Deutlich wird damit, dass der Abwärtstrend der etablierten Parteien unabhängig von der AfD ist, die erst bei der letzten Landtagswahl antrat, und auch losgelöst von der Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres sein muss. Nachdem sich darüber hinaus ähnliche Ergebnisse für alle Bundesländer und auch für bundesweite Wahlen feststellen lassen, liegt die Vermutung nahe, dass dieser Trend auf ein Versagen der politisch Verantwortlichen in Deutschland zurückzuführen ist. Möglicherweise wird eine schlechte Politik gemacht oder es sind Ideenlosigkeit, das Fehlen von Visionärem, der Mangel an Überzeugungsarbeit oder die Verweigerung des Dialogs mit Bürgern, die zu dieser wachsenden Entfremdung von Wählern und Gewählten führen. Man denke z.B. an die ungehörten Massenproteste im Zuge der Agenda-Reform. Vielleicht tragen aber auch Hochnäsigkeit, Selbstherrlichkeit oder die Unfähigkeit zu Selbstkritik zu diesem Vertrauensverlust bei.
Mit Gewissheit kann aber eben ausgeschlossen werden, dass die AfD für den Absturz der etablierten Parteien von 67,6% im Jahr 2002 auf 45,5% bei der Wahl 2011 verantwortlich ist. Wer einem das dennoch weismachen will, ist also entweder uninformiert oder auf der Suche nach einer Ausrede.

Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen in MV:
2002: 70,5%
2006: 59,1%
2011: 51,5%
2016: 61,6%

Stimmen für etablierte Parteien (Union, SPD, Linke/PDS, Grüne, FDP) in MV im Verhältnis zu Wahlberechtigten:
2002: 67,6%
2006: 52,5%
2011: 45,5%
2016: 43,5%

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Wahlnachlese zur Bundestagswahl 2013 (www.mister-ede.de – 24.09.2013)

Ein Beispiel hierfür ist die scharfe Kritik der SPD vor der letzten Bundestagswahl an Merkels Umgang mit den Abhörskandalen, von der nach der Wahl nur noch wenig zu hören war. Im Gegenteil wurde sogar die allgemeine Vorratsdatenspeicherung mitgetragen, obwohl im Wahlprogramm noch festgehalten war, dass der Umgang mit Verbindungsdaten auf die Verfolgung schwerster Straftaten beschränkt sein soll.
Genauso ist bei der Energiewende eine Enttäuschung zu spüren, nachdem von der versprochenen Entlastung der privaten Stromkunden wenig zu spüren ist. Während die Bürger inzwischen sogar weitere Milliardensubventionen für die Energieriesen zahlen müssen, verschwanden beispielsweise die Idee eines eigenen Energiewendeministeriums oder das Instrument der Klimaabgabe einfach wieder in den Schubladen. Und auch beim Atomausstieg führen die Meldungen über eine unsichere Finanzierung der Atommüllendlagerung nicht gerade zu besonderem Vertrauen, weil jeder weiß, dass eine Finanzierungslücke am Ende wieder von den Bürgern ausgeglichen werden muss.

Am größten dürfte die Enttäuschung zahlreicher SPD-Wähler aber wohl über die Kursänderung in Bezug auf TTIP und CETA sein. Hunderttausende Bürger engagieren sich seit Jahren gegen die beiden Freihandelsabkommen und bis zur Wahl stand die SPD fest an der Seite der TTIP-Gegner. Doch nach der Wahl müssen diese nun sehen, dass Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Gabriel genau jene zuvor scharf kritisierten Abkommen mit vorantreibt. Auch wenn es innerhalb der SPD noch immer massiven Widerstand gegen TTIP gibt, was sich eben auch im Wahlergebnis für Sigmar Gabriel ausdrückt, werden sich wieder einige Wähler neuorientieren. Und mit Linken, Grünen und der AfD stehen auch schon passende Alternativen verteilt über das gesamte politische Spektrum parat, die TTIP weiterhin ausdrücklich ablehnen.

Nun kann man im ersten Reflex natürlich sagen, Politik macht man aus Überzeugung und man darf sich nicht nur nach dem Wählerwillen richten, allerdings zeigen die angeführten Beispiele, dass eben nicht die Bürger oder die Wähler die Haltung geändert haben, sondern die SPD in der Bundesregierung. Mit diesen Kursänderungen, die nicht gerade den Vorstellungen der SPD-Anhänger und auch nicht den Forderungen der Sozialdemokraten vor der Bundestagswahl entsprechen, lässt sich aber vermutlich weder Vertrauen aufbauen noch die Parteibasis mobilisieren noch die Wählerschaft überzeugen. Sollte bei den Bundestagswahlen eine erneute Wahlniederlage folgen, weil die Menschen im Land eben doch nicht jeden politischen Schwenk einer Parteispitze mitmachen, müsste man tatsächlich festhalten: „Mit der Wahl ist es dann auch entschieden, liebe Genossinnen und Genossen!“

