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Abschiebeforderung nach Berlin-Anschlag: Sankt Florian bei Union und Grünen zu Gast

MisterEde — Sat, 24 Dec 2016 09:49:07 +0000

Es hat nicht lange auf sich warten lassen, bis die Politik nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit populistischen Antworten reagierte. Schon am Folgetag der Terrorattacke forderte die CSU um Horst Seehofer lauthals eine Art Abschottungskultur und das Ende der Flüchtlingsaufnahme. Sieht man davon ab, dass die Zahl der nach Deutschland kommenden Schutzsuchenden sowieso längst zurückgegangen ist, zeigte sich nur wenige Stunden später auch, wie daneben der bayerische Ministerpräsident mit seinem Populismus lag. Denn der Täter gehörte überhaupt nicht zu jener Personengruppe, die im Zuge der Flüchtlingskrise von 2015 nach Europa kam, sondern war schon 2011 in die EU eingereist. Was also von der CSU vorschnell gefordert wurde, ist zum einen längst Realität und zum anderen hat es mit dem konkreten Anschlag nichts zu tun.
Vielmehr muss man nun umgekehrt bei den Unionsparteien nachfragen, wieso sie jahrelang abgelehnt haben, den Italienern zu helfen, die seit dem Arabischen Frühling einen enormen Zuzug von Flüchtlingen erleben. Vielleicht hätte das dazu beigetragen, Anis Amri durch eine Abschiebung nach Tunesien an einem Anschlag in der EU zu hindern. Doch damals hat die Bundesregierung noch aktiv weggeschaut, obwohl man gemeinsam mit Italien in Bezug auf schnelle Ausweisungen sicherlich etwas hätte bewegen können.

Einen Schönheitsfehler hat eine solche von Egoismus geprägte europäische Denkweise aber sowieso. Was nutzen konsequente Abschiebungen von Gefährdern, wie sie mittlerweile nicht nur von der CSU und Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sondern auch von Cem Özdemir (Grüne) und seiner Partei gefordert werden, wenn Tunesien dann nicht gleichzeitig geholfen wird, mit diesen Terroristen fertig zu werden. Wäre es denn besser gewesen, wenn Anis Amri einen Anschlag auf eine tunesische Hotelanlage durchgeführt hätte? Und wäre es wirklich zielführend, wenn Tunesien, das erst vor 5 Jahren demokratisch wurde, durch solche Leute in ein ähnliches Chaos gestürzt würde wie Libyen?
Was Union und Grüne jetzt fordern, erinnert deshalb nicht nur an das Sankt-Florians-Prinzip, sondern erscheint auch schlicht kontraproduktiv, wenn es um die langfristige Sicherheit Europas geht.

Zumindest von einer Oppositionspartei wie den Grünen hätte man daher erwarten dürfen, dass sie den Finger in die tatsächlichen Wunden legt. Wenn es nämlich deutschen Sicherheitsbehörden nicht möglich ist, die ca. 200 in Deutschland befindlichen und nicht inhaftierten Gefährder ordentlich zu überwachen, dann ist das das Ergebnis eines massiven Regierungs- und Staatsversagens.
Selbst wenn man die Unterstützerkreise dieser Gefährder hinzuzählt, kommt man laut offiziellen Angaben auf deutlich weniger als 600 Personen [1]. Um eine vollständige Überwachung dieser potentiellen Terroristen in Deutschland zu gewährleisten, wären, großzügig gerechnet, rund 20.000 Beamte notwendig bzw. grob 2 Mrd. Euro für Personal- und Sachkosten, die sogar zum Teil über Steuern und Sozialabgaben wieder zurück in den Staatshaushalt fließen würden. Außerdem könnte der Bund mit BKA und Bundespolizei bei diesen anscheinend sehr mobilen Gefährdern die Überwachung übernehmen, womit Fehler bei der Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Landesbehörden verhindert würden. Sobald ein Gefährder dann eine Straftat begeht oder Auflagen verletzt, kann er wenigstens eine gewisse Zeit aus dem Verkehr gezogen oder, wenn es Tat und Persönlichkeitsprofil hergeben, sogar anschließend in Sicherheitsverwahrung genommen werden.

