Die Gemeinsamkeit der europäischen Vergangenheit lässt sich schon an der Entwicklung der europäischen Sprachen ablesen oder aus der Verbreitung von Genmustern in der Bevölkerung herleiten. Am einfachsten ist es jedoch, sich der einigermaßen gesicherten Geschichtsschreibung der letzten zwei Jahrtausende zu bedienen. Man denke nur an die Kirchengeschichte und den enormen Einfluss der katholischen bzw. orthodoxen Kirche auf die Entwicklung Europas – und zwar bis in jedes kleinste Dorf hinein. Der Kölner Dom gehört natürlich untrennbar zur Kölner Geschichte, aber er steht dort eben nicht als Zeichen für eine Kölner Provinzreligion, sondern als Monument eines europäischen Katholizismus. Ganz Europa weiß, was mit der Inquisition gemeint ist. Aber auch Wirtschaft und Handel sind schon seit zig Jahrhunderten nicht mehr regional oder national, sondern europäisch organisiert – man denke an die Anfänge des Bankwesens in Italien, die Hanse oder die Fugger. Genauso sind die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung und konkret das Entstehen von Universitäten und Schulen gesamteuropäische Prozesse, die nicht auf eine Stadt oder Region begrenzt blieben. Und natürlich sind auch viele Kriege und Katastrophen ein Teil unserer kollektiven europäischen Geschichte.

Insgesamt sind die gesellschaftlichen Ordnungen und wesentlichen Machtstrukturen – weltliche wie kirchliche, ökonomische wie politische – schon seit langer Zeit europäisch und nicht national oder gar regional. Buchdruck, Aufklärung, Kolonialisierung, Demokratisierung, Industrialisierung oder im religiösen Bereich die Reformation und der Weg zu Religionsfreiheit und Laizismus sind dementsprechend paneuropäische Prozesse, die sich zumindest im Grundsatz in ganz Europa kaum unterscheiden und unsere heutige europäische Gesellschaft maßgeblich prägen. Natürlich ist ein Deutscher kein Franzose, genauso wie ein Bayer kein Berliner ist und ein Düsseldorfer kein Kölner. Aber von der Vergangenheit bis in die Gegenwart sind wir so tief miteinander verflochten – privat, familiär, beruflich, politisch, wirtschaftlich, kulturell – dass wir letztlich eine gemeinsame europäische Gesellschaft bilden. Der Feudalismus und die Verzahnungen des Adels haben dann noch ihr Übriges dazu beigetragen, dass die Geschichte keiner europäischen Region losgelöst von gesamteuropäischer Geschichte gedacht werden kann.

Warum ist es aber überhaupt so wichtig, zu verstehen, dass unsere Vergangenheit im Wesentlichen europäisch ist? Es ist notwendig, um von der europäischen Wirklichkeit die aufgesetzten nationalen Narrative lösen zu können. Natürlich hat Deutschland auch seine eigene Geschichte, die Bundesrepublik, die DDR, die Naziherrschaft, die Weimarer Republik, die Kaiserzeit. Aber schon davor wird es schwierig: Preußen? Hessen? Baden? Noch vor zweihundert Jahren haben die Bayern auf die Preußen geschossen und wäre Napoleon vor Moskau, dann bei Leipzig und final in Waterloo nicht untergegangen, würde ich – gebürtig im Rhein-Neckar-Raum – heute vielleicht Französisch sprechen und beim Fußball „Allez les Bleus!“ rufen. Im 18. Jahrhundert hat unser Kurfürst Karl Theodor übrigens mal versucht, das geerbte Bayern mit den Habsburgern gegen weite Teile des heutigen Belgiens einzutauschen [1]. Möglicherweise wäre Flämisch dann heute einfach ein deutscher Dialekt und in Brüssel und Antwerpen würde man stolz auf die gemeinsame deutsche Geschichte zurückblicken. Südöstlich von Deutschland läge dann vermutlich die Republik Österreich-Bayern. Und was ist eigentlich mit den Habsburgern oder Luxemburgern, sind die nicht auch deutsch? Oder umgekehrt? Ein etwas anderer Verlauf der Geschichte und wir wären heute vielleicht von der Nord- und Ostsee bis zum Balkan auf die lange Tradition der österreichisch-ungarischen Doppelmonarchie stolz.

Im Rhein-Neckar-Raum hatten zuerst die Römer das Sagen und im Anschluss die Franken. Ich fühle mich aber weder als Italiener noch als Franzose. Im Heiligen Römischen Reich hatten wir dann Kaiser aus ganz Mitteleuropa – nach heutiger Landkarte unter anderem aus Deutschland, Italien, Österreich, Luxemburg. Dennoch nehme ich italienische oder luxemburgische Geschichte nicht als deutsche Geschichte wahr. Danach kam dann Napoleon – ich fühle mich aber noch immer nicht als Franzose – und kurz darauf hatten vor allem die Preußen die Fäden der Macht in der Hand – als Preuße fühle ich mich allerdings noch weniger, dann doch lieber Franzose. Erst im Laufe des 19. Jahrhundert, insbesondere seit Bismarck und der Gründung des Deutschen Reiches, verändert sich dann etwas und zwar quer durch die Gesellschaft hindurch.
Durch die Etablierung einer nationalstaatlichen Ordnung, also die Vereinheitlichung des Rechtswesens, Hochdeutsch als Amtssprache, gemeinsame Währung, Armee, auch Medien, Kultur, Sport und noch vieles mehr, hat sich seit 1871 eine nationalstaatliche Realität in Deutschland herausgebildet, die sich selbstverständlich nicht nur gefühlt von der nationalstaatlichen Realität z.B. in den Niederlanden unterscheidet. Über die Zeit hinweg hat sich dadurch die Wahrnehmung und die Perspektive verändert und damit auch die Erzählung unserer Herkunft. Heute nehmen wir die Geschichte unserer Region, selbst wenn sie in die Zeit lange vor dem 19. Jahrhundert fällt, ganz selbstverständlich als einen Bestandteil deutscher Geschichte wahr. Es entsteht der Eindruck, als habe unserer Region seit vielen hunderten Jahren weit mehr mit anderen „deutschen“ Städten wie Hamburg oder Rostock gemein als beispielsweise mit dem „französischen“ Straßburg oder Luxemburg. Viel treffender wäre es allerdings, den Rhein-Neckar-Raum bzw. die Kurpfalz als eine europäische Region zu begreifen, die aktuell zur Bundesrepublik Deutschland gehört.