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Der europapolitische Blindflug von Schwarz-Rot (www.mister-ede.de – 28.11.2013)

In Sachsen-Anhalt nicht dabei, für Schwarz-Grün-Gelb in Rheinland-Pfalz reicht es nicht und für Schwarz-Grün in Baden-Württemberg braucht es keine FDP. So bleibt nur eine Zusammenarbeit mit der SPD, z.B. bei einer Ampel-Koalition in BW, oder die Oppositionsrolle samt der Feststellung, dass die FDP auch weiterhin weniger Regierungsverantwortung zu tragen hat als die Linke.
Hinzu kommt für die FDP das Problem, dass bei einer Zusammenarbeit mit der SPD vermutlich ein Teil der Wählerschaft abwandern würde, während Grün-Schwarz in BW und Rot-Schwarz in RP deutlich machen würden, wie verzichtbar die FDP bleibt. Überdies ist die Opposition zurzeit vorwiegend von rechts (AfD) und zum Teil von links (Linke) bestimmt und die liberale Lücke haben die Grünen mittlerweile gut besetzt. Wer mag sich denn Brüderle als Frauenrechtler oder Dirk Niebel als Menschenrechtsaktivisten vorstellen? Und auch beim Thema Datenschutz haben die Grünen, z.B. mit Jan Philipp Albrecht, der FDP inzwischen den Rang abgelaufen. Wie also die FDP in dieser Parteienlandschaft künftig positionieren?

AfD:

Mit der FDP teilt die AfD, dass sie zwar in einigen Landesparlamenten vertreten, gleichzeitig aber weit entfernt von etwaigen Regierungsämtern ist. Allerdings muss festgestellt werden, dass die AfD bei gleichbleibendem Stimmungsbild wohl mühelos ein zweistelliges Ergebnis bei einer kommenden Bundestagswahl erreichen würde. So hat sie mittlerweile eben nicht nur ein paar ostdeutsche Landesparlamente erobert, sondern auch Sitze im Europaparlament gewonnen, den Einzug in die Bürgerschaften zweier Stadtstaaten und nun auch den Einzug in die Parlamente zweier westdeutscher Flächenländer geschafft.
Obwohl sich die AfD erwartungsgemäß im Frühjahr 2015 zerlegt hatte und trotz der damals schon steigenden Flüchtlingszahlen nur eine Randerscheinung darstellte, konnte sie seit dem Sommer wieder massiv an Zulauf gewinnen. Hierfür mitverantwortlich dürfte das tatsächlich vorhandene Chaos in der Flüchtlingspolitik sein, aber vermutlich auch eine schlechte Kommunikation der Bundesregierung, z.B. des Innenministers, und der öffentliche Zank zwischen CDU und CSU. Entsprechend gehe ich aber davon aus, dass die Zustimmung zur Flüchtlingspolitik wieder zurückgewonnen werden kann, sofern sich Erfolge einstellen, z.B. durch eine gelingende Integration oder die Rückkehr zu geordneten Abläufen. Gleichwohl befürchte ich, dass das AfD-Ergebnis daneben auch durch weitere Themen getragen wird, z.B. der Ablehnung von „denen da oben“, also der „Mainstream-Presse“ und den „Einheitsparteien“, oder Intoleranz gegenüber Muslimen oder Homosexuellen. Diese Wahlmotivation könnte somit auch nach einer Bewältigung der Flüchtlingskrise erhalten bleiben.

Linke:

Die Linke muss erneut feststellen, dass sie außerhalb großer Städte, dem Saarland und Ostdeutschland nur selten den Einzug in die Parlamente schafft. Dennoch ist die Linke weiterhin dabei, sich als gesamtdeutsche Kraft mit einem Wählerpotential von geschätzt 7% – 12% im Bundesdurchschnitt zu etablieren. Ähnlich wie die FDP hat sie jedoch das Problem einer eingeschränkten Partnerauswahl bei der Koalitionsbildung, was bei einem Nichteinzug der Grünen in Sachsen-Anhalt zu ernsthaften Problemen geführt hätte. Eine Regierungskoalition ohne die AfD wäre dort dann nämlich nur noch unter Beteiligung von CDU und der Linken möglich gewesen.
Erschrecken muss die Linke daher nicht nur das eigene Abschneiden in Sachsen-Anhalt, sondern auch, dass SPD und Grüne zurzeit deutlich Wähler verlieren (zusammen -4% in BW, -10% in RP, und -13% in ST) und damit Regierungsbeteiligungen, anders als nach der Wahl in Thüringen erhofft, wieder in weite Ferne rücken. Hinzu kommt, dass die Linke jene von der Politik enttäuschten Bürger, die sie vor 3 oder 4 Jahren noch an sich binden konnte, zurzeit an die AfD verliert, die aus Sicht dieser Wähler ein besseres Angebot zur Protestwahl ist.

