mister-ede.de » Berlin https://www.mister-ede.de Information, Diskussion, Meinung Fri, 01 Dec 2023 14:44:02 +0000 de-DE hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.4.2 Abschiebeforderung nach Berlin-Anschlag: Sankt Florian bei Union und Grünen zu Gast https://www.mister-ede.de/politik/sankt-florian-union-und-gruene/5904 https://www.mister-ede.de/politik/sankt-florian-union-und-gruene/5904#comments Sat, 24 Dec 2016 09:49:07 +0000 MisterEde http://www.mister-ede.de/?p=5904 Weiterlesen ]]> Es hat nicht lange auf sich warten lassen, bis die Politik nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit populistischen Antworten reagierte. Schon am Folgetag der Terrorattacke forderte die CSU um Horst Seehofer lauthals eine Art Abschottungskultur und das Ende der Flüchtlingsaufnahme. Sieht man davon ab, dass die Zahl der nach Deutschland kommenden Schutzsuchenden sowieso längst zurückgegangen ist, zeigte sich nur wenige Stunden später auch, wie daneben der bayerische Ministerpräsident mit seinem Populismus lag. Denn der Täter gehörte überhaupt nicht zu jener Personengruppe, die im Zuge der Flüchtlingskrise von 2015 nach Europa kam, sondern war schon 2011 in die EU eingereist. Was also von der CSU vorschnell gefordert wurde, ist zum einen längst Realität und zum anderen hat es mit dem konkreten Anschlag nichts zu tun.
Vielmehr muss man nun umgekehrt bei den Unionsparteien nachfragen, wieso sie jahrelang abgelehnt haben, den Italienern zu helfen, die seit dem Arabischen Frühling einen enormen Zuzug von Flüchtlingen erleben. Vielleicht hätte das dazu beigetragen, Anis Amri durch eine Abschiebung nach Tunesien an einem Anschlag in der EU zu hindern. Doch damals hat die Bundesregierung noch aktiv weggeschaut, obwohl man gemeinsam mit Italien in Bezug auf schnelle Ausweisungen sicherlich etwas hätte bewegen können.

Einen Schönheitsfehler hat eine solche von Egoismus geprägte europäische Denkweise aber sowieso. Was nutzen konsequente Abschiebungen von Gefährdern, wie sie mittlerweile nicht nur von der CSU und Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sondern auch von Cem Özdemir (Grüne) und seiner Partei gefordert werden, wenn Tunesien dann nicht gleichzeitig geholfen wird, mit diesen Terroristen fertig zu werden. Wäre es denn besser gewesen, wenn Anis Amri einen Anschlag auf eine tunesische Hotelanlage durchgeführt hätte? Und wäre es wirklich zielführend, wenn Tunesien, das erst vor 5 Jahren demokratisch wurde, durch solche Leute in ein ähnliches Chaos gestürzt würde wie Libyen?
Was Union und Grüne jetzt fordern, erinnert deshalb nicht nur an das Sankt-Florians-Prinzip, sondern erscheint auch schlicht kontraproduktiv, wenn es um die langfristige Sicherheit Europas geht.

Zumindest von einer Oppositionspartei wie den Grünen hätte man daher erwarten dürfen, dass sie den Finger in die tatsächlichen Wunden legt. Wenn es nämlich deutschen Sicherheitsbehörden nicht möglich ist, die ca. 200 in Deutschland befindlichen und nicht inhaftierten Gefährder ordentlich zu überwachen, dann ist das das Ergebnis eines massiven Regierungs- und Staatsversagens.
Selbst wenn man die Unterstützerkreise dieser Gefährder hinzuzählt, kommt man laut offiziellen Angaben auf deutlich weniger als 600 Personen [1]. Um eine vollständige Überwachung dieser potentiellen Terroristen in Deutschland zu gewährleisten, wären, großzügig gerechnet, rund 20.000 Beamte notwendig bzw. grob 2 Mrd. Euro für Personal- und Sachkosten, die sogar zum Teil über Steuern und Sozialabgaben wieder zurück in den Staatshaushalt fließen würden. Außerdem könnte der Bund mit BKA und Bundespolizei bei diesen anscheinend sehr mobilen Gefährdern die Überwachung übernehmen, womit Fehler bei der Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Landesbehörden verhindert würden. Sobald ein Gefährder dann eine Straftat begeht oder Auflagen verletzt, kann er wenigstens eine gewisse Zeit aus dem Verkehr gezogen oder, wenn es Tat und Persönlichkeitsprofil hergeben, sogar anschließend in Sicherheitsverwahrung genommen werden.