Der Unterschied zwischen diesen beiden Sichtweisen entsteht durch die nationalen Narrative, in diesem Fall unsere Erzählung Deutschlands, einer speziellen deutschen Nation, einer uns eigenen deutschen Geschichte, die am besten bis zu den Germanen zurückreicht. Zwar gibt es Ereignisse wie die Varusschlacht oder Personen wie Karl den Großen, die selbstverständlich hingeführt haben zur Ausgestaltung eines Europas, das schon im Mittelalter sprachliche und politische Grenzen kannte oder auch einen französischen König und einen römisch-deutschen Kaiser. Es gibt aber aus dieser Situation heraus keine Kontinuität hin zu unseren aktuellen Nationalstaaten. Dass Frankreich, Belgien, Deutschland, Österreich, Italien oder Polen heute eigenständige Länder sind und so aussehen wie sie aussehen, hängt mit wesentlich späteren Entwicklungen und Ereignissen zusammen.
Das gilt nicht nur in Zentral- oder Mitteleuropa, sondern auch auf dem Balkan, in Skandinavien, Richtung Russland und letztlich in ganz Europa. Dass England, Schottland, Wales und Nordirland heute ein Vereinigtes Königreich bilden, während Irland eigenständig ist, war vor zweihundert Jahren genauso wenig absehbar wie der heutige Zustand auf der iberischen Halbinsel mit Portugal als eigenem Nationalstaat und Katalonien als Teil Spaniens. Oder wer kennt eigentlich noch Jugoslawien oder die Tschechoslowakei? Und auch die Vorstellung, die Machtsituation nach dem zweiten Weltkrieg wäre so gewesen, dass Westdeutschland den Benelux-Ländern und Frankreich zugeschlagen worden wäre und „Deutschland“ würde heute aus Ostdeutschland und den früheren Ostgebieten bestehen, macht schnell deutlich, wie absurd es in manchen Fällen sogar schon bei einem Rückblick über nur ein paar Jahrzehnte wird, die davorliegende Geschichte als Teil einer wie auch immer definierten nationalen Geschichte zu begreifen.

Wer sich auf tausend Jahre deutsche Geschichte berufen wollte, müsste sich deshalb stets genauso auf tausend Jahre französische, skandinavische, russische und auf viele weitere europäische Geschichten berufen, um das heutige Deutschland damit zu erklären. Die Alternative dazu ist, anzuerkennen, dass wir eine europäische Vergangenheit haben, die lediglich seit der Entstehung der nationalstaatlichen Ordnung in Europa mit verschiedenen nationalen Narrativen ausgeschmückt wurde.
Klar, Bismarck ist ein Deutscher und Napoleon ein Franzose, aber dass ich mich und meine kurpfälzische Heimat heute ganz selbstverständlich als Teil Deutschlands ansehe, ist eben nur ein Zufall der Geschichte, so wie mit Belgien und Bayern. Insofern mögen wir Europäer zwar weiterhin eine Vielzahl nationaler Narrative pflegen, mit denen wir unsere heutigen Nationalstaaten erklären, allerdings eine Geschichte haben wir dennoch nur eine einzige, und zwar die gemeinsame europäische.

Text als PDF: Wir haben in Europa viele nationale Narrative, aber nur eine gemeinsame europäische Geschichte

Ähnliche Artikel:
Europia (www.mister-ede.de – 05.05.2013)

Die Europäische Einigung ist mehr als die EU (www.mister-ede.de – 16.01.2019)

Ein Überblick über die Herausforderungen der Europäischen Union (www.mister-ede.de – 20.04.2014)

Die Europäische Föderation: Plädoyer für unterschiedliche Integrationsstufen in Europa (www.mister-ede.de – 24.06.2016)

[1] Der Hinweis zum versuchten Tauschgeschäft findet sich unter anderem bei Wikipedia: Zum Wikipedia-Artikel über Kurfürst Karl Theodor

