Nach den gestrigen Verhandlungen zwischen den Außenministern der Ukraine und Russlands mit Beteiligung des US-Außenministers und der Außenbeauftragten der EU, habe ich wieder etwas mehr Hoffnung, dass eine Lösung des Konflikts Weiterlesen →

Schon vor einigen Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass eine Lösung des ukrainischen Konflikts nur mit und nicht gegen Russland möglich sein wird. Denn sowohl Weiterlesen →

In den vergangenen Wochen hat die EU im ukrainischen Konflikt verschiedene Sanktionen gegen Russland beschlossen. Unter anderem soll damit auf die Aktionen Russlands auf der Krim Weiterlesen →

Wenn man sich die Medienberichterstattung der vergangenen Wochen anschaut, so gewinnt man den Eindruck, als habe Vladimir Putin die krisenhafte Situation in der Ukraine höchstpersönlich und vor allem alleine zu verantworten. Schaut man sich die Tatsachen aber genauer an, dann erkennt man, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Ursachen zu dieser Eskalation geführt hat. Die Frage nach der Schuldverteilung ist aus meiner Sicht daher nicht ganz so leicht Weiterlesen →

Um die Konfliktsituation in der Ukraine zu verstehen, muss meines Erachtens der Konflikt in zwei Bestandteile zerlegt werden. Zum einen handelt es sich um einen innerukrainischen Konflikt, der hauptsächlich durch Fehlentwicklungen in der Ukraine selbst ausgelöst wurde, und zum anderen um einen geopolitischen Konflikt, zwischen Russland und der EU bzw. der NATO. Dabei ist die grundsätzliche Frage, die beide Konflikte miteinander verbindet, wie Weiterlesen →

Vor rund zwei Jahren war Marina Weisband noch als Aushängeschild der Piratenpartei durch Deutschland unterwegs. Doch nun wagt sie den nächsten Schritt. Mit der Ukraine ist Weiterlesen →

Reuters-UK meldete am Sonntag, dass Ministerpräsident Azarov von Präsident Janukowytsch erneut als Regierungschef vorgeschlagen wird [1]. Nach der Parlamentswahl im Oktober, inklusive Unregelmäßigkeiten, hat sich die Position des ukrainischen Machthabers Janukowytsch weiter gefestigt. Eine stärkere Anbindung an Europa wird es damit wohl Weiterlesen →

Mittlerweile leistet sich fast jedes Land eine Parlamentswahl. Freilich steht auf einem anderen Blatt, wie fair die Wahlen gestaltet sind und wie viel Macht und Einfluss diese Parlamente dann tatsächlich haben. So kann neben Einheitslisten oder einer „gelenkten Opposition“ auch das schlichte Instrument des Wahlbetrugs genutzt werden, um Parlamente und Wahlen ad absurdum zu führen.  Insgesamt macht es eine solche Gestaltung aber schwer, Weiterlesen →

Die 10 bekanntesten Weisheiten rund um Unterdrückung:

Ein Verhör dauert 90 Minuten und das nächste Verhör ist immer das schwierigste. (Oppositionsregel aus der Ukraine) Weiterlesen →