Veranstaltung „Erst Brexit, dann Trump und bald Le Pen? Wieso unsere Demokratie in Gefahr ist.“

Immer mehr Menschen in den westlichen Demokratien sind abgehängt oder haben zumindest das Gefühl einer Entwurzelung. Rechtspopulisten und Nationalisten ziehen hieraus ihr Kapital und erstarken – in den USA, in Großbritannien, Österreich, Frankreich und auch bei uns in Deutschland.

Am Mittwoch den 14.12.2016 lädt Mister Ede deshalb recht herzlich Weiterlesen

linked: Ulrike Guérots „Europäische Republik“

„Bürger Europas, vereinigt Euch!“, will man in Anlehnung an den Leitsatz des kommunistischen Manifests, „Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!“, ausrufen, sobald man Ulrike Guérot über die Idee einer Europäischen Republik reden hört. Bereits 2013 verfasste sie zusammen mit Robert Menasse Weiterlesen

CETA ist kein Weltuntergang, ein vorläufiger Stopp aber auch nicht

Die Kritik am Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist absolut berechtigt. Schon innerhalb der EU schaffen wir es nicht, den Rahmen für den EU-Binnenmarkt so zu gestalten, dass ein tatsächlich fairer Wettbewerb entsteht. Obwohl die EU mit ihrem Europäischen Parlament oder den öffentlichen europäischen Gerichten Weiterlesen

Wallonie will CETA vorerst stoppen – mein Dank!

Wir befinden uns im Jahr 2016 n. Chr. Ganz Europa ist von Wirtschaftslobbyisten besetzt… Ganz Europa? Nein! Eine von unbeugsamen Wallonen Weiterlesen

CETA und die unsägliche Stimmungsmache der Tagesschau

Es ist mal wieder soweit. Die Tagesschau schaltet von Nachrichtenmodus auf Stimmungsmache um. Anscheinend passt es den Mitarbeitern dort nicht, dass sich die demokratisch gewählten Vertreter des wallonischen Parlaments gegen CETA wehren. Und so präsentiert die Tagesschau, wie beispielsweise bei der Ukraine-Krise, nicht nur eine Weiterlesen

Polen, quo vadis?

Vor einem Vierteljahr hat sich die Bevölkerung Polens bei den Parlamentswahlen mehrheitlich für eine streng nationalkonservative Partei, die PiS um Jaroslaw Kaczyński, entschieden. Nachdem bereits im Frühjahr 2015 der Nationalkonservative Andrzey Duda zum polnischen Präsidenten gewählt wurde, ist damit nun auch die Regierung Polens Weiterlesen

Griechische Demokratie vs. europäisches Diktat

Nach der Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, das Volk per Referendum über den zukünftigen Weg des Landes abstimmen zu lassen, verdeutlichen zahlreiche Statements europäischer Politiker, dass aus ihrer Sicht Weiterlesen

Reformvorschlag für das Wahlverfahren der EU-Kommission

Die Europäische Kommission ist im Institutionengefüge der EU eine Art europäische Regierung. Für die Zusammensetzung der Kommission sind neben dem Europäischen Parlament auch die Staats- und Regierungschefs der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten verantwortlich. Weiterlesen

Die Machtverschiebung von Parlamenten zu Regierungen in der EU

Die Gewaltenteilung ist ein fundamentaler Bestandteil freiheitlicher Gesellschaftsordnungen. Durch die Aufteilung der staatlichen Macht in gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt soll verhindert werden, dass eines der Staatsorgane zu viel Macht oder gar Weiterlesen

Claassen begeistert Zuschauer mit Politiker-Bashing

Das Thema bei „Hart aber Fair“ am Montag war „Vor aller Augen – der Staat gegen Uli Hoeneß!“ Das Thema war nicht sonderlich originell und eigentlich nur auf den Voyeurismus-Bedarf des Volkes ausgerichtet. Ordnungsgemäß plätscherte die Sendung dann auch mit Weiterlesen

Europia

Ich sehe einen Kontinent, auf dem die Menschen gemeinsam an einer friedlichen Zukunft arbeiten. Einen Kontinent auf dem die Menschen frei und selbstbestimmt eine Gesellschaft bilden. Eine Gesellschaft die sich nach außen nicht vom Rest der Welt abgrenzt, sondern gemeinsam Weiterlesen

Ungarn, Rumänien, Bulgarien – Am Rande der EU

Nach dem Zerfall der Sowjetunion strebten die Bevölkerungen der osteuropäischen Staaten nach bislang verwehrten Freiheiten. Hierbei gab es eine große Akzeptanz für das westliche Gesellschaftsmodell. Das Ziel der EU war es dann, die Aufbruchsstimmung zu nutzen und diesen Weiterlesen

Ukrainische Parlamentswahl 2012

Mittlerweile leistet sich fast jedes Land eine Parlamentswahl. Freilich steht auf einem anderen Blatt, wie fair die Wahlen gestaltet sind und wie viel Macht und Einfluss diese Parlamente dann tatsächlich haben. So kann neben Einheitslisten oder einer „gelenkten Opposition“ auch das schlichte Instrument des Wahlbetrugs genutzt werden, um Parlamente und Wahlen ad absurdum zu führen.  Insgesamt macht es eine solche Gestaltung aber schwer, Weiterlesen

Gewaltenteilung und Demokratie in Deutschland und der EU

In den letzten Wochen und Monaten standen die Souveränität von Staaten und die demokratische Legitimation von Parlamenten und Regierungen im Rahmen der Eurokrise im Fokus. Hierbei stellt sich die Frage, wie viel Souveränität die Nationalstaaten abgeben sollen und dürfen, aber auch wie dies demokratisch legitimiert werden kann. Weiterlesen

Beschränkung des Rederechts im Bundestag

Bei der Einschränkung des Rederechtes sind zwei Punkte zu betrachten. Wenn die Entscheidung zum Rettungsschirm angeführt wird, dann gab es dort zwei unterschiedliche Ereignisse. Zum Einen haben einige Abweichler gesprochen, was durch den Vorstoß jetzt, durch den Satz “in Benehmen mit der Fraktion”, eingeschränkt werden soll. Zum Anderen, hat die Linkspartei das 5-minütige Erklärungsrecht genutzt um fast eine Stunde zusätzliche Sprechzeit für die Fraktion zu “ergattern”. Weiterlesen

108 Zeugnisse der Demokratieverachtung

Am heutigen Sonntag waren die Wahlmänner und Wahlfrauen bei der 15. Bundesversammlung in der Lage in einer freien Wahl den Bundespräsidenten zu wählen. Mit Joachim Gauck und Beate Klarsfeld standen zwei respektable Personen, angesehene Schützer der Demokratie und  Kämpfer gegen Unterdrückung zur Auswahl. Es sollte eine Ehre für jeden Demokraten sein Weiterlesen