Eine Wahlanalyse zum Ergebnis von CDU, SPD und Grünen gibt es als Satire in Versform hier: Analyse der Landtagwahlergebnisse vom 13. März 2016 (www.mister-ede.de – 13.03.2016)

Unschön vor den Landtagswahlen,
waren hohe Flüchtlingszahlen.

Man glaubte einfach nicht daran,
dass Merkel da was ändern kann.

So suchten voller Ignoranz
die Kandidaten die Distanz.

Merkel allerdings war schneller
und der Himmel wurde heller.

Unschön bei den Landtagswahlen,
die nicht so hohen Flüchtlingszahlen.

SPD:

Zur SPD gibt’s nur zu sagen,
man kann sie bald zu Grabe tragen.

Die Grünen:

Es grünt so grün, wenn schwarze Blüten blühen.

Ob sich Tillich in diesem Fall aber auf eine erneute schwarz-rote Koalition einlässt, die er nach der letzten Landtagswahl nicht fortsetzte, sondern durch eine schwarz-gelbe Koalition ersetzte, ist zum jetzigen Zeitpunkt offen. Denkbar ist auch, dass sich wie in Hessen, trotz der Differenzen um den Ausbau des Frankfurter Flughafens, auch in Sachsen, trotz einer entgegengesetzten Haltung bei der Kohleförderung, eine schwarz-grüne Koalition bildet.

Auch die aktuelle Version des Satzes mit der Union als größte Fraktion ist nicht richtiger. So hat die Union, trotz des guten Ergebnisses bei der jetzigen Bundestagswahl, weder ein Vorrecht auf Koalitionsverhandlungen noch auf eine Regierungsbeteiligung.
Und damit könnte der von Kommentatoren häufig zitierte Wählerauftrag zur Regierungsbildung durch Merkel bei einer rot-rot-grünen Regierung schnell zum Auftrag für eine starke Opposition werden.

Interessanter als die Unsinnigkeit dieses Satzes ist aber die Frage, wieso er von fast allen Seiten von sich gegeben wird. Bei der Union erscheint es verständlich, dass man mit dieser Forderung den Anspruch auf eine Regierungsbildung bekräftigt. Bei Sozialdemokraten und Grünen vermute ich hingegen, dass diese versuchen eine mögliche Debatte über eine rot-rot-grüne Koalition weiträumig zu umschiffen.

Gemeinsame rot-grüne Initiativen können schon jetzt ausgearbeitet und in den Bundesrat eingebracht werden. Das hätte zum einen den Vorteil, dass nicht erst nach der Wahl hektisch an Gesetzen gearbeitet werden muss. Zum anderen, könnten Steuergesetze dann frühzeitig zum 1.1. 2014 in Kraft treten, was gerade im Hinblick auf die Haushaltssituation zu begrüßen wäre.
Mit dem Bundesrat ist es damit möglich, schon in den ersten Amtstagen einer neuen Regierung grundlegende Weichen, z.B. bei der Familienpolitik, zu stellen. Auch bei anderen Themen könnte der Impuls schon vor der Bundestagswahl aus dem Bundesrat kommen. So können nun konkrete Initiativen zum Arbeitsmarkt, wie z.B. der flächendeckende Mindestlohn, eingebracht werden.

Für rot-grün bietet sich damit auf jeden Fall für die Zeit bis zur Bundestagswahl im Herbst eine zusätzliche Möglichkeit die eigenen Inhalte zu platzieren. Beide Parteien sollten aber die Möglichkeit auch nutzen, konkrete Projekte schon jetzt auf den Weg zu bringen, um Regierungsfähigkeit und den Willen zu Veränderungen zu zeigen.

Ähnliche Artikel:
Kleine Bundestagswahl in Niedersachsen – Bundesratsmehrheit kippt (www.mister-ede.de – 21.01.2013)

Der Inhalt wird im Wahlkampf nach vorne rücken (www.mister-ede.de – 23.01.2013)

Wenn man Gysis Aussage genauer betrachtet, dann scheint es so zu sein, als ob der Schwanz versucht mit dem Hund zu wedeln. Ich gehe aber davon aus, dass ein solches Verhalten für die Linke nach hinten losgehen wird. Wenn sich schon die Chance für soziale Reformen ergibt, dann sollte die Linke diese nicht verstreichen lassen und sich als Verweigerer präsentieren.