Außerdem ist es vielleicht nicht nur Zufall, dass Anis Amri am Ende in Italien dingfest gemacht wurde, das mehr Polizeibeamte im Dienst hat als die Bundesrepublik mit 20 Millionen mehr Einwohnern. Kommen in Deutschland gerade mal 30 Polizeibeamte auf 10.000 Einwohner, sind es in Italien 47 [2].
Zugegeben, Italien hat mit der Mafia auch ein größeres Kriminalitätsprobleme und die Zahl der Polizeibeamten sagt noch nichts über die Sicherheit in einem Land aus, das zeigen Finnland oder Norwegen mit nur 15 Polizisten je 10.000 Einwohner. Aber bei der hiesigen Sozialstruktur, der Lage mitten in Europa und der vorhandenen Gefährdung durch Terrorismus kann man sich schon fragen, warum Deutschland nicht wenigstens, wie z.B. Belgien, auf 40 Polizisten je 10.000 Einwohner kommt.
Doch anstatt diese Missstände und Fehler klar zu benennen, wird lieber nach Abschiebungen nach Tunesien gerufen. Bei den Regierungsparteien mag dieser ablenkende Populismus ja noch verständlich sein, aber für die grüne Opposition ist das ein echtes Armutszeugnis. Natürlich muss es künftig möglich werden, irregulär einreisende Tunesier wieder abzuschieben, wenn sie keinen Schutzanspruch haben. Ein Verschiebebahnhof für terroristische Gefährder, wie es Anis Amri war, nutzt allerdings niemandem. Für den Kampf gegen den Terror braucht es deshalb vor allem gut ausgerüstete und funktionierende Sicherheitsapparate, egal ob nun in Deutschland, Italien oder Tunesien.

Rechter Terror in Deutschland: Brennende Flüchtlingsheime und tatenlose Innenminister (www.mister-ede.de – 19.07.2015)

Ein Überblick über die Herausforderungen der Europäischen Union (www.mister-ede.de – 20.04.2014)

[1] Artikel zu Gefährdern von Zeit-Online vom 21.12.2016 (Link zum Artikel auf www.zeit.de)

[2] Zahl der Polizeibeamte 2010-2012 laut Eurostat (Schlüsseldaten über Europa, S. 45) (Link zur PDF auf ec.europa.eu)

linked: Liste von Extra-3-Songs nach Themen sortiert

MisterEde — Thu, 17 Nov 2016 12:09:26 +0000

Zusammenstellung der im Netz verfügbaren Songs der Satire-Sendung Extra 3 des NDR. Zahlreiche dieser Songs wurden vom Künstlerduo „Dennis & Jesko“ produziert, aber auch Maria Berentzen, Marike Schmidt-Glenewinkel, Jakob Leube und andere haben bei verschiedenen Songs an der Produktion mitgewirkt. Außerdem finden sich in der Liste die Songs von Christian Ehring, der als derzeitiger Moderator hin und wieder Stücke am Klavier vorträgt, sowie Live-Auftritte verschiedener Künstler im Rahmen der „Extra 3“-Sendung.
Die Songs sind zur besseren Übersichtlichkeit nach Themenbereichen sortiert und in Klammern ist das jeweilige Erscheinungsjahr angegeben:

