Als im Herbst 2012 der Wahlkampf durch die offizielle Kandidatur von Peer Steinbrück eingeläutet wurde, war die SPD auf dem Weg die 30%-Marke zu erreichen und die Grünen lagen bei rund 15%. Die SPD hat Weiterlesen →

Wir haben in den letzten Jahren ja gut gelernt mit Fußballvergleichen die Politik zu beschreiben. So bekam die FDP am Sonntag vom Wähler die rote Karte gezeigt und musste das Spielfeld verlassen. Die Union konnte Weiterlesen →

Nach der heutigen Konstituierung des Landtages und der Wahl der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen bietet sich den Vertretern von SPD und Grüne nun die Möglichkeit, die aktuelle Regierung mit Bundesratsinitiativen unter Druck zu setzen. Zudem hat Rot-Grün damit schon vor der Bundestagswahl Weiterlesen →

Gregor Gysi hat im „Bericht aus Berlin“ (ARD) davon gesprochen, dass rot-grün ohne die Linken keine Mehrheit im Bundesrat hat [1]. Bundesratsinitiativen werden allerdings von Ländern eingebracht und es gibt, wenn in Niedersachen eine rot-grüne Landesregierung gewählt ist, immerhin Weiterlesen →

Die Wahl in Niedersachsen war mehr als nur eine Landtagswahl. Die Bezeichnung als kleine Bundestagswahl verdient sie aber nicht deshalb, wie das viele Medien darstellen, weil es ein Stimmungstest war, sondern weil sie wesentlichen Einfluss auf die Bundespolitik haben wird. Weiterlesen →

Für NRW bedeutet diese Wahl erst einmal klare Verhältnisse. Rot-Grün kann jetzt genau die Politik umsetzen, für welche die beiden Parteien angetreten sind. Mehr als 50% der Stimmen entfielen auf die beiden Parteien, so dass eine eigenständige Regierungsbildung möglich ist. Weiterlesen →