Landtagswahl 2016 in MV: Etablierte Parteien weiter im Sinkflug

Bei der Wahl am vergangenen Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern hat sich der Abwärtstrend der etablierten Parteien, zu denen hier SPD, Union, Linke bzw. PDS, Grüne und FDP gezählt werden, fortgesetzt. Stimmten bei der Landtagswahl 2002 noch 67,6% der Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern für etablierte Parteien, Weiterlesen

Richtungsstreit und verlorenes Wählervertrauen: Die SPD im Abwärtstrend

Als Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 von den Delegierten mit nur 74% der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, schleuderte er den Kritikern seines Kurses Weiterlesen

Landtagswahlen 2016: Wahlanalyse zur FDP, AfD und Linken

FDP:

In Sachsen-Anhalt nicht dabei, für Schwarz-Grün-Gelb in Rheinland-Pfalz reicht es nicht und für Schwarz-Grün in Baden-Württemberg braucht es keine FDP. So bleibt nur eine Zusammenarbeit mit der SPD, z.B. bei einer Ampel-Koalition in BW, oder die Oppositionsrolle samt Weiterlesen

Analyse der Landtagswahlergebnisse vom 13. März 2016

CDU:

Unschön vor den Landtagswahlen,
waren hohe Flüchtlingszahlen.

Man glaubte einfach nicht daran,
dass Merkel da was ändern kann.

So suchten voller Ignoranz
Weiterlesen

Schwarz-Grün in Sachsen?

Nach den Wahlumfragen für die Sachsen-Wahl am kommenden Sonntag ist zu vermuten, dass zwar die AfD und evtl. die NPD ins Parlament einziehen, dafür aber der bisherige Koalitionspartner der CDU, die FDP, den Einzug nicht mehr schafft. Weichen die Umfragen nicht Weiterlesen

Phrasendreschen: „Die größte Fraktion hat den Auftrag zur Regierungsbildung“

Nach Wahlen hört man in schöner Regelmäßigkeit diesen Satz. Dabei sollte die inhaltliche Eindeutigkeit nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Satz schlicht falsch ist. Nicht die größte Fraktion stellt die Regierung Weiterlesen

Rot-Grün kann Bundesrat als Wegbereiter nutzen

Nach der heutigen Konstituierung des Landtages und der Wahl der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen bietet sich den Vertretern von SPD und Grüne nun die Möglichkeit, die aktuelle Regierung mit Bundesratsinitiativen unter Druck zu setzen. Zudem hat Rot-Grün damit schon vor der Bundestagswahl Weiterlesen

Gysi muss sich hinten anstellen

Gregor Gysi hat im „Bericht aus Berlin“ (ARD) davon gesprochen, dass rot-grün ohne die Linken keine Mehrheit im Bundesrat hat [1]. Bundesratsinitiativen werden allerdings von Ländern eingebracht und es gibt, wenn in Niedersachen eine rot-grüne Landesregierung gewählt ist, immerhin Weiterlesen

Der Inhalt wird im Wahlkampf nach vorne rücken

Durch die Auswirkungen der Niedersachen-Wahl auf den Bundesrat, wird sich das Gewicht im Wahlkampf stärker auf den Inhalt verlagern. So bietet sich durch die Bundesratsmehrheit für die Opposition Weiterlesen

Kleine Bundestagswahl in Niedersachsen – Bundesratsmehrheit kippt

Die Wahl in Niedersachsen war mehr als nur eine Landtagswahl. Die Bezeichnung als kleine Bundestagswahl verdient sie aber nicht deshalb, wie das viele Medien darstellen, weil es ein Stimmungstest war, sondern weil sie wesentlichen Einfluss auf die Bundespolitik haben wird. Weiterlesen

Der neue Glücksspielstaatsvertrag – Eine Chance wurde vertan

Die Ausgestaltung des Glücksspiel- und Wettmarktes ist vornehmlich eine politische Entscheidung. Bislang war der Markt so ausgestaltet, dass Glücksspiele überwiegend vom Staat selbst angeboten wurden, die Gewinne aus dem Angebot von Glücksspiel also der Allgemeinheit zur Verfügung standen. Weiterlesen

NRW-Wahl: Der Abspann

Für NRW bedeutet diese Wahl erst einmal klare Verhältnisse. Rot-Grün kann jetzt genau die Politik umsetzen, für welche die beiden Parteien angetreten sind. Mehr als 50% der Stimmen entfielen auf die beiden Parteien, so dass eine eigenständige Regierungsbildung möglich ist. Weiterlesen