CDU
CSU
SPD
Grüne
Linke
FDP
AfD
Extremismus
Deutschland Sonstiges

Europa
Großbritannien
Türkei
Russland
USA
Sonstiges Ausland

Wirtschaft
Umwelt
Kirche
Flüchtlingspolitik
Sport

Live-Songs aus der Sendung
Live-Songs von Christian Ehring

↑ CDU
Friedrich-Merz-Song: Wenn ich Kanzler von Deutschland wär (2021)
Oh Gott, diese CDU! (2020)
Jens-Spahn-Song: Impf mit Spahn (2021)
Spahn-Song: Und was macht Jens Spahn da? (2021)
Merkel-Song: Völlig losgelöst von der Krise (2008)
Ein Song für Armin Laschet (2021)
Merkel-Song: Oje, Angela! (2016)
Merkel-Song: Merkels Stern (2018)
Merkel-Song: Oh Angie (2009)
Merkel-Song: Erst hü und dann hott (2013 – www.ndr.de)
Merkel-Song: Sie ist weg (2017)
Merkel-Song: Pokerface (2014)
Merkel-Rap: Is mir egal (2015)
Merkel vs. Macron – Der Song (2018)
Merkel-Obama-Song: Tausendmal belogen (2014 – www.ndr.de)
Merkel-Medley zum 65. Geburtstag (2019)
CDU-Song: Mutti sagt „Bye Bye“ (2021)
CDU-Rhapsody (2018)
Kramp-Karrenbauer-Song: A-K-K (2019)
Von-der-Leyen-Song (2014)
Von-der-Leyen-Song: Uschi mach‘ kein Quatsch (2012 – ARD-Mediathek)
Von-der-Leyen-Song: Oh Ursula (www.ndr.de – 2012)
Spahn-Song: Ich bin Spahn! (2018)
Armin-Laschet-Song (2020)
Roland-Koch-Song (2008)
Lied für Julia Klöckner: Die Lobby-Glucke (2019)
Klöckner-Song: Der Lobby-Traum (2019)
Philipp-Mißfelder-Song (2009)
Thomas-de-Maizière-Song (2015)
CDU-Song zum 70. Geburtstag (2015)
Stanislaw-Tillich-Song (2016)
Das wahre McAllister Lied (2012 – www.ndr.de)

↑ CSU
Ein Lied für die CSU (2017)
CSU-Song: Verstrahlt im Wahlbezirk (2018)
Seehofer-Song: Aua Horst (2015)
Seehofer-Song (2013)
Dobrindt-Song: Hier kommt die Maut! (2017)
Dobrindt-Song: Hier kommt Alex (2014)
Dobrindt-Song: Weil ich der Dobrindt bin (2018)
CSU-Song: Duett für Stoiber (2008)
Scheuer-Song: Bitte tritt zurück, Andi Scheuer! (2020)
Andreas-Scheuer-Song (2016)
CSU-Song: So geil ist nur die CSU, Baby (2017)
Orbán-Seehofer-Song (2015)

↑ SPD
SPD-Song: Scholz-Song: Wo ist die Power, Olaf? (2021)
SPD-Song: GroKo-Rambo (2017)
SPD-Song: Good bye, SPD (2017)
Esken-und-Nowabo-Song: Wer sind die da? (2020)
SPD-Song: Am Ende wählt niemand mehr die SPD (2016)
Ein Song für Heiko Maas (2021)
Oh, Wowi: Der Hit zum Flughafen-Chaos (2014)
Nahles-Song: Nahles, ist das wirklich alles! (2018)
GroKo-Lied für Sigmar Gabriel (2009 – Leider nicht mehr abrufbar)
Sigmar-Gabriel-Song: Diggi-Siggi-TTIP-Heini (2015)
Sigmar-Gabriel-Song: Dich wird keiner wählen (2016)
Der Martin-Schulz-Song (2017)
SPD-Song: Genossen, Genossen (2013)
Gerhard-Schröder-Song: Schröder sagt hello again (2008)
Otto-Schily-Song (vermutlich 2007 oder 2008)
Steinbrück-Song: Ein Macker wie dieser (2012 – www.ndr.de)
Steinbrück-Merkel-Song: Peer gehört zu mir (2013 – www.ndr.de)

↑ Grüne
Grünen-Song: Wir waren die Grünen (2020)
Grünen-Song: Aha (2013 – www.ndr.de)
Baerbock Song: Hey Annalena (2021)
Lied für die Grünen (2017)
Grünen-Song: Sag mir wo die Grünen sind (evtl. 2009)
Song für Winfried Kretschmann: Bin ein Konservativer bei den Grünen (2017)
Özdemir-Song: Pump up the Cem (2014)
Anton-Hofreiter-Song (2015)

↑ Linke
Ein Song für Die Linke (2021)
Linke-Song: Ich bin froh, dass ich kein Linker bin (2016)

