Zukunft EU: Dachverband der Nationalinteressen oder Gemeinschaftsprojekt?

Das Ziel des europäischen Integrationsprozesses ist eine gemeinsame Wertebasis zu manifestieren, wirtschaftliche Prosperität zu sichern und die Zivilgesellschaft mit Menschen- und Bürgerrechte zu stärken. Über mehrere Jahrzehnte ist so die heutige EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten Weiterlesen

Die Konstruktion des ESM und seine Zukunftsaussichten

Der ESM ist als Konstruktion auf das Vertrauen an den Märkten angewiesen. Die Gelder, die an die Empfängerländer ausgezahlt werden, müssen am Finanzmarkt organisiert werden. Weil aber der ESM diese Gelder in Ländern anlegt, die zurzeit nicht gerade als sicher gelten, würden die Zinsen Weiterlesen

Startschuss zum Bankenregulierungs-Marathon

Die Beschlüsse des EU-Gipfels zu einer europäischen Bankenaufsicht [1] sind richtige Schritte auf einem langen Marathon zur Bankenregulierung. Inhaltlich geht dieser Beschluss zur Bankenaufsicht aber nicht weiter, als schon die Absichtserklärung aus dem Sommer ankündigte. Lediglich Weiterlesen

Griechenland braucht keine Zeit, sondern eine Perspektive

Im Moment fordert Griechenland mehr Zeit für die Strukturreformen und Sparprogramme [1]. Das ist aber aus meiner Sicht nicht der richtige Weg. Anstatt die Perspektivlosigkeit in die Länge zu ziehen, sollte Griechenland lieber zügig seine Restrukturierung umsetzen. Hierfür sollte Weiterlesen

Gewaltenteilung und Demokratie in Deutschland und der EU

In den letzten Wochen und Monaten standen die Souveränität von Staaten und die demokratische Legitimation von Parlamenten und Regierungen im Rahmen der Eurokrise im Fokus. Hierbei stellt sich die Frage, wie viel Souveränität die Nationalstaaten abgeben sollen und dürfen, aber auch wie dies demokratisch legitimiert werden kann. Weiterlesen

Mögliche Gestaltung eines Bankensicherungsfonds

Der Eurokrise liegen viele Ursachen zu Grunde. Neben der wirtschaftlichen Situation der Euro-Staaten und der krisenverstärkenden Wirkung des Euros, ist die Bankenkrise als Auslöser auch ein Grund für die aktuelle Problematik Weiterlesen

Bewertung der Gipfelpläne zur „Bankenunion“

Der Gedanke eines einheitlichen Instruments, um Banken nicht über die Nationalstaaten, sondern gemeinsam mit der Eurozone zu retten, macht aus meiner Sicht viel Sinn. Hätte das Land Bayern für die HRE (Sitz: München) einstehen müssen, wäre der Schuldenstand pro Einwohner schnell auf Rekordniveau gestiegen. Auch wenn den Verbindlichkeiten der HRE Weiterlesen

Weiter so, statt neuer Weg

Die gestrigen Entscheidungen des Brüsseler Gipfels sind ein klares Signal - ein klares Signal für ein „Weiter so“! Zwar sind die Entscheidungen zum Teil notwendig, aber lediglich um die Symptome der Eurokrise, nämlich die Pleite einiger Staaten zu verhindern. Die Ursachen Weiterlesen

Bankensubvention statt Finanzmarktsteuer – Die Folgen des Euro-Gipfels

Betrachtet man die Gipfelbeschlüsse der letzten Woche im Einzelnen, dann fällt als erstes auf, dass von der Finanzmarktsteuer nichts mehr zu hören ist. Das wichtigste Projekt, beim Versuch die Spekulation einzudämmen und die Beteiligung von Vermögenden und Finanzsektor herzustellen, wird schlicht nicht mehr erwähnt. Weiterlesen

Zu viel Information für die ARD – Mein Kommentar zur Eurokrise

Wenn es um die Eurokrise geht, dann gibt es viele Meinungen. Manche Meinungen sind dezidierter, manche oberflächlicher. Nachdem ich mich nun schon lange mit dem Thema beschäftige, ist meine Meinung sehr speziell und nicht immer in zehn Sätzen erklärt, zumal das Thema etwas größere Dimensionen hat. Weiterlesen

Eine Ursachenanalyse der Eurokrise

Um die aktuelle Eurokrise zu bewältigen muss eine neue Wirtschaftspolitik aus meiner Sicht die wesentlichen Ursachen bekämpfen. Die Analyse der Ursachen muss daher die Grundlage einer solchen neuen gemeinsamen Politik sein. Bislang haben die Politiker eine Therapie versucht ohne die Krankheit zu kennen. In den letzten drei Jahren haben wir somit Weiterlesen

Die Machtungleichgewichte in der Eurozone

In einem Artikel über die Struktur der Wirtschaft habe ich gekennzeichnet, welche grundlegenden Funktionen und Probleme unsere soziale Marktwirtschaft hat. Unteranderem spielt die Verteilung von Macht eine entscheidende Rolle für die Verteilung des Nutzens bzw. Wohlstands. Weiterlesen

Ein Kommentar zum ARD Wahl-Kommentar

Heute wurde bei Tagesschau.de ein Kommentar von Evi Seibert (SWR) veröffentlicht. Unter der Überschrift „Europäischer David oder französischer Goliath“ schreibt sie nach der gestrigen Wahl über die Position von Hollande auf der europäischen Bühne. Nach ein paar knappen Sätzen Weiterlesen

Der europäische Machtausgleich

Nach dem zweiten Weltkrieg wollte die USA, ähnlich wie Russland, unter allen Umständen ihr Gesellschaftssystem in Europa etablieren. Zum einen sollte das Herrschaftssystem aus Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, zum anderen das Wirtschaftsystem der Marktwirtschaft in Westeuropa umgesetzt werden. Das Gegenkonzept zur Marktwirtschaft Weiterlesen

Die europäische Integration – Funktion und Ziele

Die europäische Integration war schon immer ein Projekt, um den Frieden innerhalb Europas zu sichern. Dieser Grundgedanke führte zu einer gemeinschaftlichen Kontrolle der damaligen Schlüsselfaktoren Kohle und Stahl. Hierbei kamen der Zusammenarbeit im Wesentlichen drei Funktionen zu. Die erste Funktion war die Schaffung gemeinsamer Ziele. Wer zusammen für eine Sache eintritt, wächst auf Dauer zusammen – man sitzt in einem Boot. Eine weitere Funktion Weiterlesen

Merkels Europakurs abgewählt – Hollande Präsident

François Hollande ist nach ersten Hochrechnungen zum neuen französischen Präsidenten gewählt worden. Nach Prognosen des Senders TF1 kommt er auf 52% der Stimmen, während Nikolas Sarkozy mit 48% abgewählt wurde. Weiterlesen

The problems of the Eurozone

The problems of the Eurozone are based on the equal price of money. Usually the price of money is defined by the exchange rates, but inside the currency union, there are no possibilities to distinguish this price of money. The loss of the individual currency has Weiterlesen

Die Präsidentenwahl in Frankreich (multilingual)

Warum Hollande der bessere Präsident für Europa wäre. (Deutsch)
Pour quoi Hollande soit le meilleur president pour Europe. (Francais)
Why Hollande would be the better president for Europe. (English)

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