Außerdem ist es vielleicht nicht nur Zufall, dass Anis Amri am Ende in Italien dingfest gemacht wurde, das mehr Polizeibeamte im Dienst hat als die Bundesrepublik mit 20 Millionen mehr Einwohnern. Kommen in Deutschland gerade mal 30 Polizeibeamte auf 10.000 Einwohner, sind es in Italien 47 [2].
Zugegeben, Italien hat mit der Mafia auch ein größeres Kriminalitätsprobleme und die Zahl der Polizeibeamten sagt noch nichts über die Sicherheit in einem Land aus, das zeigen Finnland oder Norwegen mit nur 15 Polizisten je 10.000 Einwohner. Aber bei der hiesigen Sozialstruktur, der Lage mitten in Europa und der vorhandenen Gefährdung durch Terrorismus kann man sich schon fragen, warum Deutschland nicht wenigstens, wie z.B. Belgien, auf 40 Polizisten je 10.000 Einwohner kommt.
Doch anstatt diese Missstände und Fehler klar zu benennen, wird lieber nach Abschiebungen nach Tunesien gerufen. Bei den Regierungsparteien mag dieser ablenkende Populismus ja noch verständlich sein, aber für die grüne Opposition ist das ein echtes Armutszeugnis. Natürlich muss es künftig möglich werden, irregulär einreisende Tunesier wieder abzuschieben, wenn sie keinen Schutzanspruch haben. Ein Verschiebebahnhof für terroristische Gefährder, wie es Anis Amri war, nutzt allerdings niemandem. Für den Kampf gegen den Terror braucht es deshalb vor allem gut ausgerüstete und funktionierende Sicherheitsapparate, egal ob nun in Deutschland, Italien oder Tunesien.


Ähnliche Artikel:
EU-Flüchtlingspolitik: Der Bumerang des deutschen Egoismus (www.mister-ede.de – 27.10.2015)

Rechter Terror in Deutschland: Brennende Flüchtlingsheime und tatenlose Innenminister (www.mister-ede.de – 19.07.2015)

Ein Überblick über die Herausforderungen der Europäischen Union (www.mister-ede.de – 20.04.2014)


[1] Artikel zu Gefährdern von Zeit-Online vom 21.12.2016 (Link zum Artikel auf www.zeit.de)

[2] Zahl der Polizeibeamte 2010-2012 laut Eurostat (Schlüsseldaten über Europa, S. 45) (Link zur PDF auf ec.europa.eu)

]]>
https://www.mister-ede.de/politik/sankt-florian-union-und-gruene/5904/feed 0
Kiew hat die Wahl zwischen Chaos und Verhandlungen mit Russland https://www.mister-ede.de/politik/chaos-und-verhandlungen/2510 https://www.mister-ede.de/politik/chaos-und-verhandlungen/2510#comments Mon, 14 Apr 2014 04:40:15 +0000 MisterEde http://www.mister-ede.de/?p=2510 Weiterlesen ]]> Schon vor einigen Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass eine Lösung des ukrainischen Konflikts nur mit und nicht gegen Russland möglich sein wird. Denn sowohl die Sympathien für Russland in Teilen der ukrainischen Bevölkerung als auch die wirtschaftlich enge Verflechtung beider Länder sind eine Realität, an der sich auch durch eine neue ukrainische Führung nichts geändert hat. Belege dafür sind die Unruhen im Osten des Landes genauso wie der Gasstreit, der nun zwischen Moskau und Kiew entbrennt.

