Merkels Europakurs abgewählt – Hollande Präsident

François Hollande ist nach ersten Hochrechnungen zum neuen französischen Präsidenten gewählt worden. Nach Prognosen des Senders TF1 kommt er auf 52% der Stimmen, während Nikolas Sarkozy mit 48% abgewählt wurde. Weiterlesen

Die Präsidentenwahl in Frankreich (multilingual)

Warum Hollande der bessere Präsident für Europa wäre. (Deutsch)
Pour quoi Hollande soit le meilleur president pour Europe. (Francais)
Why Hollande would be the better president for Europe. (English)

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Merkel, Medien und Macht

Gestern, am 14.03.2012, hat das ARD-Medienmagazin ZAPP über die Einflussnahme der Politik auf die öffentlich-rechtliche Medien berichtet. Ich freue mich, dass das Thema nicht aus der Öffentlichkeit verschwindet, aber ich sehe das Problem doch noch etwas großflächiger. Das Prinzip der Gewaltenteilung wird ja von Merkel Weiterlesen

Merkels Niederlage

Durch die ungeschickten Äußerungen von Angela Merkel nach dem Rücktritt von Christian Wulff, muss die FDP fürchten, das Profil in einer „riesen Koalition“ vollständig zu verlieren. Wenn Merkel einen Einfluss auf den nächsten Bundespräsident hätte haben wollen, wäre es Weiterlesen

FDP versucht sich zu profilieren

Wenn die Eilmeldung des ZDF stimmt, dass die FDP Spitze Joachim Gauck unterstützen will, dann entspricht das meiner Vermutung, dass die FDP versuchen wird sich im Hinblick auf die Wahlen in Schleswig-Holstein zu profilieren. Dafür spricht auch, dass die FDP den Vorstoß macht. Weiterlesen

Merkel ist keine Krisenmanagerin

Frau Merkel ist absolut keine Krisenmanagerin. Nicht nur, dass Sie viel zu lange die Augen vor der Wirklichkeit verschlossen hat, sondern auch der Umgang mit dem Rücktritt ist von taktischen Fehlern behaftet. Nur eine halbe Stunde nach dem Rücktritt von Christian Wulff Weiterlesen

Geeint geteilt: Merkels Interpretation der Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung soll dazu dienen, dass sich die unterschiedlichen Organe des Staates gegenseitig kontrollieren. Frau Merkel hat aber anscheinend eine eigene Interpretation gefunden. Es ist schon etwas länger her als Nikolaus Brender, Intendant des ZDF, keine Vertragsverlängerung erhielt. Für den Wechsel an der Spitze des Zweiten soll vor allem die CDU verantwortlich Weiterlesen