Die Rache der GroKo: SPD steht nach NRW-Wahl vor einem Scherbenhaufen

Als die SPD-Führung um Sigmar Gabriel im Herbst 2013 für die Regierungskoalition mit der Union warb, versprach sie den Mitgliedern: „Diesmal wird alles anders, denn der Koalitionsvertrag trägt die klare Handschrift der SPD.“ Rund drei Viertel der Genossinnen und Genossen vertrauten diesen Worten und stimmten beim anschließenden Mitgliederentscheid für die Große Koalition. Einstein hätte dazu Weiterlesen

Die Lüge vom Schutz der Kohlekumpels – Deutschland ist Nettoimporteur

In Deutschland sind aktuell Kohlekraftwerke mit einer Leistung von insgesamt über 40 GW elektrischer Energie am Netz – mehr als in Großbritannien, Polen und Italien zusammen. Sie sind für ein Viertel der deutschen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Weiterlesen

linked: Liste von Extra-3-Songs nach Themen sortiert

Zusammenstellung der im Netz verfügbaren Songs der Satire-Sendung Extra 3 des NDR. Zahlreiche dieser Songs wurden vom Künstlerduo „Dennis & Jesko“ produziert, aber auch Maria Berentzen, Marike Schmidt-Glenewinkel und andere Weiterlesen

Richtungsstreit und verlorenes Wählervertrauen: Die SPD im Abwärtstrend

Als Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 von den Delegierten mit nur 74% der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, schleuderte er den Kritikern seines Kurses Weiterlesen

Klimabeitrag von Kohlekraftwerken: Zwingt Kohle-Lobby Gabriel in die Knie?

In der Diskussion um die Frage, wie die CO2-Einsparziele im Energiesektor erreicht werden können, stellte Sigmar Gabriel vor einigen Monaten den Klimabeitrag vor, also eine Abgabe für besonders dreckigen Kohlekraftwerke. Nach erheblichem Widerstand aus den Braunkohleregionen, von der Weiterlesen

Der Klimabeitrag für Kohlekraftwerke und die Bedenken der Gegner

Als Ende vergangenen Jahres die Bundesregierung beschlossen hat, zusätzliche Maßnahmen zur Einsparung von 70 Millionen Tonnen CO2 zu ergreifen, war der Widerstand auch im Energiesektor, der hierzu eine Reduktion von 22 Millionen Tonnen CO2 beitragen soll, noch gering. Seit jedoch Weiterlesen

Offener Brief an die Gewerkschaften zur Diskussion um die CO2-Abgabe

Nachdem seit einigen Wochen ein regelrechter Sturmlauf von Gewerkschaften und Betriebsräten gegen den Vorschlag einer CO2-Abgabe bei älteren Kohlekraftwerken stattfindet, will ich mich mit diesem offenen Brief gegen die Kritik wenden und auch versuchen, manche Befürchtungen zu beseitigen. Weiterlesen

Vorstoß des Wirtschaftsministers zur CO2-Reduktion bei alten Kohlekraftwerken

Nachdem die Bundesregierung Ende des letzten Jahres auf einem Koalitionsgipfel weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Energiewende beschlossen und auch neue Ansätze zur Senkung des CO2-Ausstoßes im Bereich Weiterlesen

Die Austeritätspolitik in der Sackgasse

Die extrem hohe Arbeitslosigkeit in Teilen der Eurozone und der Einbruch der Wirtschaftskraft in zahlreichen Euro-Ländern haben schon seit langem deutlich gemacht, dass die einseitige Weiterlesen

Die SPD-Führung im Fall Edathy: Ungeschickt und unverantwortlich

In der Affäre um Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornographischem Material werden viele Beteiligte kritisiert. Der ehemalige Innenminister Friedrich, der wegen eines möglichen Geheimnisverrats Weiterlesen

SPD-Mitgliederentscheid in der Diskussion

Es hat mich doch etwas erstaunt, wie heftig zurzeit der Mitgliederentscheid der SPD angegriffen wird. Dabei verwundert vor allem die Unsachlichkeit, mit der sich Journalisten und diverse Blogs mit Weiterlesen

Wahl stellt Parteien vor Probleme: SPD trumpft mit Mitgliederentscheid auf

Das Ergebnis der Bundestagswahl bringt alle vier im Bundestag vertretenen Parteien in eine gewisse Bredouille. Merkel ist bei der Wahl der Koalitionspartner FDP abhanden gekommen, so dass eine Fortsetzung Weiterlesen

SPD-Dreimaster auf Kurs

Pünktlich zum Wahlkampf 2013 positioniert sich der politische Dreimaster der SPD. Personell ist neben dem Parteivorsitzenden Gabriel und dem Fraktionsvorsitzenden Steinmeier nun das Großsegel des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück aufgezogen. Inhaltlich ist mit Steinbrücks Bankenkonzept und Gabriels Rentenpläne ein Kurs gesetzt und Weiterlesen