Am 27.4. sendete ZDFinfo zuerst die Doku „Polenfeldzug: Der Nervenkrieg“ (ZDFinfo / 01:10 Uhr) und danach „Polenfeldzug: Der Überfall“ (ZDFinfo / 01:50 Uhr). Wer nun wissen wollte, wie der Lauf der Geschichte damals weiterging, wurde vom neuen Nazi-Sender des ZDF nicht enttäuscht, denn direkt im Anschluss folgten „Hitlers Blitzkrieg Teil 2“ (ZDFinfo / 02:40 Uhr), „Hitlers Blitzkrieg Teil 3“ (ZDFinfo / 03:25 Uhr) und „Hitlers Blitzkrieg Teil 4“ (ZDFinfo / 04:10 Uhr). Nach so viel Gemetzel hatte das neue Hitler-TV dann wohl Mitleid mit den Zuschauern und bot etwas Feinfühligeres und Menschlicheres – mit „Hitler privat: Der Künstler“ (ZDFinfo / 04:55 Uhr), „Hitler privat: Der Soldat“ (ZDFinfo / 05:40 Uhr) und „Hitler privat: Der ‚Führer‘“ (ZDFinfo / 06:20 Uhr). Fragen sie mich nun bitte nicht, warum ZDFinfo ausgerechnet den „Führer“ in Anführungszeichen setzte, wo ein Normalsterblicher mit Hinblick auf Hitlers Landschaftsmalereien wohl eher das Attribut „Künstler“ in solche gepackt hätte. Aber sei es drum, zumindest hatten die Zuschauer danach etwas Ruhe vom Adolf aus der Flimmerkiste – allerdings nur für rund 24 Stunden. Denn damit auch jeder Zuschauer von ZDFinfo die Möglichkeit erhält, in jener Vergangenheit zu schwelgen, in der in Europa eine Bombenstimmung herrschte, wurden direkt am folgenden Nachmittag alle eben genannten Dokumentationen einfach nochmal wiederholt. Und weil Nazi-Geschichten so unterhaltsam sind, sendete Adolf-Info in der anschließenden Primetime gleich noch „Hitler privat: Der Kriegsherr“ (ZDFinfo / 19:30 Uhr), „Die Jahreschronik des Dritten Reichs Teil 1“ (ZDFinfo / 20:15 Uhr), „Die Jahreschronik des Dritten Reichs Teil 2“ (ZDFinfo / 21:00 Uhr), „Die Jahreschronik des Dritten Reichs Teil 3“ (ZDFinfo / 21:45 Uhr) und „Die Jahreschronik des Dritten Reichs Teil 4“ (ZDFinfo / 22:30 Uhr). Und wem das noch nicht reichte, dem bot das neue Hitler-TV nun bis in die Morgenstunden des 29.4. die lange Nazi-Nacht mit „Die SS: Heydrichs Herrschaft“ (ZDFinfo / 23:15 Uhr), „Die SS: Der Machtkampf“ (ZDFinfo / 00:00 Uhr), „Die SS: Himmlers Wahn“ (ZDFinfo / 01:15 Uhr), „Die SS: Totenkopf“ (ZDFinfo / 02:00 Uhr), „Die SS: Die Waffen-SS“ (ZDFinfo / 02:45 Uhr), „Die SS: Mythos Odessa“ (ZDFinfo / 03:30 Uhr), „Die Atlantikschlacht: Jäger und Gejagte“ (ZDFinfo / 04:15 Uhr) und „Die Atlantikschlacht: Gräber aus Stahl“ (ZDFinfo / 04:45 Uhr).
Aber wer nun glaubt, diese drei Tage und Nächte wären eine Ausnahme gewesen, der täuscht sich gewaltig. So sendete ZDFnazi bereits am 26.4. die liebevoll gemachte Immobilien-Doku „Von Festungen und Führerbunkern“ (ZDFinfo / 22:25 Uhr) und am 30.4. folgten „Das Nazi-Geheimnis vom Toplitzsee“ (ZDFinfo / 01:20 Uhr) und „Himmlers Suche nach Atlantis“ (ZDFinfo / 02:05 Uhr).

Jetzt mal Tacheles: Eine solche Sendungszusammenstellung ist nicht öffentlich-rechtlich, sondern einfach nur krank. Dafür auch noch Reichsfunk-Beiträge Rundfunk-Beiträge zahlen zu müssen, ist hanebüchen. Denn mit dem Informationsauftrag der Öffentlich-rechtlichen lässt sich eine solche Sendungsauswahl wohl kaum begründen. Stundenlang Hitler-Storys und dazwischen keine einzige Dokumentation, in der die grauenhafte Vertreibung und Ermordung jüdischer Menschen oder beispielsweise die Euthanasie im Mittelpunkt stehen – so kann man das Dritte Reich natürlich auch verklären.
Wenn es Bellut aber einfach nur um die im Vergleich zu anderen Sendungen etwas besseren Einschaltquoten bei Nazi-Dokus geht, dann sollte er künftig auf ZDFinfo nachts Pornos laufen lassen und das als Aufklärungsfernsehen verkaufen.
Insofern würde mich eine Stellungnahme aus dem Führerhauptquartier des Dritten Reichs Fernsehens auf dem Obersalzberg – ähm, ich meine natürlich aus der Intendanz des Zweiten Deutschen Fernsehens auf dem Mainzer Lerchenberg – schon freuen. Noch besser fände ich allerdings, wenn das ZDF solche einseitigen Programmgestaltungen künftig einfach unterlassen würde.

Liste der Nazi-Dokus auf ZDFinfo vom 26. – 30.04.2017:

26.4.2017 – Sendungen und Sendezeiten laut ZDF-Mediathek
Von Festungen und Führerbunkern – ZDFinfo / 22:25 Uhr

27.4.2017 – Sendungen und Sendezeiten laut ZDF-Mediathek
Polenfeldzug: Der Nervenkrieg – ZDFinfo / 01:10 Uhr
Polenfeldzug: Der Überfall – ZDFinfo / 01:50 Uhr
Hitlers Blitzkrieg (2) – ZDFinfo / 02:40 Uhr
Hitlers Blitzkrieg (3) – ZDFinfo / 03:25 Uhr
Hitlers Blitzkrieg (4) – ZDFinfo / 04:10 Uhr
Hitler privat: Der Künstler – ZDFinfo / 04:55 Uhr
Hitler privat: Der Soldat – ZDFinfo / 05:40 Uhr
Hitler privat: Der „Führer“ – ZDFinfo / 06:20 Uhr