Denn auch dann, wenn schwarz-gelb die Bundestagswahl gewinnen würde, wäre Merkel auf eine Unterstützung des anderen Lagers im Bundesrat angewiesen. Eine Ausgangssituation, die man nutzen sollte um notwendige Reformen z.B. am Arbeitsmarkt umzusetzen. Meiner Ansicht nach sollte rot-grün in nächster Zeit Initiativen einbringen, die im Falle einer Wiederwahl von Merkel als Basis für Verhandlungen in Vermittlungsausschüssen dienen.

Ähnliche Artikel:
Kleine Bundestagswahl in Niedersachsen – Bundesratsmehrheit kippt (www.mister-ede.de – 21.01.2013)

[1] “Bericht aus Berlin” (ARD) vom 27.01.2013 (Link zur Sendung auf www.ardmediathek.de)

[2] Übersicht zu den Bundesratssitzen bei tagesschau.de (Link zur Übersicht bei tagesschau.de)

Auf den Wahlkampf wird das aber einen deutlichen Einfluss haben. Statt sich auf die Kanzlerkandidaten Steinbrück und Merkel zu fokussieren, werden dann auch die unterschiedlichen Vorschläge und Gesetzesinitiativen im Bundesrat oder Bundestag in das Blickfeld rücken.

Wenn den Ankündigungen der Opposition [1] [2] bis zur Bundestagswahl Taten folgen, dann bringen SPD und Grüne nun konkrete Gesetzesinitiativen in den Bundesrat ein, um die Regierung damit zu einer Positionierung zu zwingen. Aber auch umgekehrt muss die Bundestags-Opposition dann im Bundesrat nun Farbe bekennen.
Geht es z.B. um die Gestaltung des Einkommenssteuerrechtes, kann so deutlich gezeigt werden, welches Lager für welche Position steht. Auch die Unterschiede zwischen flächendeckendem Mindestlohn und regionaler Lohnuntergrenze werden klarer. Beide Lager werden so nicht mehr nur an Worten, sondern auch an den Taten gemessen.

[1] Bericht auf tagesschau.de zu den Wahlreaktionen vom 21.01.2013 (Link zum Bericht auf www.tagesschau.de)

[2] Deppendorfs Woche vom 23.01.2013 auf tagesschau.de (Link zum Beitrag auf www.tagesschau.de)

Sofern es zur Bildung einer rot-grünen Landesregierung kommt, wird die Wahl in Niedersachsen die Mehrheiten im Bundesrat verschieben. Wichtige Bundesgesetze müssen aber nicht nur vom Bundestag, sondern auch vom Bundesrat genehmigt werden. So kann z.B. die Einkommenssteuer nicht ohne Zustimmung des Bundesrates geändert werden.

Der Bundesrat hat 69 Sitze, die durch die Länderregierungen besetzt werden. Davon werden künftig 36 Sitze von rot-grünen Landesregierungen bzw. einer SPD-Alleinregierung in Hamburg und einer Landesregierung aus SPD und Linke aus Brandenburg besetzt [1]. Bundesländer mit Großer Koalition haben 18 Sitze und schwarz-gelb geführte Bundesländer beanspruchen noch 15 Sitze für sich. Bislang hing eine Zustimmung oder Ablehnung im Bundesrat maßgeblich von den Entscheidungen der Länder mit Großer Koalition ab. Jetzt aber hat die Opposition auf Bundesebene eine sichere Mehrheit im Bundesrat. Neben der einfachen Mehrheit, wird durch die Großen Koalitionen auf Länderebene sogar eine 2/3 Mehrheit der Bundesopposition denkbar.

Wichtige bundespolitische Entscheidungen können damit nicht mehr gegen die Opposition gestaltet werden. Wenn nun keine Landesregierung vorzeitig scheitert, dann bleibt dieser Zustand mindestens bis Herbst 2014 erhalten. Bis dorthin finden zwar Wahlen in Bayern und Hessen statt [2], dies sind aber zwei der drei verbleibenden schwarz-gelb geführten Länder. Umgekehrt könnte hier sogar die 2/3 Mehrheit für die Opposition greifbar werden, wenn z.B. schwarz-gelb im Dezember auch in Hessen abgewählt wird. Dies würde den Einfluss der Bundesopposition auf die Bundespolitik sogar noch weiter steigern.

Vorerst hat die Wahl in Niedersachsen aber erst mal schwarz-gelbe Alleingänge gestoppt. Und in diesem Zusammenhang war es auch tatsächlich eine kleine Bundestagswahl.

[1] Übersicht zu den Bundesratssitzen bei tagesschau.de (Link zur Übersicht bei tagesschau.de)

[2] Übersicht der Wahltermine bei wahlrecht.de (Link zur Übersicht auf www.wahlrecht.de)