Flüchtlingspolitik: Ein Anfang ist gemacht, doch es bleibt ein weiter Weg

Fast alles, was ich im August und Anfang September eingefordert habe, ist mittlerweile zum Leitbild deutscher und zum Teil auch europäischer Politik beim Umgang mit Flüchtlingen geworden. An manchen Stellen zeigen sich hierbei auch schon erste Erfolge, allerdings bleibt es noch ein weiter Weg zur Bewältigung dieser Krise. Weiterlesen

Flüchtlinge in der EU: Deutschland ist akut gefordert

Es ist an Deutschland, den gordischen Knoten in der europäischen Flüchtlingspolitik zu durchschlagen, um so die Bewältigung der aktuellen Migrationsbewegung zu ermöglichen. Die gestrige Entscheidung, in Zusammenarbeit mit Österreich zunächst einige tausend Flüchtlinge von Ungarn zu übernehmen, ist hierzu ein erster Schritt, der allerdings nur für zwei, drei Tage Entlastung schaffen wird. Zwar wird Weiterlesen

Rückschau zum Video-Streit

War da was am 11.09.2012? „Botschaftssturm nach Schmähvideo“ und ähnlich titelte die Presse. Vier Menschen, darunter der Botschafter, starben beim Sturm auf die US-Botschaft im libyschen Bengasi. Dass es sich hierbei um einen gezielten Anschlag handelte erfuhr die Welt erst später. Proteste in der gesamten arabischen Welt und in Deutschland eine Instrumentalisierung durch Weiterlesen