28.4.2017 – Sendungen und Sendezeiten laut TVMovie online
Polenfeldzug: Der Nervenkrieg – ZDFinfo / 13:30 Uhr
Polenfeldzug: Der Überfall – ZDFinfo / 14:15 Uhr
Hitlers Blitzkrieg (2) – ZDFinfo / 15:00 Uhr
Hitlers Blitzkrieg (3) – ZDFinfo / 15:45 Uhr
Hitlers Blitzkrieg (4) – ZDFinfo / 16:30 Uhr
Hitler privat: Der Künstler – ZDFinfo / 17:15 Uhr
Hitler privat: Der Soldat – ZDFinfo / 18:00 Uhr
Hitler privat: Der „Führer“ – ZDFinfo / 18:45 Uhr
Hitler privat: Der Kriegsherr – ZDFinfo / 19:30 Uhr
Die Jahreschronik des Dritten Reichs (1) – ZDFinfo / 20:15 Uhr
Die Jahreschronik des Dritten Reichs (2) – ZDFinfo / 21:00 Uhr
Die Jahreschronik des Dritten Reichs (3) – ZDFinfo / 21:45 Uhr
Die Jahreschronik des Dritten Reichs (4) – ZDFinfo / 22:30 Uhr
Die SS: Heydrichs Herrschaft – ZDFinfo / 23:15 Uhr

29.04.2017 – Sendungen und Sendezeiten laut TVMovie online
Die SS: Der Machtkampf – ZDFinfo / 00:00 Uhr
Die SS: Himmlers Wahn – ZDFinfo / 01:15 Uhr
Die SS: Totenkopf – ZDFinfo / 02:00 Uhr
Die SS: Die Waffen-SS – ZDFinfo / 02:45 Uhr
Die SS: Mythos Odessa – ZDFinfo / 03:30 Uhr
Die Atlantikschlacht: Jäger und Gejagte – ZDFinfo / 04:15 Uhr
Die Atlantikschlacht: Gräber aus Stahl – ZDFinfo / 04:45 Uhr

30.04.2017 – Sendungen und Sendezeiten laut ZDF-Mediathek
Das Nazi-Geheimnis vom Toplitzsee – ZDFinfo / 01:20 Uhr
Himmlers Suche nach Atlantis – ZDFinfo / 02:05 Uhr

Ähnliche Artikel:
Öffentlich-rechtlich finanzierter Content für Youtube (www.mister-ede.de – 23.01.2015)

Gedanken zu einem gesamteuropäischen Medienangebot (www.mister-ede.de – 13.12.2014)

The European – Die rechts-braune Stimmungsmache unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit (www.mister-ede.de – 15.01.2017)

Immer wieder Werbung für Facebook und Twitter (www.mister-ede.de – 30.10.2013)

Wer hingegen die Genügsamkeit als Ziel erkennt, steigt aus dem Hamsterrad des immer mehr, höher, schneller, teurer, neuer und weiter aus und fängt an, zufrieden im Einklang mit seiner eigenen Spiritualität und der ihn umgebenden Umwelt zu leben. Es ist das christliche und das jüdische Leben in Liebe zu Gott, seinen Mitmenschen und sich selbst. Es ist das buddhistische und das hinduistische Leben in vollendeter Erleuchtung. Es ist das islamische Leben mit Liebe zu Glaube und Menschheit. Es ist das Leben vieler traditioneller Religionen in Harmonie mit der Natur und ihren Geschöpfen. Und es ist das atheistische Leben nach Maßgabe des Kantschen kategorischen Imperativs.

Wer Gier, Hass und Selbstsucht überwindet, hat Faust nicht nur verstanden, sondern zieht daraus auch die richtigen Lehren. Er hört auf, nach immer mehr zu streben. Er beginnt, wahrhaftig zu leben.
Und so endet die Geschichte des Faust damit, dass daraus jeder lernen möge, genügsam das Sein zu schätzen und nicht, wie es einst Faust getan hat, dem Teuflischen in sich zu verfallen [1].

Ähnliche Artikel:
Das Spiel aus Zeit und Raum (www.mister-ede.de – 23.01.2015)

Freiheit ist… (www.mister-ede.de – 16.12.2014)

[1] Satz entlehnt an einen Satz aus Kapitel 68 der „Historia von D. Johann Fausten“ von unbekanntem Autor. Erstdruck von Johann Spies, Frankfurt am Main, 1587. Vorlage für Goethes zwei Jahrhunderte später erschienenen Faust. Volltext auf www.zeno.org

They took your credit making onlinenews for free.
Cheap information comes in from press agency.
And now I understand the problems you can see.
Oh, Oh

I met your children.
Oh, Oh
What did you tell them?

Internet killed the anchorman star.
Internet killed the anchorman star.

UGC just broke your heart.
Oh, Oh, Oh, Oh, Oh

And now we meet in an abandoned studio.
We see the spotlight and it seems so long ago.
And you remember the trailers of your show.
Oh, Oh

You were the first one.
Oh, Oh
You were the last one.

Internet killed the anchorman star.
Internet killed the anchorman star.

The television at the bar, no one watches, we’ve gone too far.
Oh, Oh, Oh, Oh, Oh
Oh, Oh, Oh, Oh, Oh

Internet killed the anchorman star.
Internet killed the anchorman star.

The television at the bar, no one watches, we’ve gone too far.
UGC just broke your heart. Look my I-Phone is so smart.

You are an anchorman star.
You are an anchorman star.

Internet killed the anchorman star.
Internet killed the anchorman star.
Internet killed the anchorman star.
Internet killed the anchorman star.

*Empfohlene Melodie: Buggles – Video Killed the Radio Star
*CRT (Cathode Ray Tube, Röhrenbildschirm)
*UGC (User generated content, nutzerbasierter Inhalt)

Ähnliche Artikel:
Songtext: Ba-Ba-Bankenregulierung (www.mister-ede.de – 21.07.2013)

Wie sollten wir den Raum verstehen,
der so groß ist und so weit,
Man kann nicht an die Ränder gehen.
Das Maß ist die Unendlichkeit.