Zwar kann die neue Führung der Ukraine auch noch weiter auf Konfrontationskurs bleiben, sie wird damit aber nur das Chaos vergrößern und am Ende doch den Kürzeren ziehen. Auf die Erhöhung des Gaspreises reagierte Kiew mit der Einstellung der Zahlungen an Russland, allerdings dürfte nun auch die Reaktion aus Moskau, das Zudrehen des Gashahns mit massiven Auswirkungen auf die Ukraine, nicht lange auf sich warten lassen.
Und auch in der Ost-Ukraine wird Kiew bei einer weiteren Konfrontation das Nachsehen haben. Mit Spezialkräften lassen sich vielleicht die Barrikaden beseitigen und die pro-russischen Proteste niederschlagen, aber die Russland zugewandte Bevölkerung wird bleiben. Und auch wenn die Ost-Ukraine nicht mit der Krim vergleichbar ist, was schon daran zu sehen ist, dass Rathäuser und Verwaltungen gestürmt werden und sich nicht einfach von der Ukraine lossagen, wird dieser Teil der Bevölkerung mit Moskau im Rücken auf gewisse Rechte pochen. Und sollte Kiew tatsächlich versuchen gegen diesen Bevölkerungsteil gewaltsam vorzugehen, dann wird vielleicht der Westen zögern und zuschauen, aber sicher nicht Putin.

Für Kiew bleibt daher aus meiner Sicht nur das Gespräch mit Moskau, um ein solches Chaos zu verhindern. Auch Washington oder Berlin werden Putin von keinem anderen Kurs, z.B. beim Gas, überzeugen können, wenn nicht auch Kiew zu ernsthaften Verhandlungen mit Russland bereit ist.
Am Donnerstag besteht nun die Möglichkeit, sich im Vierer-Gespräch anzunähern [1]. Kiew wäre aus meiner Sicht gut beraten, diese Chance zu ergreifen und nicht schon vorher durch eine offene Konfrontation diesen Gesprächsfaden zu zerschneiden.
Wenn aber beide Seiten weiterhin versuchen, für eine bessere Verhandlungsposition bis dorthin in der Ost-Ukraine Fakten zu schaffen, dann halte ich eine Eskalation sogar noch vor den Gesprächen für möglich.
Die Hoffnung allerdings bleibt, dass es nicht soweit kommt und die Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew am Donnerstag der Anfang eines Lösungsweges sind.


Ähnliche Artikel:
Der Konflikt in der Ukraine (www.mister-ede.de – 20.03.204)

Die Schuldfrage in der Ukraine-Krise (www.mister-ede.de – 22.03.2014)


[1] Ausschau vom 13.04.2014 auf die Gespräche am Donnerstag auf tagesschau.de (Link zum Artikel auf www.tagesschau.de)

]]>
https://www.mister-ede.de/politik/chaos-und-verhandlungen/2510/feed 0
Persilschein für Fußballvereine https://www.mister-ede.de/sport/persilschein-fur-vereine/971 https://www.mister-ede.de/sport/persilschein-fur-vereine/971#comments Tue, 22 May 2012 07:11:34 +0000 MisterEde http://www.mister-ede.de/?p=971 Weiterlesen ]]> Gestern hat das DFB-Sportgericht in erster Instanz über den Protest von Berlin gegen die Wertung des Relegationsspiels in Düsseldorf entschieden. Nach dem Willen des Gerichtes, soll das Spiel ganz normal gewertet werden, weil nach Auffassung des Richters das Spiel ordentlich durchgeführt wurde. Aus meiner Sicht ist dies ein Freifahrtsschein für die Vereine, weiterhin mit laschen Kontrollen und ohne wirksame Stadionverbote die Sicherheit in Stadien zu vernachlässigen.

Die Probleme mit Bengalos und ähnlichem traten nicht zum ersten Mal und treten auch nicht nur vereinzelt auf. Fast jedes Wochenende gibt es Ausschreitungen. Mal ist es Rostock gegen Pauli, mal ist es Leipzig gegen Dresden und mal ist es Frankfurt gegen Offenbach. Jetzt kann man den Vereinen wahrlich nicht vorwerfen, was Hooligans außerhalb des Stadions machen. Aber für die Sicherheit im Stadion müssen die Vereine schon sorgen. Und gerade hier ist festzustellen, dass mittlerweile bengalische Feuer nicht nur bei solchen „besonderen“ Spielen, sondern zunehmend allgemein, immer und überall eingesetzt werden.
Allerdings verstecken sich die Vereine hier immer hinter der Verantwortung jedes Einzelnen. Ich will ganz klar sagen, dass für die Verstöße zwar jeder Einzelne und nicht der Verein verantwortlich ist, aber der Vereine ist dafür verantwortlich, es denjenigen möglichst schwer zu machen gegen die Regeln zu verstoßen.