↑ FDP
Song für Christian Lindner (2017)
Wissing-Song: Mein Gott, Wissing (2022)
Westerwelle-Song: Das ist Guido Westerwelle (evtl. 2009)
Westerwelle-Song: Der blau-gelbe Schleimer (evtl. 2011)
Rainer-Brüderle-Song (2013 – www.ndr.de)
FDP-Abschieds-Hymne (2012 – www.ndr.de)
FDP-Song: Ich mag dich (2012 – www.ndr.de)
Lied für die FDP: Liberale (2009 – www.ndr.de)

↑ AfD
AfD-Song: Pöbeln und Stampfen im Bundestag (2021)
Lied für die AfD (2017)
AfD-Song: Skrupellos bis es kracht (2020)
Björn-Höcke-Song (2015)
Alexander-Gauland-Song (2017)
AfD-Song: Großmaulrevier (2020)
Der AfD-Rechtsruck-Song (2019)
Bernd-Lucke-Song (2015)
Chaos-Partei AfD (2019)
Frauke-Petry-Song: Hetzilein (2016)

↑ Extremismus
Lied für Jürgen Rieger: Rieger ab in die Tonne (2009)
Hooligans vs. Salafisten: Ein bisschen Hass muss sein (2014)
Pegida-Song (2015)
Neonazi you better go home (2015 – leider nicht mehr abrufbar)

↑ Deutschland Sonstiges
Song für Pflegende, Erzieher*innen & Co. (2022)
Der Ampel-Song (2021)
Gleichstellungs-Song: Hallo Männer, das hier sind Frauen (2020)
Corona-Song: Es ist Lockdown (2021)
Sondierungs-Song: Verdammt es lief nicht (2017)
Ampel-Song: Kein Plan aber Lockern (2022)
Jahresrückblicksong 2021: Guck mal, die Erde – nur noch Krisenherde (2021 – www.ndr.de)
Corona-Song: Wo sind die Schutzmasken hin? (2020)
Reichen-Song (2012 – www.ndr.de)
Der Corona-Song für Jugendliche (2021)
Ein Song für Kinder (2021)
Kita-Song (2018)
Ein Song für die Ministerpräsidentenkonferenz (2021)
Der Renten-Song (2012 – www.ndr.de)
Renten-Song: 65, 74, 90, 110 (2014 – www.ndr.de)
Ein Song für Wohnungssuchende (2020)
Hamburg meine Perle (2013)
G20-Lied: Hier fliegen gleich… (2017)
Jahresrückblick-Song: Bye, bye 2020 (2020)
Ein Lied für Sachsen (2016)
Bundeswehr-Song: Nazis in der Bundeswehr (2021)
Solidaritätszuschlags-Song: Oh Soli mio (2014)
Song zur Bürgerschaftswahl Hamburg (2015)
Song zur Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern (2016)
Jahresrückblick-Song 2018: Lasst Christmas das Radio aus! (2018)
Deutschland-Song: Kein Hoch auf uns (2015)

↑ Europa
Ein Song für Polen (2021)
Der ultimative Euro-Rettungs-Rap (2012 – www.ndr.de)
Weihnachtslied zur Euro-Krise (2011 – www.ndr.de)
FPÖ-Song: Dumm gelaufen auf Ibiza (2019)
Ein Song für Lukaschenko (2020)
Lukaschenko-Song: Bist Du der olle Lukaschenko? (2021)
Juncker-Song (2014)
Lied für Salvini: Canzone per Salvini (2018)
Steuersong für die Schweiz (2010)
Tsipras-Song (2015)
Ein Lied für Polen (2016)
Berlusconi-Song (2008)
Grand prix d‘eurovision-Song (evtl. 2007)
Günther-Oettinger-Song: Der Kommissar geht um (2016)
Best of Euro-Songs (2012 – www.ndr.de)
Ein Lied für Papandreau (2011 – www.ndr.de)
Die GrexHit-Parade (2015)

↑ Großbritannien
Brexit-Song: Bitte geht doch einfach raus (2019)
Cameron-Song (2016)
Boris-Johnson-Song: Brexit-Cowboy (2019)
Theresa-May-Song: Die Griff-ins-Klo-Frau (2017)