Wie sollten wir die Zeit verstehen,
diese Macht der Ewigkeit?
Wenn durch sie die Leben wehen,
wird Zukunft zur Vergangenheit.

Wie sollten wir das Spiel verstehen,
welches einigt Raum und Zeit?
Wo beide ineinander gehen,
wird Ewig- zur Unendlichkeit.

MEGSÄDÖ – Mister Ede gegen sächsischen Dialekt in der Öffentlichkeit

Wir wollen klar sagen, dass MEGSÄDÖ absolut nichts gegen Sachsen hat, aber wir finden, man kann auch von Sachsen verlangen, dass sie Hochdeutsch reden und sich damit in diese Gesellschaft integrieren. Während Bayerisch, Schwäbisch oder der Berliner Dialekt eine lange Tradition hier in der BRD haben und entsprechend schützenswerte Bestandteile unserer Kultur sind, ist das Sächsische in unserer Gesellschaft doch sehr fremd. Daher hat MEGSÄDÖ folgendes Positionspapier erarbeitet, damit unsere Sprachkultur nicht vom sächsischen Dialekt verdrängt wird:

1. MEGSÄDÖ ist für den Schutz der Sachsen, das ist Menschenpflicht!
2. MEGSÄDÖ ist für das Recht auf und die Pflicht zur sprachlichen Integration!
3. MEGSÄDÖ ist für mehr Mittel zur Sprachförderung!
4. MEGSÄDÖ ist für die Verteidigung des Hochdeutschen und seiner traditionellen Dialekte!
5. MEGSÄDÖ ist für Hochdeutschunterricht an allen Schulen Sachsens!
6. MEGSÄDÖ ist für regelmäßige Sprachtests für Sachsen!
7. MEGSÄDÖ ist für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Sachsen!
8. MEGSÄDÖ ist dafür, dass Sachsen bei schweren Straftaten ins Gefängnis müssen!

Stimmen zu MEGSÄDÖ:

Burkaträgerin: Also ich finde MEGSÄDÖ sehr gut. Wenn ich nämlich Sächsisch höre, dann fühle ich mich sehr eingeschüchtert. Zu einer offenen Gesellschaft gehört einfach, dass man sich auch auf Hochdeutsch verständigen kann.

CSU-Wähler: Zuhause muss Hochdeutsch gesprochen werden, ansonsten klappt das doch nie mit der Integration der Sachsen!

Volker Wache: Ich bin ganz auf der Seite von MEGSÄDÖ. Hier spricht das Volk!

Till O.: Es weiß doch jeder, dass der sächsische Dialekt mit den Genen zusammenhängt. Aber trotzdem war es so klar, dass MEGSÄDÖ jetzt an den Pranger gestellt wird. Manche Wahrheiten darf man in Deutschland einfach nicht aussprechen.

B. Schneider: Ich finde das vor allem wegen der Kinder schlimm. Wenn schon kleine Kinder Sächsisch lernen, dann können sie mit 14 ja nicht einfach Hochdeutsch sprechen. Erziehungsrecht der Eltern hin oder her, aber hier geht es um das Kindeswohl und das muss doch Priorität haben.

Herr Ab von Oben: Also ich bin selbst in Sachsen geboren, aber mittlerweile spreche ich fließend Hochdeutsch. Wenn man sich integrieren will, dann geht das also auch. Nur die meisten wollen halt einfach nicht, aber das ist doch nicht die Schuld der Gesellschaft. Ich find es echt gut, dass MEGSÄDÖ den Mut hat, dieses heikle Thema anzusprechen.

Der Pressewächter: MEGSÄDÖ sind doch die einzigen, die die Wahrheit sagen! ARD, ZDF, SZ, FAZ, TAZ, BILD, Zeit und wie sie alle heißen, überall werden doch die Probleme mit dem sächsischen Dialekt vertuscht. Die Mainstream-Medien sind vollkommen manipuliert, einfach nur Lügenpresse!

P.S.: Pegida ist ja eine sächsische Veranstaltung, daher bin ich der Auffassung, dass besonders die Sachsen aufgefordert sind, sich von Pegida zu distanzieren.

Ähnliche Artikel:
Die Geburt von Peggy (www.mister-ede.de – 04.01.2015)

Mehr zum Thema PEGIDA auf www.mister-ede.de

…Selbsttäuschung. Freie Menschen denken frei, handeln frei, entscheiden frei. Wo beginnt Sozialisierung, wo beginnt Erfahrung, wo beginnen wir zu denken, zu handeln, zu entscheiden? Sklaven unserer eigenen Begrenztheit. Freiheit als Fata Morgana in einer Wüste voller äußerer und innerer Zwänge. Selbsttäuschung statt Selbstbestimmung.

Aus meiner Sicht ist schon die Überschrift von Steinbeis‘ Artikel nicht ganz passend gewählt und führt daher in die falsche Richtung, denn eigentlich geht es bei diesem Gesetz am Ende nicht um ein Burka-Verbot, sondern allgemein um die Verhüllung im öffentlichen Raum. Durch das französische Gesetz ist weder das Tragen der Burka im nicht-öffentlichen Raum verboten, noch darf man sich im öffentlichen Raum anderweitig verhüllen. Steinbeis stellt das in seinem Text zwar auch dar, kommt dann aber zum Schluss, „man macht sicher keinen Fehler, wenn man vermutet, dass es faktisch hier nur um eine ganz konkrete Bevölkerungsgruppe geht“. Dem stimme ich zwar zu, allerdings kann daraus aus meiner Sicht noch nicht auf eine Diskriminierung geschlossen werden. Das Rauchverbot trifft nur Raucher, die Anschnallpflicht nur Autofahrer und dennoch handelt es sich bei beidem um zulässige Eingriffe in Freiheiten und nicht um eine verbotene Diskriminierung.
Darüber hinaus halte ich Steinbeis‘ Einlassung auch in einem gewissen Maße für unkonventionell, da es juristisch sowieso irrelevant ist, wie viele andere Gruppen neben Burka-Trägerinnen noch von dem Verschleierungsverbot betroffen sind. Es wäre grotesk, wenn dies eine Rolle spielen würde, denn das hieße ja, das Verbot wäre rechtmäßig, solange nur eine andere Gruppe, z.B. eine Vereinigung verschleierter Landfrauen, von dem Verschleierungsverbot stärker betroffen wäre.