Wenn ich betrachte wie sich die Ordner in Düsseldorf vor dem Platzsturm verhalten haben, dann stellt sich die Frage was hier der Begriff “Ordner” bedeuten soll. Genauso muss die Frage gestellt werden, wie hunderte Bengalos, egal ob von Berlinern oder Düsseldorfern, dort ins Stadion kommen konnten. Es waren ja nicht nur zwei oder drei sondern eine Vielzahl.
Auch auf den Auswärtsblock bezogen, verstehe ich nicht, wieso der Heimverein hier weniger verantwortlich sein soll. Man bekommt bei solchen Fußballdiskussionen immer ein wenig das Gefühl, als sei der Auswärtsblock nicht Teil des Stadions. Auch hier muss sich ein Heimverein fragen lassen, wie er diesen Bereich sicher gestaltet.
Diese Kritik richtet sich aber nicht nur gegen Düsseldorf, sondern insgesamt gegen die Verantwortlichen der Profiligen. Wenn so große Menschenmengen in einem Stadion erwartet werden, dann muss der Gastgeber damit verantwortungsvoll umgehen.
Wenn es um Sicherheitsfragen geht, dann klingt für mich die Aussage „es ist ja noch mal gut gegangen“ genauso absurd, wie die Aussage „es wird schon gut gehen“. Werden Mängel und Probleme offensichtlich, dann müssen diese analysiert und behoben werden, und dürfen nicht einfach ausgeblendet werden.

Noch in einem weiteren Punkt werfe ich den Vereinen Versagen vor. Es wird immer von Stadionverboten gesprochen, aber alleine schon mein Wissen, dass es zu keiner Ausweiskontrolle kommt, zeigt mir, dass die Vereine gar nicht gewillt sind, in diesem Bereich etwas zu machen.
Meines Erachtens haben die Vereine und die jeweiligen Verantwortlichen in den Vereinen, keine Lust sich in diesem Punkte gegen Teile der eigenen Fan-Lager zu richten. Und wenn man betrachtet wie viele tausende Bengalos in der letzten Saison in den oberen 3 Ligen abgefackelt wurden, ist auch klar, dass hier selten Konsequenzen für die Akteure folgen. Von massiven Stadionverboten war zumindest nichts zu sehen, zu hören oder zu lesen.

Ich empfinde dieses Urteil daher als Persilschein für die Verantwortlichen der Stadien, also für die Heimvereine. Für die Probleme im Auswärtsblock ist der Heimverein nach dieser Darstellung sowieso nicht verantwortlich, und für die Probleme durch eigene Fans ist die Gesellschaft verantwortlich. Außerdem sehe ich das Urteil als Freifahrtschein für Vereine, die letztendliche Verantwortung an die Polizei abzugeben. Für die Sicherheit im Stadion sollte aber eigentlich der Verein selbst zuständig sein. Wenn Düsseldorf dieses wichtige Spiel wiederholen müsste, wäre dies ein deutlicher Hinweis an die Führungen der Vereine gewesen, endlich wieder Verantwortung für ihre Stadien zu übernehmen. Nur durch einen gewissen Druck auf die Vereine, wird sich die Sicherheit erhöhen, nicht aber nur durch das bloße Abweisen von Verantwortung durch Vereine oder durch den DFB.