↑ Russland
Gas-Song: Zu spät (2022)
Putin Song: Putins Freunde (2022)
Putin-Song: Kampfschlumpf (2007)
Putin-Song: Ga-Ga-Gasputin (2022)
Putin-Song: Er heißt Wladimir (2020)
Putin-Song: Putins Puppenkiste (2008)
Putin-Song: Moskau, Moskau, hey, ho! (2007)
Das Lied von den toten Russen (2006)
Putin-Song: Tierisch gern nackig (2014)

↑ Türkei
Erdowie, Erdowo, Erdoğan (2016)
Merkel-Song: Das macht nix (2016)
Erdoğansinn (2014)
Erdoğan-Song: Der Schnuckel-Schnauzbart-Chef-Osman (2017)

↑ USA
Gespaltene USA Song: Oh mein Gott, Amerikaner (2021)
Trump-Song: Dieser Hampelmann hier (2018)
Gewalt und Aufstände – Ein Song für Trump (2020)
Obama-Song (2008)
Donald-Trump-Song (2016)
Trump-Song: Trump-di-da-di (2020)
Song für Donald Trump: Ich mag mich (2017)
Alles Spitze in Amerika (2016)

↑ Sonstiges Ausland
Taliban-Song: Mullah, Mullah, Mullahllah (2021)
In China, in China, in China (2019)
G20-Lied: Wenn Autokraten feiern (2017)
Obama-Putin-Song-Battle (2014 – www.ndr.de)
Ein Lied für die Corona-Populisten (2020)
MC Ahmadinedschad (2006)
Ein Lied für Jair Bolsonaro (2019)
Kim-Jong-Un-Song: Ich find’ peng peng geil (2013)
Song: Ich bin der Kim Jong Un (2017)
Bromance-Song: Donald-und-Kim (2019)
UNO-Song: Oh wie wundervoll, dass es euch gibt (2016)
Osama-Song (2008)

↑ Wirtschaft
Waffenexporteur-Song: Ein bisschen schießen (2016)
Deutsche-Bank-Song: Yes Sir, jetzt gibt’s Boni (2018)
Deutsche-Bank-Song: Eine Bank voller Loser (2015)
Supermarkt-Song: Superbillig? Supergeil! (2020)
Bild-Song: Die Bild, die titelt (2015 – www.ndr.de)
Bild-Song: Bitte lies, lies BILD nie! (2018)
Tesla-Song: Der Strahlemann Elon Musk (2022)
Zumwinkel-Song (2009)
Telekom-Song: Skandal wie bei der Stasi (2008)
ADAC-Song (2014)
Deutsche-Bahn-Song: Wir wär‘n so gerne CO2-neutral (2021)
Claus-Weselsky-Song (2015)
Mehdorn-Song (2008)
VW-Song: Eine Hymne für Wolfsburg (2016)

↑ Umwelt
Klimasong: Keine Zeit für so’n Kram (2022)
Umweltsong: Alles voll Plastik (2018)
Ein Song fürs Klima (2021)
Das Lied gegen Dioxin (2011)
Ein Song für Atomkraft – so grün! (2022)
Song zur Klimakonferenz (2015)
Song zum Artensterben: Artenlos – gute Nacht! (2022)

↑ Kirche
Ratzinger-Song: Ein Lied für den Papst (2009)
Kirchensong: Fiesta Vatikana (2019)
Tebartz-van-Elst-Song: Bischof von Limburg (2013)

↑ Flüchtlingspolitik
Ein Lied zur EU-Flüchtlingspolitik (2015)
EU-Song für Flüchtlinge (2015)

↑ Sport
Franz-Beckenbauer-Song (2015)
Ein Song für Onlinewetten (2021)
FIFA-Song: Der Sepp ist weg (2015)
Sepp-Blatter-Song: FIFA? Korrupt, na klar! (2014)
Olympia-Song: Da simmer dabei, hier in China! (2022)
Fußballer-Song: Vorbild? Scheißegal! (2019)
Jürgen-Klopp-Song (2014)
Olli-Kahn-Song (2008)
Hoeneß-Song: Uli und das Geld (2013)
Lied für den IOC-Präsidenten: Hey, Thomas Bach! (2018)
FC-Bayern-Song (2015)
HSV-Song: Die größte Grütze (2014)
Schalala Ding Dong – der schlechteste WM-Song (2014)