Das Gericht hat entsprechend weder zu berücksichtigen, welche Intentionen im Vorlauf des Gesetzes eine Rolle gespielt haben, noch zu beachten, welche weiteren Hintergedanken es womöglich gibt, sondern lediglich darüber zu entscheiden, ob die am Ende erlassene Regelung mit den europäischen Gesetzen vereinbar ist. Ein noch so gut gemeintes Gesetz kann z.B. verfassungswidrig sein, während ein noch so schlecht gemeintes Gesetz das eben nicht sein muss.
Die einzige Frage, die das Gericht deshalb zu prüfen hat, ist, ob dieses Verhüllungsverbot, so es denn Burkas betrifft, in das Grundrecht der Freiheit der Religionsausübung in unzulässiger Weise eingreift.
Dabei steht außer Zweifel, dass ein Staat Regelungen zum Verhalten in der Öffentlichkeit treffen darf, ob das nun das Verbot ist, sich zu verhüllen, Alkohol zu konsumieren oder nackt über den Marktplatz zu rennen. Fraglich ist dann allerdings immer, ob mit solchen Verboten irgendein Grundrecht eingeschränkt wird, ob nun die Versammlungsfreiheit oder eben in diesem Fall die Freiheit der Religionsausübung, und ob diese Einschränkung im konkreten Fall vertretbar ist. Der Eingriff in die freie Religionsausübung ist bei diesem Gesetz natürlich zweifellos gegeben, da das Tragen einer Burka in der Öffentlichkeit eben nicht mehr erlaubt ist. Es stellt sich daher lediglich die Frage, ob dieser Eingriff verhältnismäßig ist und damit zu rechtfertigen.

Das Gericht muss aus diesem Grund zum Beispiel prüfen, ob sich das politische Ziel, in diesem Fall also in der Öffentlichkeit das Gesicht zu zeigen, durch ein milderes Mittel erreichen lässt. Allerdings dürfte es hier schwierig sein, ein milderes Mittel als das Verbot der Verschleierung zu finden.
Daneben muss das Gericht auch prüfen, ob das Gesetzesziel legitim und wichtig genug ist, um die Einschränkung zu rechtfertigen, und ob sich das angestrebte Ziel überhaupt mit dem Gesetz erreichen lässt. Letzteres ist zu bejahen, denn durch das Verbot der Verschleierung wird natürlich das Ziel des offenen Gesichtes erreicht und zu ersterem kann man nun verschieden Auffassungen haben. Dies allerdings bedeutet vor allem, dass der Gesetzgeber, in diesem Fall der französische, einen weiten Spielraum bei seiner Einschätzung hat. Aus diesem Grund muss das Gericht die Abwägung des französischen Gesetzgebers respektieren, solange nicht ein offensichtliches Missverhältnis bei der Abwägung vorliegt.
Ich bin daher auch nicht der Meinung von Steinbeis, dass das Gericht hier den Grundrechtsschutz aufweicht, sondern teile die Auffassung des Gerichts, das sagt [3]: „The national authorities have direct democratic legitimation and are, as the Court has held on many occasions, in principle better placed than an international court to evaluate local needs and conditions.“ Für den einen mag eine solche Zurückhaltung des Gerichts wirken, als seien die Ergebnisse beliebig, aus meiner Sicht ist eine solche Zurückhaltung aber einfach Ausdruck der Gewaltenteilung.

Um es ganz klar zu sagen, ich hätte als französischer Gesetzgeber anders abgewogen und ich befürworte das Gesetz nicht, allerdings möchte ich eben auch keinesfalls, dass künftig die Gerichte politische Entscheidungen treffen und nicht mehr die demokratisch legitimierten Volksvertreter, die man im Zweifel auch abwählen kann. Der deutsche Gesetzgeber soll bitte weiterhin im öffentlichen Interesse verbieten können, nackt, bewaffnet oder mit einer Nazi-Fahne durch die Stadt zu ziehen und der französische soll die Möglichkeit haben die Verschleierung zu untersagen.
Und wenn man mit der Abwägung dann nicht einverstanden ist, muss man politischen Druck aufbauen, damit die verantwortlichen Politiker abgewählt werden, und nicht von den Gerichten erwarten, dass diese zum Ersatzgesetzgeber mutieren.

Aus meiner Sicht hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte daher eine gute Arbeit gemacht. Allerdings hoffe ich, dass sich irgendwann eine politische Mehrheit in Frankreich findet, die dieses Gesetz einfach wieder abschafft.

Ergänzung vom 12.09.2016: Europäisches Recht ist hier nicht EU-Recht, sondern die Europäische Menschenrechtskonvention des Europarats, dem 47 europäische Länder angehören und dessen Gericht der EGMR ist.