Jetzt ist es falsch sich ein Urteil zu wünschen, wenn es die Rechtslage nicht hergibt. Aber wie leicht man das Recht beugen kann zeigt folgendes Beispiel. Es wäre zwar nicht sportlich, wohl aber geschickt gewesen, wenn Berlin einfach einen Spieler mit der Begründung ausgewechselt hätte, dass der Spieler Angst hat, nachdem er durch einen Fan auf dem Feld attackiert wurde. Dann hätte der Richter, bzw. der Schiedsrichter ganz anders agieren müssen.
Die Auffassung des Richters, der bei der Beurteilung des Spiels damit der Darstellung von Stark folgte teile ich nicht. Aus meiner Sicht kann man nämlich nicht mehr von einer ordentlichen Fußballpartie sprechen, wenn kurz zuvor tausende Fans auf den Rasen stürmten und das jederzeit nochmals passieren kann. Klar ist aus Sicht der Polizei ein Spielabbruch nicht wünschenswert, aber man kann nicht begründen, dass keine Sicherheitsbedenken bestanden, nur weil es für die Polizei immer noch sicherer war weiterzuspielen als abzubrechen. Auch die hypothetische Frage, „was bei einem Elfmeter für Berlin losgewesen wäre“ und die damit implizierte Befürchtung ist meines Erachtens nicht von der Hand zu weisen. Wenn wir davon ausgehen, dass Fußballer neben dem Spiel auch noch Pfiffe, Fangesänge und ähnliches wahrnehmen, dann darf man durchaus zweifeln, dass die Spieler völlig unbeeindruckt durch die Aktion waren.
Ich glaube ein anderes Urteil wäre bei einer unterschiedlichen Wertung der Aussagen möglich. Ein Wiederholungsspiel wäre aber ein klares Zeichen an die Vereine gewesen, die Sicherheit bei den eigenen Heimspielen zu erhöhen.

]]>
https://www.mister-ede.de/sport/persilschein-fur-vereine/971/feed 1
Schiri Starks schwache Leistung https://www.mister-ede.de/sport/starks-schwache-leistung/960 https://www.mister-ede.de/sport/starks-schwache-leistung/960#comments Fri, 18 May 2012 14:33:43 +0000 MisterEde http://www.mister-ede.de/?p=960 Weiterlesen ]]> Der Spiegel berichtet, dass sich Wolfgang Stark seinerseits über Beleidigungen und angebliche Übergriffe von Hertha-Spielern beklagt. Ich will Beleidigung nicht gut heißen, aber es ist doch nochmal ein deutlicher Unterschied, ob jemand als “Arschloch” bezeichnet wird, oder ob jemand körperlich angegangen wird.
Wenn man jetzt also bedenkt, dass Wolfgang Stark das Spiel nach 20 minütiger Unterbrechung wieder freigibt und behauptet, die Sicherheit war gewährleistet, dann kann er nicht von ein paar Beleidigungen eingeschüchtert sein.  Immerhin erwartet Stark, so sagt er, dass Berlin dieses Spiel ganz normal zu Ende bringt.

Was wäre also gewesen, wenn Berlin das 3:2 schießt? Hätte Stark, derjenige der von Beleidigungen eingeschüchtert ist,  auch einen Elfmeter für Berlin gepfiffen?
Nach dem heutigen Spiegelbericht ist das wohl zu bezweifeln. Wie kann ich von jemandem erwarten, der vor 3 Spielern massiv Angst hat, dass er vor einem Mob mit 50.000 Menschen keine Angst hat. Es ist aus meiner Sicht wirklich ziemlich unverschämt, die Berliner Spieler einem so hohen Risiko auszusetzen, wenn er selbst schon wegen Worthülsen beängstigt ist.
Ein Schiedsrichter muss souverän sein und integer. Als souverän kann man es wohl auch nicht bezeichnen, dass die Anschuldigungen in der Presse zu finden sind. Stark ist meines Erachtens, auch wenn er Endspiele der UEFA pfeift, ungeeignet für die Bundesliga. Insgesamt war die Relegation ein peinlicher Auftritt für den deutschen Fußball.

Bericht von Spiegel-Online vom 18.05.2012 (www.spiegel.de)

Relegationschaos in Düsseldorf (www.mister-ede.de – 16.05.2012)

Ergänzung 20.05.2012: Sollte es tatsächlich so sein, dass Berliner Spieler den Schiedsrichter körperlich attackiert haben, ist das natürlich keine Lappalie mehr. In diesem Falle sollten die Spieler, auch wenn es nach dem Spiel war, sportlich durch Sperren belangt werden. Weil ich mir aber kein genaueres Bild machen kann, werde ich jetzt einfach das morgige Urteil abwarten.

