Dauerhafte Sommerzeit- oder ewige Winterzeit – wofür sind die Nachbarn Deutschlands?

Im Jahr 2021 soll die Zeitumstellung enden. Auf Vorschlag der EU-Kommission haben Europaparlament und Rat deshalb beschlossen, dass die EU-Länder in den kommenden Monaten melden sollen, ob sie künftig die dauerhafte Sommerzeit (MESZ) oder die ewige Winterzeit (MEZ) einführen wollen. Es soll damit vermieden werden, dass ein Flickenteppich Weiterlesen

Wir haben in Europa viele nationale Narrative, aber nur eine gemeinsame europäische Geschichte

Damit wir uns nicht falsch verstehen. Natürlich hat jede Gegend auf der Erdkugel ihre eigene Geschichte – Europa als Kontinent, aber auch die einzelnen Regionen, Landstriche bis hin zu Dörfern oder sogar Gebäuden. Ebenso Weiterlesen

Wie Winterzeit-Befürworter die Sommerzeit mit Falschbehauptungen madig machen

Im Sommer dieses Jahres führte die EU-Kommission eine Konsultation zur Zeitumstellung durch, an der sich 4,6 Mio. Menschen (3 Mio. davon aus Deutschland) beteiligten. In 26 der 28 EU Länder sprachen sich die Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Insgesamt lehnen 84% der Teilnehmer die Zeitumstellung ab. Im Falle einer Abschaffung Weiterlesen

Bundesregierung versteckt sich in der Flüchtlingspolitik hinter Orbán und Kaczyński

In der Flüchtlingspolitik verhält sich Deutschland im Jahr 2017 nicht anders als im Jahr 2014. Damals beendete die italienische Regierung ihre Rettungsmission „Mare nostrum“, mit der Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahrt wurden, weil unter anderem die Bundesregierung nicht zu einer finanziellen Beteiligung an den Kosten des Einsatzes bereit war. Doch auch heute Weiterlesen

Das EuGH-Urteil zur Flüchtlingsverteilung – eine Einordnung

Vergangene Woche entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass sich Ungarn und die Slowakei an der Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien beteiligen müssen. Ausnahmen gibt es damit weiterhin Weiterlesen

Warum #PulseOfEurope bislang tief enttäuschend ist

„Die EU ist einfach großartig.“ „Wir sind doch eine Wertegemeinschaft.“ „Es ist toll, ohne Passkontrollen und Geldwechseln in Urlaub fahren zu können.“ So und so ähnlich klingt es, wenn auf Kundgebungen von #PulseOfEurope nach der Haltung zur EU gefragt wird. Allerdings stellt sich die Frage, ob es am Ende nicht genau diese egoistische Wohlfühl-Mentalität einiger EU-Profiteure ist – Hauptsache mir geht es gut, scheiß auf den Rest – mit der Weiterlesen

Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum nächsten Bundespräsidenten gewählt

Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde in der heutigen Bundesversammlung zum kommenden Bundespräsidenten und damit zum neuen Staatsoberhaupt Deutschlands gewählt. Mit 931 Stimmen (73,89%) konnte sich Steinmeier schon im ersten Wahlgang gegen Weiterlesen

Glossar: Durchschnittseinkommen und Medianeinkommen

Bei der Betrachtung von Einkommen werden Durchschnittseinkommen und Medianeinkommen immer wieder verwechselt oder unsauber getrennt. Gerade bei der Bewertung der Armut bzw. der Armutsgefährdung kommt es damit schnell zu falschen Vorstellungen und Eindrücken. Hier folgt deshalb eine Erklärung des Unterschieds. Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Große Koalition meldete 2016 Insolvenz an

Was die Regierungsparteien im vergangenen Jahr in der Flüchtlingspolitik beschlossen haben, kommt einem Ausverkauf des Asylrechts und des Flüchtlingsschutzes gleich. Schon zu Beginn des Jahres 2016 verabschiedete die Große Koalition ihr Asylpaket II und schränkte damit den Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter deutlich ein. Betroffen von Weiterlesen

Warum der Fraport-Deal für Griechenland gut ist

Es ist wahrlich kein Geheimnis, dass bei der Griechenland-„Rettung“ viele Fehler gemacht wurden. Vor allem der Kürzungs- und Sparzwang hat die Krise in Griechenland eher verschlimmert als gelöst. Gleichwohl gab es unter den vielen Maßnahmen auch einzelne, die Weiterlesen

Abschiebeforderung nach Berlin-Anschlag: Sankt Florian bei Union und Grünen zu Gast

Es hat nicht lange auf sich warten lassen, bis die Politik nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit populistischen Antworten reagierte. Schon am Folgetag der Terrorattacke forderte die CSU um Horst Seehofer lauthals Weiterlesen

Willy Brandt wird abgeschoben – Schweden erklärt Deutsches Reich zu sicherem Herkunftsland

Stockholm – Wie die schwedische Regierung mitteilte, sieht sie keine Gefahr für Flüchtlinge, die zurück in das Deutsche Reich verbracht werden. Laut schwedischem Innenministerium gibt es Regionen im Gebiet des Deutschen Reiches, in denen Menschen sicher leben könnten. Gegen massiven Protest der schwedischen Opposition soll deshalb bis Ende 1942 im Rahmen eines „Joint way forward“ ein Rücknahmeabkommen Weiterlesen

Die alten Politikeliten haben ausgedient

Das Jahr 2016 hat nochmal bestätigt, was sich davor schon mehr als deutlich abzeichnete – die alten Politikeliten haben ausgedient. Nachdem sie die westlichen Demokratien jahrelang anführten, werden die Clintons und Camerons dieser Welt nun reihenweise abgestraft. Mit einer verfehlten Politik haben diese alten Eliten die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Deutschland mal wieder unsolidarisch in der EU

Am 12.11.2015, in der Hochphase der Flüchtlingskrise, sagten die EU-Mitgliedsländer Finanzhilfen für afrikanische Länder in Höhe von 82 Mio. Euro zu, damit Flüchtlinge direkt vor Ort versorgt werden können [1]. Während allerdings z.B. Polen, Ungarn und Tschechien, die hierzu fast genauso viel beitragen wie die wirtschaftlich starke Bundesrepublik, ihren Anteil längst Weiterlesen

WM 2006: Diplomatenstatus für Franz Beckenbauer?

Es war sein wohl größter Coup: Um die Jahrtausendwende gelang es dem Ehrenspielführer der deutschen Fußballnationalmannschaft, Franz Beckenbauer, die Fußballweltmeisterschaft 2006 nach Deutschland zu holen. Er bescherte dem Land damit ein Sommermärchen, das Deutschland Weiterlesen

Veranstaltung „Erst Brexit, dann Trump und bald Le Pen? Wieso unsere Demokratie in Gefahr ist.“

Immer mehr Menschen in den westlichen Demokratien sind abgehängt oder haben zumindest das Gefühl einer Entwurzelung. Rechtspopulisten und Nationalisten ziehen hieraus ihr Kapital und erstarken – in den USA, in Großbritannien, Österreich, Frankreich und auch bei uns in Deutschland.

Am Mittwoch den 14.12.2016 lädt Mister Ede deshalb recht herzlich Weiterlesen