Die Machtungleichgewichte in der Eurozone

In einem Artikel über die Struktur der Wirtschaft habe ich gekennzeichnet, welche grundlegenden Funktionen und Probleme unsere soziale Marktwirtschaft hat. Unteranderem spielt die Verteilung von Macht eine entscheidende Rolle für die Verteilung des Nutzens bzw. Wohlstands.

Die Struktur unserer Wirtschaft (www.mister-ede.de – 02.06.2012)

Macht und Marktwirtschaft (www.mister-ede.de – 02.06.2012)

Betrachtet man die Machtverteilung in Griechenland, so kann man von einer starken Elite sprechen und einer relativ schwachen breiten Masse. Dieses Machtungleichgewicht lähmt sicherlich die griechische Entwicklung. Der Abbau von Steuervorteilen bei der Elite ist schwierig, wenn diese selbst an den Schalthebeln sitzt.
Aber auch die Machtverteilung zwischen den Mitgliedsstaaten führt zu Problemen. Die Geldgeber stellen Forderungen welche die Nehmerländer erfüllen müssen. Durch die Ungleichverteilung der Macht müssen diese den Forderungen nachkommen, egal ob die Forderungen sinnvoll sind oder nicht.

So wurden durch den EFSF hauptsächlich die Banken gerettet. Zwar ist das auch für das Finanzsystem wichtig, aber aus meiner Sicht ist ein wesentlicher Grund für diese Rettung, dass es ein massives Machtungleichgewicht zwischen griechischem oder spanischem Volk und der deutschen oder französischen Elite gibt. Hätten Griechenland und Spanien eine Mehrheit bei EU-Entscheidungen, wären die Rettungsmaßnahmen wohl anders ausgefallen. Im Moment könnte man auch auf die Idee kommen, dass bislang eigentlich niemand gerettet wurde, sondern sich nur einige selbst bedient haben.

Nachdem aber ein Machtungleichgewicht nur dann schädlich ist, wenn es ausgenutzt wird, habe ich die Hoffnung, dass sich dieses Problem durch die französische Wahlentscheidung verringert hat. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Hollande bereit ist, ganze Völker zu Gunsten von privaten Unternehmen auf der Strecke zu lassen. Und auch die Wahlentscheidungen bei den Landtagswahlen in Deutschland haben die Regierung Merkel wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt.

Selbst wenn sich nichts an der grundsätzlichen Wirtschaftslage geändert hat, so hoffe ich doch, dass ein Machtmissbrauch der Starken nun nicht mehr stattfinden kann. Die Mentalität, nur Hilfe zu leisten wenn man direkt selbst davon profitiert, halte ich seit spätestens seit diesem Wahlsonntag in Frankreich für abgewählt. Es bleibt aber abzuwarten, wie sich die Regierung Merkel mit diesen Veränderungen in der politischen Machtkonstellation arrangieren wird.

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Zur Präsidentenwahl in Frankreich (www.mister-ede.de – 04.05.2012)