen sie stets das Ziel der Gewinnmaximierung, dem höhere Steuern, höhere Löhne oder mehr Arbeitnehmerrechte regelmäßig entgegenstehen. Aber auch dort, wo sich die Interessen der unterschiedlichen Wirtschaftseliten gegenüberstehen, wie beim Kampf von Solarindustrie und Kohleindustrie um Anteile am Energiemarkt, kann eine Einflussnahme dieser wirtschaftlichen Eliten negative Auswirkungen auf politischen Entscheidungen haben.
Gelingt es z.B. sowohl der Solarindustrie als auch der Kohleindustrie durch Lobbyarbeit Belastungen bei der Reform des EEG zu verhindern, müssen die Bürger diese zusätzlichen Lasten tragen. Auf Dauer drohen daher durch die stärkere Konzentration von Vermögen bei politischen Entscheidungen nicht mehr Bürgerwille oder Gemeinwohl im Vordergrund zu stehen, sondern die Interessen einer wirtschaftlich mächtigen Elite.

Globalisierung verschärft die Entwicklung:

Allerdings ist diese Entwicklung nicht nur auf Deutschland beschränkt. Durch die globalen Märkte und die damit weiter wachsenden Großkonzerne und Global Player hat sich die Entwicklung zusätzlich verschärft. Gerade Weltkonzerne wie Goldman Sachs, Monsanto oder Google sind besonders gegenüber kleineren oder ärmeren Staaten in einer übermächtigen Position. Die Globalisierung, durch die auch Staaten wesentlich stärker in Konkurrenz zueinander stehen, verschafft damit besonders den global agierenden Vermögenskonzentrationen bzw. globalen Wirtschaftseliten eine noch einmal verbesserte Verhandlungsposition.

Systemisches Problem statt Weltverschwörung:

Die häufig unterschiedlichen Interessenslagen innerhalb der nationalen und globalen Wirtschaftseliten zeigen, dass die Konzentration von wirtschaftlicher Macht nicht durch ein koordiniertes Verhalten dieser Wirtschaftseliten hervorgerufen wird. Daher sind auch Weltverschwörungstheorien in diesem Zusammenhang ärgerlich und hinderlich, weil sie das tatsächlich vorhandene systemische Problem überdecken. Es braucht bei der Umweltverschmutzung niemanden, der gezielt die Umwelt zerstören will, und genauso muss auch niemand aktiv den Machtzuwachs der wirtschaftlichen Eliten vorantreiben. So wie die industrielle Produktion nebenbei die Umwelt belastet, führt auch das Gewinnstreben in einer Marktwirtschaft nebenbei unweigerlich zu einer Konzentration von Vermögen und damit zu einer Konzentration von wirtschaftlicher Macht.
Es besteht allerdings die Möglichkeit, durch die Festlegung eines Ordnungsrahmens solche systemischen Probleme zu begrenzen oder zu beseitigen. So können mit Hilfe marktfremder Instrumente, wie z.B. Abgasgrenzwerten oder zusätzlichen Umweltsteuern zur Verringerung der Umweltverschmutzung, unerwünschte Ergebnisse der Marktwirtschaft verhindert oder ausgeglichen werden. Ähnlich können auch durch die Ausgestaltung der Steuersysteme oder durch die Sicherung von fairem Wettbewerb, z.B. mit Kartellverboten, zu starke Kapitalkonzentrationen verhindert oder zumindest gebremst werden.

Auf globaler Ebene kommt allerdings erschwerend hinzu, dass die rahmensetzenden Organisationen vergleichsweise schwach sind. Während die nationalen Regierungen und Parlamente im jeweiligen Land den Ordnungsrahmen frei ausgestalten können, müssen UNO oder WTO vor allem den Kompromiss zwischen den verschiedenen Nationalstaaten suchen.
Damit stehen auf der einen Seite globale Wirtschaftseliten, die immer mehr Vermögen und damit Macht im Rücken haben, und auf der anderen Seite schwache globale politische Institution und je nach Land mal stärkerer und mal schwächere Regierungen, die zwischen Verhandlungsdruck und Einflussnahme stehen.

