Noch bevor es zur Wahl in Griechenland kam, verunsicherte die Regierungstruppe von Angela Merkel die Eurozone durch eine Grexit-Debatte. Die hieraus resultierenden Kosten können nach heutigem Stand mit rund Weiterlesen
Völkerrechtlich ist die Krim-Frage relativ einfach zu beantworten. Die ukrainische Verfassung kennt kein Recht zur Separation, also zur Abspaltung eines Landesteils aus eigener Initiative heraus, weshalb Russland das Gebiet auch nicht völkerrechtskonform gegen den Willen Weiterlesen
Die extrem hohe Arbeitslosigkeit in Teilen der Eurozone und der Einbruch der Wirtschaftskraft in zahlreichen Euro-Ländern haben schon seit langem deutlich gemacht, dass die einseitige Weiterlesen
Immer wieder wurde von Seiten verschiedener Rettungspolitiker, allen voran Merkel, versichert, dass die Griechenland-Hilfe erfolgreich sei und sich das Land langsam stabilisieren würde. Zumindest die griechischen Wähler Weiterlesen
Wenn sich die Zahl der Toten im Ukraine-Konflikt in den nächsten Tagen nicht vervielfachen soll, dann muss nun gehandelt werden. An diesem Wochenende, bzw. beim geplanten Treffen zwischen Poroschenko und Putin am Weiterlesen
Wenn man sich die Medienberichterstattung der vergangenen Wochen anschaut, so gewinnt man den Eindruck, als habe Vladimir Putin die krisenhafte Situation in der Ukraine höchstpersönlich und vor allem alleine zu verantworten. Schaut man sich die Tatsachen aber genauer an, dann erkennt man, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Ursachen zu dieser Eskalation geführt hat. Die Frage nach der Schuldverteilung ist aus meiner Sicht daher nicht ganz so leicht Weiterlesen
Am 22. September war Bundestagswahl. An diesem Tag wurde die bisherige schwarz-gelbe Regierung auf Grund des schlechten Abschneidens der FDP abgewählt. Diese Tatsache ist Weiterlesen
Das Ergebnis der Bundestagswahl bringt alle vier im Bundestag vertretenen Parteien in eine gewisse Bredouille. Merkel ist bei der Wahl der Koalitionspartner FDP abhanden gekommen, so dass eine Fortsetzung Weiterlesen
Wir haben in den letzten Jahren ja gut gelernt mit Fußballvergleichen die Politik zu beschreiben. So bekam die FDP am Sonntag vom Wähler die rote Karte gezeigt und musste das Spielfeld verlassen. Die Union konnte Weiterlesen
Wie bei fast allen politischen Sendungen üblich, hat die ARD auch gestern neben der Übertragung des TV-Duells eine Netzplattform für Kommentare und Diskussion bereitgestellt. Damit sollten die Zuschauer nicht nur die Argumente der Politiker hören können, sondern auch Weiterlesen
Da lässt man den Gauck von der Kanzel zu den Massen predigen, und prompt ruft er wieder dazu auf, das System zu hinterfragen und gegebenenfalls zu ändern. Merkel hätte es wissen müssen, hatte Gauck Weiterlesen
Es ist nur eine Randnotiz, aber es zeigt doch worauf es in einer gesunden Demokratie ankommt. Wenn die SPD im Mai in Leipzig ihren 150. Geburtstag feiert, ist auch Weiterlesen
Durch die Auswirkungen der Niedersachen-Wahl auf den Bundesrat, wird sich das Gewicht im Wahlkampf stärker auf den Inhalt verlagern. So bietet sich durch die Bundesratsmehrheit für die Opposition Weiterlesen
Heute wurde bei Tagesschau.de ein Kommentar von Evi Seibert (SWR) veröffentlicht. Unter der Überschrift „Europäischer David oder französischer Goliath“ schreibt sie nach der gestrigen Wahl über die Position von Hollande auf der europäischen Bühne. Nach ein paar knappen Sätzen Weiterlesen
After the French elections there seems to be a chance for a European future. With 314 of 577 seats in parliament, the socialist party of François Hollande now has a strong position in French. I am still fascinated how impressive Hollande showed, that he knows about his responsibility Weiterlesen
Nach den Wahlen in Frankreich scheint es eine Chance für eine europäische Zukunft zu geben. Die sozialistische Partei um François Hollande ist mit 314 von 577 Sitzen im Parlament nun in einer starken Position. Es fasziniert mich immer noch, wie eindrucksvoll Hollande gezeigt hat, dass er Weiterlesen
Ich bin wahrlich nicht begeistert, wie die Energiewende bisher lief. Röttgen hatte ja auch den Atomkurs von Merkel bis Fukushima mitgetragen und auch nach Fukushima hat sich nicht viel getan. Meine Vermutung ist, dass die Energiewende ähnlich dem Mindestlohn aus dem Kanzleramt heraus verhindert wird. Möglicherweise hat Röttgen hier von Merkel jetzt einfach Weiterlesen
Die neue sozialdemokratische Regierung in Frankreich setzt erste Zeichen. In kürzester Zeit stellte Ministerpräsident Ayrault seine Mannschaft vor und erklärte, „er will sofort seinen Dienst für Frankreich und das französische Volk beginnen“.
Als erste Maßnahme Weiterlesen