]]>
https://www.mister-ede.de/sport/starks-schwache-leistung/960/feed 0
Relegationschaos in Düsseldorf https://www.mister-ede.de/sport/relegationschaos-duesseldorf/938 https://www.mister-ede.de/sport/relegationschaos-duesseldorf/938#comments Wed, 16 May 2012 16:27:17 +0000 MisterEde http://www.mister-ede.de/?p=938 Weiterlesen ]]> Ich habe gestern das Spiel und damit auch die „Ausschreitung“ im Fernsehen gesehen. Nach meinem Eindruck hatten die Fans in Düsseldorf keine Absichten jemanden zu verletzen, sondern wollten ihrer Freude Ausdruck verleihen. Das finde ich zumindest mal begrüßenswert und ist auch durch das Zurückkehren der Fans auf die Tribüne erkennbar. Ich will aber nicht spekulieren, wie das bei einem 3:2 von Berlin ausgesehen hätte.

Bericht der Tagesschau (www.tagesschau.de) (Bericht depubliziert: Stand 26.10.2012)

Aus Sicht von Berlin ist es natürlich verständlich, dass man unter solchen Rahmenbedingungen eigentlich nicht sinnvoll spielen kann. Wie sollen Spieler auf das Feld gehen und für ein Tor kämpfen, wenn Sie damit Gefahr laufen, von den Fans angegangen zu werden.
Als Berliner Verantwortlicher hätte ich darauf gepocht, dass mir Polizei und DFB / DFL garantieren, dass meinen Spielern nichts passiert, auch wenn sie das entscheidende 3:2 machen. Ich hätte es unverantwortlich gehalten, meine Spieler der Gefahr auszusetzen, die nach einem Siegtor vorhanden gewesen wäre. Hierbei geht es um Leib und Leben und dann müssen der Sport und alle DFL Richtlinien, wie die Kompetenz des Schiedsrichters zurücktreten.
Die Bitte der Polizei das Spiel dennoch zu Ende zu bringen und damit die Deeskalation einzuleiten ist mehr als verständlich. Aber wie hätte es ausgesehen bei einem Last-Minute-Tor der Hertha? Aus Sicht der Polizei musste für über 50.000 Menschen in diesem Moment die Sicherheit so gut als möglich gewährleistet werden. Unter diesem Gesichtspunkt war das Verhalten der Vereine verantwortlich, das Spiel irgendwie fortzusetzen, am besten ohne Tor von Berlin. Immerhin konnte so schlimmeres verhindert werden, denn sowohl ein Siegtor von Hertha oder ein Abbruch wären höchst bedenklich gewesen. Aus dem Fußballspiel wurde ein Theaterstück, eine Art Deeskalationsschauspiel.

Wer aber ist für dieses Desaster zur Rechenschafft zu ziehen. Die Fans im Allgemeinen (Geisterspiel), der einzelne Fan wenn er identifiziert wird (Stadionverbot) oder der Verein (Punktabzug)?
Aus meiner Sicht sind die Zuschauer, welche sich daneben benommen haben, hauptverantwortlich. Aber die Vereine sind zu einem großen Stück mitverantwortlich. Wenn man im Jahr fast eine Million Menschen in sein Stadion bringt, dann muss man gewisse Sicherheitsauflagen erfüllen. Alleine darauf zu setzen, dass dann Polizeihundertschaften das Stadion sichern, ist meines Erachtens eine Unverschämtheit gegenüber allen Bürgern, die das finanzieren.
Möglicherweise würde es helfen, wenn Stadionverbote auch effizient umgesetzt würden. Lesegeräte für Personalausweise könnten die Sicherheitskontrollen verbessern und Personen ausfiltern. Die Vereine sollten in den Stadien eine ausgefeilte Videoüberwachung haben, um bei Krisensituation nachvollziehen zu können, wer der Auslöser war. Evtl. würde es helfen verstärkt mit Zivilpolizei in Fanblöcken zu arbeiten.
Wichtig ist aber vor allem, dass diejenigen dann auch zur Rechenschafft gezogen werden. Es muss ja nicht gleich ein lebenslanges Stadionverbot sein, aber vielleicht ein einjähriges. Es gibt auf jeden Fall Möglichkeiten für die Vereine die eigenen Anstrengungen im Bereich der Stadionsicherheit zu erhöhen.

]]>
https://www.mister-ede.de/sport/relegationschaos-duesseldorf/938/feed 0