Um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einordnen zu können, muss man sich zunächst vergegenwärtig, wo Deutschland vor einem Jahr stand. Das Dublin-System der EU funktionierte schon lange nicht mehr und die Zahl der Asylbewerber aus europäischen Ländern (vor allem vom Balkan) war spürbarer gestiegen. Dennoch wurde Weiterlesen →

Vor einigen Monaten hatte ich schon einmal für ein neues Ministerium geworben, ein Ministerium für Migration und Integration. Denkbare wäre allerdings auch eine Kombination der Bereiche Integration, Gleichstellung und Inklusion entlang der Frage, wie einem Individuum, vom alleinerziehenden Vater über den ankommenden Flüchtling bis zum blinden Abiturienten, die bestmögliche Chance auf Teilhabe an der Gesellschaft geboten werden kann. Weiterlesen →

Bislang sind in Deutschland die Zuständigkeiten in der Flüchtlingspolitik sehr zersplittert und z.B. auf der Bundesebene auf verschiedene Ministerien verteilt. So ist das von Thomas de Maizière (CDU) geführte Innenministerium für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig und lädt alljährlich zur Islamkonferenz ein, während wiederum Weiterlesen →