↑ Live-Songs aus der Sendung
Kristina-Schröder-Song zur Verleihung der „Goldenen Schürze“ (2012 – www.ndr.de)
Fettes Brot: I love you Señorita Zervakis (2019)
EM-Song für besorgte Bürger (2016)
Apple-Watch-Song (2015)
Wenn du klebst (2016)

↑ Live-Songs von Christian Ehring (Liste auch auf www.ndr.de)
Rücktritt seems to be the hardest word (2018)
Die Endlagersuche (2013 – www.ndr.de)
Song für Pussy Riot (2012 – www.ndr.de)
Lied für Erika Steinbach „Twitter-Queen“ (2016)
Impfgegner (2017)
Song zum I-Phone 5 (2012 – www.ndr.de)
Schröder-Song: Siebzig Jahr – schwarzes Haar (2014 – www.ndr.de)
Steinbrück-Song: Fuck-Finger (2013 – www.ndr.de)
Maut (mit Heinz Strunk – 2014)
Mein Grass (2012 – www.ndr.de)
Olympia (2016)
Sentimentales Lied zum Jahresende (2012 – www.ndr.de)
Schwachsinnsidee (2015)
Ehring singt Politchanson (2012 – www.ndr.de)
Abschiedssong für Gregor Gysi (2015)
Ich mein’ das nicht so (2013 – www.ndr.de)
Es wird auch Sommer (2015)
Sommer (2012 – www.ndr.de)
Ingwer gegen Grippe (2015)
Abschiedssong für Großbritannien (2014)
Die Snowden-Odysee (mit Heinz Strunk – 2014)
Ich zahl immer noch Steuern (2017)
Krisen-Ballermann (2012 – www.ndr.de)
Deutschland-Song (2013 – www.ndr.de)
Das kann uns keiner nehmen (2016)

Isch bin der Trump vunn da Palz (www.mister-ede.de – 27.10.2016)

Songtext: Ba-Ba-Bankenregulierung (www.mister-ede.de – 21.07.2013)

Das weltweite bürgerlich-konservative Witzfigurenkabinett

MisterEde — Thu, 13 Oct 2016 19:19:00 +0000

Bei aller Kritik an Angela Merkel muss man eines schon festhalten, im Vergleich zu den weltweiten bürgerlich-konservativen Pendants wirkt die in der DDR aufgewachsene Physikerin und heutige CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin fast wie eine Heilige. Schon bei der bayerischen Unions-Schwester CSU und den Ausfällen des dortigen Vorsitzenden Horst Seehofer bekommt man erste Zweifel am bürgerlichen Lager, allerdings knapp dahinter wird es dann richtig schräg.
Da hebelt Viktor Orbán mit seiner Fidesz, der ungarischen Schwesterpartei der Merkel-Union, munter den Flüchtlingsschutz und die Pressefreiheit aus und bei den spanischen Bürgerlichen um Mariano Rajoy ist gefühlt die halbe Partei in Korruptions- und Veruntreuungsskandale verwickelt. Dass Rajoy nun schon zum 5. Mal innerhalb eines Jahres erfolglos versucht hat, Ministerpräsident seines Landes zu werden, und damit nunmehr seit einem Jahr die Regierungsbildung in Spanien blockiert, ist da nur noch das I-Tüpfelchen. Wofür die Spanier allerdings noch eine ganze Partei benötigen, haben die französischen Bürgerlichen einfach ihren Nicolas Sarkozy, der mit einem Bein im Elysée-Palast und mit dem anderen im Gefängnis steht – und bei so kurzen Beinen muss das echt wehtun. Getoppt wird das alles aber von der italienischen Unions-Schwester, der Forza Italia mit Bunga-Bunga-Präsident Silvio Berlusconi an der Spitze, der es bei der Zahl der gegen ihn laufenden Gerichtsprozessen locker mit der Deutschen Bank aufnehmen kann.
Ergänzt wird dieses bürgerliche Witzfigurenkabinett außerdem von den Konservativen in Großbritannien, die zwar keine Schwesterpartei der Union sind, mit David Cameron und Boris Johnson aber mindestens ebenbürtige Clowns aufbieten können. Und auch die aktuelle britische Premierministerin May wirkt ja trotz ihres sommerlichen Namens eher wie tiefste Eiszeit. Man kann allerdings auch über den großen Teich schauen und findet in den USA mit dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump gleich den nächsten Knallfrosch eines Lagers, das sich selbst als „bürgerlich-konservativ“ bezeichnet.