[1] Artikel auf sueddeutsche.de vom 01.07.2014 zum Urteil des EGMR (Link zum Artikel auf www.sueddeutsche.de)

[2] Beitrag von Maximilian Steinbeis vom 01.07.2014 auf Verfassungsblog.de (Link zum Artikel auf www.verfassungsblog.de)

[3] Urteil des EGMR (Link zum Urteil auf echr.coe.int)

Auch mich hat das Phänomen beschäftigt. In strukturschwachen Ländern vermute ich, dass jeder Anlass gerne genutzt wird, um die bisweilen eher schwachen Regierungen zu Gunsten radikaler Gruppierungen zu beeinflussen. Dies könnte ein Grund sein, warum es in der Türkei, ja auch einem muslimischen Land, nur kleine Proteste gab. Das dortige gefestigte Staatssystem trägt sicher zu dieser gesellschaftlichen Stabilität bei. Umgekehrt zeigt sich, wie in Mali die schwachen Strukturen zum Aufflammen radikaler Strömungen führen. So ist es nicht verwunderlich, dass gerade in Libyen oder Ägypten die Proteste besonders laut waren.

Selbiges dürfte auch für Pakistan gelten, das ebenfalls unter instabilen Verhältnissen leidet. Auch dort führte wohl eine Mischung aus allgemeinem Unverständnis gegen das Schmähvideo, mit regionalem Konfliktpotential zu den Ausschreitungen. Ein Student hat mir aus Pakistan geschrieben, dass er sich durch den Film ebenfalls angegriffen fühlt, weil er nicht nachvollziehen kann, dass andere seinen Glauben beleidigen. Die Proteste empfand er als berechtigt und richtig, die Gewalt allerdings lehnt er, so wie nach seiner Schilderung die meisten in der Bevölkerung, ab. Die Stärke der Proteste hat ihn aber ebenfalls überrascht. Ich schätze, dass auch hier einzelne Gruppierungen versucht haben politischen Profit aus den Protesten zu schlagen, so wie in Deutschland einige Parteien des rechten Spektrums.

Am Ende lässt sich aber sagen, so laut das Geschrei auf beiden Seiten war, so schnell war es auch wieder vorbei. Bis zum nächsten Mal, wenn die Empörung wieder nach oben schwappt.

Ähnliche Artikel:
Der Video-Streit (www.mister-ede.de – 28.09.2012)

USA und arabische Welt:

Über die ersten beiden Aspekte will ich jetzt nicht salopp etwas schreiben, ohne nicht wenigsten etwas nähere Information zu haben. Bei den USA sehe ich aber zum einen eine Deeskalation, zum anderen aber auch erhöhte Sicherheitsvorkehrungen. In den muslimischen Ländern ist festzuhalten, dass es völlig unterschiedliche Ausgangssituationen gibt. Ägypten, Iran und Pakistan können nicht in einen Topf geworfen werden. Nachdem ich schon länger vorgenommen hatte mal einen Bericht zum arabischen Frühling zu lesen, werde ich das in den nächsten Tagen wohl mal machen.

Der „Fall Sudan“:

Zum Sudan wollte ich daher wissen, inwiefern die Teilung vor einem Jahr, evtl. Grund für die dortigen Unruhen sein könnte. Im Tagesschau-Forum wurden meine Fragen aber nicht freigeschaltet. Obwohl der Tagesschau-Bericht auf den Sudan einging, waren diese Fragen zum Sudan „themenfremd“ – etwas schade. Auch wesentlich andere Medienberichte gab es nicht. So sprechen viele Medien (MDR, Zeit, Welt, u.v.w.) vom „(im Sudan) bekannten Scheich Mohammed Dschisuli“ bei dem ich auch nur einen anderen Blog fand, der dieselbe Frage aufwarf, die ich mir stellte: „Wer ist das?“.

Dass der Bericht mehr oder weniger identisch ist, hängt wohl mit der doch sehr eingeschränkten Quellenlage zusammen. Es gibt dort keine oder kaum Korrespondenten, so dass z.B. Agenturberichte eher „blind“ übernommen werden (müssen). Das Ganze geschieht im Vertrauen, dass denn alles stimmt. Nachfragen sind so gar nicht möglich, ein Nachhaken ausgeschlossen. Neben fehlender Verifizierung wird dadurch auch oft nur oberflächliche berichtet. Eine Einordnung der Informationen ist eigentlich nur für diejenigen möglich, die sich schon intensiver mit der Region auseinandergesetzt haben.

Aber nochmal zu meiner Frage, die ja eigentlich war, ob die Teilung im Jahr 2011, bei der auch Deutschland eine wichtige Rolle gespielt hat, nicht ein Grund für die Proteste gegen die deutsche Botschaft sein kann. Ich halte es für Möglich, dass das Video nur der Auslöser von Protesten ist, aber die Gründe vermutete ich andernorts. Mir war bekannt dass der Süden Öl hat, wohingegen der Norden fast gänzlich Öl-frei ist.

Ich habe angefangen mich in ein Buch der Heinrich Böll Stiftung einzulesen, welches sehr aktuell die Lage nach der Teilung beschreibt.  Meine Informationen scheinen nicht ganz falsch zu sein. Der Nordsudan mit 40 Mio. Einwohnern ist hauptsächlich arabisch-muslimisch geprägt, was auch unterschiedliche Volksgruppen eint [1]. Im Süden handelt es sich eher um „afrikanische“ Gesellschaften, teils mit Naturreligionen [2]. Nach langen Jahren des Bürgerkriegs und einer „Annäherungszeit“ in den letzten Jahren, hat sich der Süden des Sudan nach einem Referendum überwiegend friedlich abgespalten [3].  Der Süden deckt auch tatsächlich rund 95% seiner Staatseinnahmen aus Ölexporten [4], wobei die Einnahmen bis zur Abspaltung beiden Regionen, Nord und Süd, zur Hälfte zustanden, nun dem Süden alleine. Auch beschreibt das Buch, dass sich die wirtschaftliche Lage im Norden verschlechtert hat [5] und es Spannungen um das Öl gibt bzw. gab [6].