Fazit:

Insgesamt führt die Konzentration von Vermögen zu einem Anwachsen der wirtschaftlichen Macht der verschiedenen Wirtschaftseliten, die aus vermögenden Einzelpersonen und dem Spitzenpersonal großer Unternehmen bestehen. Neben verschiedenen nationalen Wirtschaftseliten gibt es auch internationale oder globale Wirtschaftseliten, wobei sich die Interessen dieser Eliten auch häufig gegenüberstehen können. Beispiele können z.B. die unterschiedlichen Interessen zwischen deutscher und amerikanischer Fleischindustrie beim Chlorhühnchen sein oder auch die unterschiedlichen Interessen zwischen deutschen Verlegern und globalen Internetkonzernen.
Durch diese unterschiedlichen Interessen zeigt sich auch, dass es sich bei dieser Entwicklung nicht um eine Art Weltverschwörung handelt, sondern um ein systemisches Problem. Vor allem der Mangel an Koordination und politischer Durchsetzungsfähigkeit auf globaler Ebene erleichtert in Zeiten der Globalisierung diese Entwicklung. Auf Dauer drohen damit durch die Vermögens- und Matchkonzentration Bürgerwille und Gemeinwohl ins Hintertreffen zu geraten.

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Die Struktur unserer Wirtschaft (www.mister-ede.de – 02.06.2012)

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Anschaulich erklärt der Film dabei das Prinzip Gen-Technik, welches darauf beruht, eine Pflanze gentechnisch gegen ein Pestizid, z.B. Glyphosat, resistent zu machen, um dann beim Anbau in einer Monokultur mit Hilfe dieses Pestizids alle übrigen Pflanzen zu vernichten.
Es wird gezeigt, wie sich in der Folge dieses Anbaustils bei anderen Pflanzen Resistenzen entwickelt haben und welche Auswirkungen dies auf Umwelt und Ernte hat. Der zunehmende Pestizideinsatz infolge dieser wachsenden Resistenzen wird dabei genauso beleuchtet wie mögliche Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen. Neben den direkten Folgen solcher Resistenzen thematisiert der Film aber auch die Frage, inwiefern durch diese Form von Monokulturen insgesamt die Anfälligkeit der Landwirtschaft für Schädlinge und Missernten erhöht wird und welche neuen Gefahren dies für die Sicherheit der Welternährung bedeuten könnte.

Neben den ökologischen Folgen des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen geht die Reportage aber auch auf die dahinterstehenden wirtschaftlichen Interessen dieses Industriezweigs sowie die Verbindung zur Politik ein. Am Beispiel des Versuchs, in der EU, nachdem der Import genveränderter Pflanzen z.B. im Tierfutter schon lange möglich ist, nun auch die Zulassung für den Anbau genveränderter Pflanzen zu erhalten, zeigt der Film, mit welchen Strategien unter anderem Lobbyverbände nicht ohne Erfolg versuchen die Interessen dieses Wirtschaftszweiges durchzusetzen.

Eine sehenswerte Reportage, an deren Ende die wohlklingenden Versprechen von Gen-Industrie und Gen-Lobby deutlich entzaubert wurden.

In der ARD-Mediathek bis voraussichtlich 15.07.2014 abrufbar:
Exclusiv im Ersten: Die Propagandaschlacht um die Gentechnik (www.ardmediathek.de – 08.07.2014)

Ansonsten findet sich die Reportage auch hier:
Link zur Reportage auf youtube.com

Dennoch freut es mich, dass nun das Leistungsschutzrecht, obwohl ich das nicht erwartet habe, verabschiedet wurde. Aus meiner Sicht war das ein Sieg der Demokratie über den Lobbyismus. Sie wundern sich vielleicht. Aber ja sage ich Ihnen, denn es war nur eine kleine aber laute Minderheit, die glaubte es sei rechtens fremdes Eigentum zum eigenen Nutzen zu verwenden. Und genau dieser Bloggyismus von einer kleinen Gruppe ist das, was gemeinhin als Lobbyismus bezeichnet wird. Nun ist Lobbyismus nicht per se etwas schlechtes, allerdings müssen am Ende immer demokratisch legitimierten Volksvertreter abwägen und dann die Entscheidung zum Wohle der Allgemeinheit treffen. Viel zu oft habe ich hierbei das Gefühl, dass derjenige, der am lautesten schreit, das bekommt was er fordert. Und daher bin ich froh, dass sich vorgestern die demokratischen Vertreter nicht vom Bloggyismus eines Teils der Netzgemeinde beeindrucken ließen.