Mal ernsthaft: Wer Trump, Sarkozy und Berlusconi an der Spitze seiner Bewegung stehen hat, braucht sich doch über Marine Le Pen, Beppe Grillo, Nigel Farage oder Trixi Storch nicht wundern. Die weltweite Krise des Bürgerlich-Konservativen ist deshalb vor allem eines – selbstverschuldet von einem grotesken Witzfigurenkabinett.

Die Zentrifugalkraft des Politikversagens: Grexit, PEGIDA und „Charlie Hebdo“ (www.mister-ede.de – 10.01.2015)

Und wieder ein Beispiel für das Elitenversagen in Europa (www.mister-ede.de – 23.09.2016)

Kleines Thema ganz groß: Die Autobahn-Maut für Ausländer

MisterEde — Mon, 30 Sep 2013 12:15:58 +0000

Im Sommer hat Horst Seehofer mit der Autobahn-Maut für Ausländer ein Thema gesetzt, welches von seiner Wichtigkeit eigentlich nachrangig ist. Aber auch nach der Wahl wiederholt die CSU die Forderung und bringt das Thema vehement in die Medien. Obwohl hier nicht sonderlich hohe Einnahmen zu erwarten sind und europarechtliche Fragen im Raum stehen, scheint es eine der wichtigsten Forderung der CSU zu sein.

Ich könnte mir jedoch vorstellen, dass die CSU damit hauptsächlich bezweckt, den Posten des Verkehrsministers erneut selbst besetzen zu können. Mit rund 30 Mrd. Euro ist es das Ministerium mit dem größten Investitionsvolumen im Bund. Bei der Verteilung der Gelder könnte es für Bayern durchaus ein Vorteil sein, wenn ein CSU-Minister z.B. Schwerpunkte bei Investitionen setzen kann oder Projekte nach vorne bringen, die besonders bayerischen Interessen dienen. Daneben können die verschiedenen Bau-Projekte aktiv gestaltet werden und auch bei den Ausschreibungen hat das Ministerium Spielräume.

Überdies hat das Verkehrsministerium auch einen erheblichen Einfluss auf die Deutsche Bahn, die immerhin auch ein Unternehmen mit rund 40 Mrd. Euro Umsatz ist.
Dabei dürfte es in der bayerischen Staatskanzlei nicht mit Freude zur Kenntnis genommen worden sein, dass der Münchner Siemens-Konzern, einer der großen Zugproduzenten, bei Aufträgen der Bahn zuletzt weniger berücksichtigt wurde.
Immerhin handelt es sich in dieser Branche schnell um Milliardenaufträge, die zum Teil dann auch der bayerischen Wirtschaft zu Gute kommen und auch zu höheren Steuereinnahmen beitragen.

So könnte die Autobahn-Maut für Ausländer lediglich ein Manöver sein um das Verkehrsministerium für andere unattraktiv zu machen. Das populistischen Thema und der „wilde Horst“ im Hintergrund dürften jeden nichtbayerischen Verkehrsminister schrecken. Dennoch sollten die möglichen Koalitionspartner die Verkehrspolitik nicht einfach der CSU überlassen, auch wenn das im ersten Moment am leichtesten scheint. Eine gesamtdeutsche Verkehrspolitik sollte nicht an einer vorgeschobenen Maut-Diskussion scheitern.