Desweiteren haben sich die Regierungen des Sudan in den letzten 2 Monaten an entscheidenden Punkten geeinigt (Ölgebühren, und eine Grundform von freiem Handel und Austausch zwischen den Ländern) [7]. Die JPS (der politische Arm der Islamisten im Sudan) ist strikt gegen diese Vereinbarungen der Regierung mit dem neuen Süd-Sudan [8].

Inwiefern das nun zu dem Sturm auf die deutsche Botschaft beigetragen hat, vermag ich natürlich auch nicht zu beurteilen. Denkbar wäre aber, dass der Grund für die Proteste im Sudan hauptsächlich die Entscheidungen rund um die sudanesische Teilung sind. Das Video könnte lediglich als Auslöser dienen um die Massenprotestet gegen die ausländischen Regierungen zu organisieren, welche nach deren Ansicht maßgeblich mitverantwortlich für diese Entwicklung sind.

Das Bestreben in Deutschland:

Man kann viele Urteile für oder gegen das Zeigen des Filmes anführen. Nachdem aber solche Urteile immer den Einzelfall betrachten, erscheint eine allgemeine Aussage kaum möglich. Eine Filmaufführung in privatem oder wissenschaftlichem Rahmen wird zulässig sein, wohingegen die Genehmigung einer Aufführung im Rahmen einer Demo vor einer Moschee von den Behörden wohl versagt werden kann. Hier haben die Behörden auch einen Ermessensspielraum, der genutzt werden kann, aber eben nicht muss. So könnte auch eine Aufführung von der einen Behörde genehmigt werden, während die Ordnungsbehörde in einem anderen Teil Deutschlands dies untersagt. Aus meiner Sicht spricht nichts gegen eine Vorführung im geschlossen Raum, der nur denjenigen zugänglich ist, die sich so etwas freiwillig anschauen wollen. Hier ist aus meiner Sicht nicht der Tatbestand „Gefährdung des öffentlichen Friedens“ des §166 II erfüllt, weil sich niemand aktiv bemühen muss den Film nicht zu sehen.

Die Veröffentlichung im Internet auf Servern in den USA wird nicht durch Deutschland geregelt, weshalb eine Debatte sinnlos ist. In Deutschland hingegen halte ich das hochladen des Inhaltes allerdings zumindest für strafrechtlich bedenklich. Hier könnte ein Straftatbestand erfüllt werden, wenn die Gerichte den Film als Verunglimpfung betrachten. Anders als bei einer Aufführung wird hier der Film räumlich und zeitlich unbegrenzt für jedermann zugänglich gemacht. Dies könnte zu einer anderen Bewertung des Ausmaßes der „Störung“ führen. Falls ein Gericht deshalb auch eine Gefährdung für den öffentlichen Frieden sieht, wäre das Hochladen dann eine strafbare Handlung.

[1] Vgl. Deng, F. M.: „Das Paradox der Unabhängigkeit des Südens“, in „Der Sudan nach der Teilung – Neue Lösungsansätze für eine neue Regierung“, hrsg. Heinrich-Böll-Stiftung und Toni Weis in der Reihe „Schriften zur Demokratie“, Berlin 2012, S.16 [PDF-File: Der Sudan nach der Teilung (www.boell.de)]

[2] Vgl. Deng, F. M.: „Das Paradox der Unabhängigkeit des Südens“, in „Der Sudan nach der Teilung – Neue Lösungsansätze für eine neue Regierung“, hrsg. Heinrich-Böll-Stiftung und Toni Weis in der Reihe „Schriften zur Demokratie“, Berlin 2012, S.16f [PDF-File: Der Sudan nach der Teilung (www.boell.de)]

[3] Vgl. Vorwort zu „Der Sudan nach der Teilung – Neue Lösungsansätze für eine neue Regierung“, hrsg. Heinrich-Böll-Stiftung und Toni Weis in der Reihe „Schriften zur Demokratie“, Berlin 2012, S.7ff [PDF-File: Der Sudan nach der Teilung (www.boell.de)]

[4] Vgl. Thomas, E.: „Die neuen Regierungen in Juba und Khartoum – und wie man ihnen Widerstand leisten kann“, in „Der Sudan nach der Teilung – Neue Lösungsansätze für eine neue Regierung“, hrsg. Heinrich-Böll-Stiftung und Toni Weis in der Reihe „Schriften zur Demokratie“, Berlin 2012,  S.33 [PDF-File: Der Sudan nach der Teilung (www.boell.de)]

[5] Vgl. Vorwort zu „Der Sudan nach der Teilung – Neue Lösungsansätze für eine neue Regierung“, hrsg. Heinrich-Böll-Stiftung und Toni Weis in der Reihe „Schriften zur Demokratie“, Berlin 2012, S. 7 [PDF-File: Der Sudan nach der Teilung (www.boell.de)]

[6] Vgl. Deng, F. M.: „Das Paradox der Unabhängigkeit des Südens“, in „Der Sudan nach der Teilung – Neue Lösungsansätze für eine neue Regierung“, hrsg. Heinrich-Böll-Stiftung und Toni Weis in der Reihe „Schriften zur Demokratie“, Berlin 2012, S.15 [PDF-File: Der Sudan nach der Teilung (www.boell.de)]

[7] Vgl. Reliefweb (Humanitäres Informationsprojekt der UN): Meldung vom 9. September 2012 [Link zum Bericht (reliefweb.int)]

[8] Vgl. Reliefweb (Humanitäres Informationsprojekt der UN): Meldung vom 9. September 2012 [Link zum Bericht (reliefweb.int)]