Meines Erachtens hat bei dieser Diskussion auch schlicht die populistische Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht abgeschreckt. Und so hat das „Herumkreischen“, wie Herr Lobo diese „Strategie“ bezeichnet [1], den Bloggyisten gegen das Leistungsschutzrecht wohl mehr geschadet als genutzt. Wenn von selbsthochgeredeten Schützern der Netzgemeinde und Verteidigern der Netzfreiheit der Untergang der Medienvielfalt prophezeit wird, dann lässt dies auch einfach jede Bodenhaftung vermissen.

Ohne diesen selbstherrlichen Größenwahn, der dementsprechend nur die Maximalforderung „Stop LSR“ zuließ, wäre vielleicht ein Kompromiss möglich gewesen. Denn klar ist auch, dass der Gesetzgeber für den Schutz des Eigentums sorgen muss und lediglich Schranken, wie z.B. beim Zitieren, einbauen kann. Wenn aber eine Seite grundsätzlich die Abschaffung von Eigentum im Netz anstrebt, ist eine einvernehmliche Lösung mit den Verlagen auf der anderen Seite schlicht unmöglich.

Wobei ich hier sowieso den Eindruck habe, dass in der individualisierten Netzwelt Kompromisse nicht mehr wirklich angestrebt werden. Zu bequem ist das Nebeneinander der Ideen im Vergleich zur Kompromisssuche und die sachliche Betrachtung des Themas zu wenig Öffentlichkeitstauglich. Die unendlichen Diskussionen ohne Ergebnis bei der Piratenpartei sind auf dieselbe fehlende Kompromissfähigkeit und damit mangelnde Politikfähigkeit zurückzuführen.

Nun wird sich zeigen, ob in der Zukunft das von den Netz-Bloggyisten aufgestellte Schreckensszenario tatsächlich eintritt. Sofern sich aber keine wirklichen Probleme zeigen, wird die Netz-Bloggy einen ähnlichen Imageschaden davontragen wie die AKW-Lobby, die bei einer Abschaltung der AKW Blackouts und das Zusammenbrechen der Stromversorgung beschworen hat.

Vielleicht lernen die Netz-Bloggyisten dadurch zumindest, dass Inhalt und Sachlichkeit nicht durch Geschrei ersetzt werden kann, und eine Gesellschaft ohne Kompromisse nicht existieren kann, weil am Ende eben ein Nebeneinander von Lösungen nicht möglich ist. Auch deshalb bin ich froh, dass sich der Bloggyismus gegen das Leistungsschutzrecht nicht durchgesetzt hat.

[1] Artikel von Sascha Lobo vom 22.03.2013 zur Verabschiedung des neuen Leistungsschutzrechts (Link zum Artikel auf saschalobo.com)

Im Gegensatz zum Lobbyismus, der meist von großen Verbänden oder Vereinen betrieben wird, sind es beim Bloggyismus überwiegend Einzelpersonen oder kleine Interessensgruppen. Hierbei sucht der Bloggyismus immer den Weg in die Öffentlichkeit um einen medialen Druck zu erzeugen. Dies unterscheidet ihn ebenfalls vom Lobbyismus, der oftmals auch den direkten Kontakt zu Entscheidungsträgern sucht.

Der Bloggyismus grenzt sich hierbei von einer einfachen Meinungsäußerung durch die Zielsetzung der Einflussnahme ab. Anders ausgedrückt ist damit Bloggyismus der internetbasierte Lobbyismus der Bürger für eigene Vorstellungen und Überzeugungen.

Beispiele für Bloggyismus:

Bloggyisitische Beiträge kommen von Gruppen wie Umwelt- oder Tierschützern, der Occupy-Bewegung oder Gruppen mit anderen politischen oder religiösen Überzeugungen. Sie kommen aber auch von Einzelpersonen wie z.B. leidenschaftlichen Autofahrern, Bahnfahrern, Radfahrern oder auch Waffenfanatikern.

Ein Beispiel für Bloggyismus waren die Beiträge zur Petition gegen eine mögliche Trinkwasser-Privatisierung. Auch in Foren zu Fernsehsendungen mit speziellen Themen, wie Religion, Migration oder Finanzkrise sind häufig bloggyistische Beiträge zu finden, ebenso auf den Internetseiten von Parteien. Auch beim Widerstand gegen ACTA oder das Leistungsschutzrecht zeigte sich Bloggyismus.

Weitere Beiträge zum Thema Bloggyismus auf www.mister-ede.de

Wer für bestimmte Zwecke gerne eine Variante ohne Copyright haben will kann mich gerne unter MisterEde(at)mister-ede.de anschreiben.