Die Rache der GroKo: SPD steht nach NRW-Wahl vor einem Scherbenhaufen

Als die SPD-Führung um Sigmar Gabriel im Herbst 2013 für die Regierungskoalition mit der Union warb, versprach sie den Mitgliedern: „Diesmal wird alles anders, denn der Koalitionsvertrag trägt die klare Handschrift der SPD.“ Rund drei Viertel der Genossinnen und Genossen vertrauten diesen Worten und stimmten beim anschließenden Mitgliederentscheid für die Große Koalition. Einstein hätte dazu Weiterlesen

Der neue Glücksspielstaatsvertrag – Eine Chance wurde vertan

Die Ausgestaltung des Glücksspiel- und Wettmarktes ist vornehmlich eine politische Entscheidung. Bislang war der Markt so ausgestaltet, dass Glücksspiele überwiegend vom Staat selbst angeboten wurden, die Gewinne aus dem Angebot von Glücksspiel also der Allgemeinheit zur Verfügung standen. Weiterlesen

NRW und der Glücksspielstaatsvertrag

Noch immer ist der neue Glücksspielstaatsvertrag politisch nicht unter Dach und Fach. Juristische Nachspiele sind sowieso zu erwarten, weil Schritte in diese Richtung von Seiten der privaten Glücksspielanbieter schon angekündigt wurden.  Eine Neuregelung wurde notwendig, nachdem der alte Glücksspielstaatsvertrag mit dem freien Wettbewerb der EU nicht vereinbar war. Dies Weiterlesen

NRW-Wahl: Der Abspann

Für NRW bedeutet diese Wahl erst einmal klare Verhältnisse. Rot-Grün kann jetzt genau die Politik umsetzen, für welche die beiden Parteien angetreten sind. Mehr als 50% der Stimmen entfielen auf die beiden Parteien, so dass eine eigenständige Regierungsbildung möglich ist. Weiterlesen

In NRW schlägt das Herz Europas

Vor der Industrialisierung haben sich die wirtschaftlichen Zentren an Handelswegen wie dem Rhein gebildet oder an der Küste (z. B. Hanse). Außerdem waren die Hauptstädte der Machtbereiche (Paris, Wien) wirtschaftlich stärkere Regionen. Weiterlesen