mister-ede.de » Phrasen https://www.mister-ede.de Information, Diskussion, Meinung Fri, 01 Dec 2023 14:44:02 +0000 de-DE hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.4.2 Phrasendreschen: „Die größte Fraktion hat den Auftrag zur Regierungsbildung“ https://www.mister-ede.de/politik/auftrag-zur-regierungsbildung/2186 https://www.mister-ede.de/politik/auftrag-zur-regierungsbildung/2186#comments Fri, 04 Oct 2013 14:45:11 +0000 MisterEde http://www.mister-ede.de/?p=2186 Weiterlesen ]]> Nach Wahlen hört man in schöner Regelmäßigkeit diesen Satz. Dabei sollte die inhaltliche Eindeutigkeit nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Satz schlicht falsch ist. Nicht die größte Fraktion stellt die Regierung sondern die Parteien, die im Parlament eine Mehrheit für ihre Regierungskoalition zusammenbekommen. Das kann wie in Bayern mit der CSU die größte Fraktion inklusive absoluter Mehrheit sein, es können aber auch wie in Baden-Württemberg mit Grünen und SPD zwei kleinere Fraktionen sein.

Auch die aktuelle Version des Satzes mit der Union als größte Fraktion ist nicht richtiger. So hat die Union, trotz des guten Ergebnisses bei der jetzigen Bundestagswahl, weder ein Vorrecht auf Koalitionsverhandlungen noch auf eine Regierungsbeteiligung.
Und damit könnte der von Kommentatoren häufig zitierte Wählerauftrag zur Regierungsbildung durch Merkel bei einer rot-rot-grünen Regierung schnell zum Auftrag für eine starke Opposition werden.

Interessanter als die Unsinnigkeit dieses Satzes ist aber die Frage, wieso er von fast allen Seiten von sich gegeben wird. Bei der Union erscheint es verständlich, dass man mit dieser Forderung den Anspruch auf eine Regierungsbildung bekräftigt. Bei Sozialdemokraten und Grünen vermute ich hingegen, dass diese versuchen eine mögliche Debatte über eine rot-rot-grüne Koalition weiträumig zu umschiffen.

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Phrasendreschen: „Der Wähler hat intelligent gewählt“ https://www.mister-ede.de/politik/intelligent-gewaehlt/2184 https://www.mister-ede.de/politik/intelligent-gewaehlt/2184#comments Fri, 04 Oct 2013 14:28:44 +0000 MisterEde http://www.mister-ede.de/?p=2184 Weiterlesen ]]> Für diesen Satz sollte derjenige, der ihn ausspricht, nicht nur fünf Euro ins Phrasenschwein werfen sondern sich auch fragen, ob er jede dumme Behauptung nachplappern muss. Wie es angesehenen Journalisten, Spitzenpolitikern und anderen Medienvertretern gelingt, unter Umgehung jeglicher Hirnaktivität auf diese Behauptung aufbauend sogar Handlungsempfehlungen zu geben, ist mir schleierhaft.

Da niemand das Ergebnis vorher kennt, kann auch keiner seine Wahlentscheidung entsprechend treffen. Die Annahme, dass irgendjemand genau dieses Wahlergebnis haben wollte, ist deshalb Humbug.
Natürlich kann man „den Wähler“ als die Mehrheit der Wähler begreifen und z.B. etwas überspitzt formulieren, „der Wähler“ wollte Merkel keine absolute Mehrheit geben, oder „der Wähler“ wollte die FDP aus dem Bundestag haben. Allerdings für tiefere Interpretationen des Wahlergebnisses bis hin zu solchen Schlüssen, wie „der Wähler wollte ganz klar eine Große Koalition“, handelt es sich um ein äußerst untaugliches Mittel.

Treibt man die Unterstellung einer intelligenten und bewussten Wahlentscheidung auf die Spitze, dann bedeutet dies, dass ein Unionswähler keine absolute Mehrheit für Merkel wollte, oder ein FDP-Wähler froh ist, SPD, Grüne oder Linke an der Regierung zu haben.
Es wäre auch interessant zu wissen, ob die Kommentatoren die Wählerentscheidung auch im Falle von Neuwahlen noch als intelligent bezeichnen würden. Immerhin wäre das ja auch nur eine Folge des heute hochgelobten Wahlergebnisses.

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