Bundestagswahl 2017: Der Sinkflug der etablierten Parteien hält an

Bei der Bundestagswahl am vergangen Sonntag gaben 46,97 Millionen der 61,68 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das bedeutet ein Plus von 2,66 Millionen Wähler im Vergleich zur letzten Bundestagswahl bzw. einen Anstieg der Wahlbeteiligung von 71,5% auf 76,2%. Doch trotz der höheren Wahlbeteiligung ging auch bei dieser Wahl die Zahl derjenigen Wähler zurück, die ihr Kreuz bei den etablierten Parteien, also Weiterlesen

Die Rache der GroKo: SPD steht nach NRW-Wahl vor einem Scherbenhaufen

Als die SPD-Führung um Sigmar Gabriel im Herbst 2013 für die Regierungskoalition mit der Union warb, versprach sie den Mitgliedern: „Diesmal wird alles anders, denn der Koalitionsvertrag trägt die klare Handschrift der SPD.“ Rund drei Viertel der Genossinnen und Genossen vertrauten diesen Worten und stimmten beim anschließenden Mitgliederentscheid für die Große Koalition. Einstein hätte dazu Weiterlesen

Die drei Hauptströmungen der Europa-Debatte

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit – all das hat dafür gesorgt, dass es heute in der Öffentlichkeit so viel Aufmerksamkeit für das europäische Projekt gibt wie nie zuvor. Geprägt wird die Debatte dabei von drei Hauptströmungen, die im Folgenden Weiterlesen

Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum nächsten Bundespräsidenten gewählt

Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde in der heutigen Bundesversammlung zum kommenden Bundespräsidenten und damit zum neuen Staatsoberhaupt Deutschlands gewählt. Mit 931 Stimmen (73,89%) konnte sich Steinmeier schon im ersten Wahlgang gegen Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Große Koalition meldete 2016 Insolvenz an

Was die Regierungsparteien im vergangenen Jahr in der Flüchtlingspolitik beschlossen haben, kommt einem Ausverkauf des Asylrechts und des Flüchtlingsschutzes gleich. Schon zu Beginn des Jahres 2016 verabschiedete die Große Koalition ihr Asylpaket II und schränkte damit den Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter deutlich ein. Betroffen von Weiterlesen

Willy Brandt wird abgeschoben – Schweden erklärt Deutsches Reich zu sicherem Herkunftsland

Stockholm – Wie die schwedische Regierung mitteilte, sieht sie keine Gefahr für Flüchtlinge, die zurück in das Deutsche Reich verbracht werden. Laut schwedischem Innenministerium gibt es Regionen im Gebiet des Deutschen Reiches, in denen Menschen sicher leben könnten. Gegen massiven Protest der schwedischen Opposition soll deshalb bis Ende 1942 im Rahmen eines „Joint way forward“ ein Rücknahmeabkommen Weiterlesen

Bundespräsidentenwahl 2017: Steinmeier und Butterwegge kandidieren

Letzte Woche war es nun endlich soweit und die Kandidatensuche für das höchste Staatsamt wurde erfolgreich abgeschlossen. Mit Frank-Walter Steinmeier und Prof. Christoph Butterwegge werden SPD und Linke zwei herausragende Persönlichkeiten ins Rennen um das Schloss Bellevue schicken, die beide Weiterlesen

linked: Liste von Extra-3-Songs nach Themen sortiert

Zusammenstellung der auf YouTube verfügbaren Songs der Satire-Sendung Extra 3 des NDR bzw. vom Künstlerduo „Dennis & Jesko“, die einen Großteil Weiterlesen

Landtagswahl 2016 in MV: Etablierte Parteien weiter im Sinkflug

Bei der Wahl am vergangenen Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern hat sich der Abwärtstrend der etablierten Parteien, zu denen hier SPD, Union, Linke bzw. PDS, Grüne und FDP gezählt werden, fortgesetzt. Stimmten bei der Landtagswahl 2002 noch 67,6% der Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern für etablierte Parteien, Weiterlesen

Gauck-Nachfolge: Zeit für eine Bundespräsidentin?

Im nächsten Jahr wird der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck, der diesem Amt sehr viel des zuvor verlorenen Ansehens zurückgebracht hat, seinen endgültigen Ruhestand antreten. Damit stellt sich in den kommenden Monaten die Frage nach geeigneten Kandidaten für seine Nachfolge. Weiterlesen

Unions-Debakel bei der Erbschaftssteuerreform

Als das Bundesverfassungsgericht vor einigen Jahren die aktuellen Begünstigungen für Erben großer Betriebsvermögen als verfassungswidrig einstufte, räumte es der Politik gleichzeitig eine für eine Neuregelung durchaus ausreichende mehrjährige Frist ein. Dennoch verstrich diese von den Verfassungsrichtern gesetzte Frist im Sommer dieses Jahres, ohne Weiterlesen

Ein sozialdemokratischer Rück- und Vorausblick

Die letzten 3 Jahre Regierungstätigkeit der SPD kennzeichnen sich durch einige Erfolge. Die Einführung des Mindestlohns war ein Meilenstein genauso wie die dauerhafte doppelte Staatsbürgerschaft für hier geborene und aufgewachsene Kinder von Zuwanderern. Die Verbesserungen bei der Rente, also die bessere Anerkennung der Erziehungsleistung oder die Rente ab 63 bzw. ab 65, waren richtig und auch die Frauenquote für Aufsichtsräte war zumindest ein richtiges Signal. Weiterlesen

Nachgefragt: „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ der SPD

Am morgigen Montag findet unter dem Stichwort „Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratie“ die „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ der SPD statt. Nachdem eine Beteiligung an der Debatte auch online, z.B. über Facebook und Twitter, möglich ist, möchte ich daher eine Frage in die Diskussion einbringen, deren Beantwortung aus meiner Sicht Weiterlesen

Die mangelnde Aufarbeitung der Wahlniederlagen der SPD der letzten Jahre

Es waren magere 25,7% der Stimmen, die die einst stolze Volkspartei SPD bei der letzten Bundestagswahl 2013 auf sich vereinigen konnte. Eine Steigerung gegenüber dem desaströsen Wahlergebnis von 23,0% bei der vorausgegangenen Wahl im Jahr 2009, allerdings noch immer das zweitschlechteste Ergebnis, welches die SPD jemals bei Weiterlesen

Richtungsstreit und verlorenes Wählervertrauen: Die SPD im Abwärtstrend

Als Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 von den Delegierten mit nur 74% der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, schleuderte er den Kritikern seines Kurses Weiterlesen

Landtagswahlen 2016: Wahlanalyse zur FDP, AfD und Linken

FDP:

In Sachsen-Anhalt nicht dabei, für Schwarz-Grün-Gelb in Rheinland-Pfalz reicht es nicht und für Schwarz-Grün in Baden-Württemberg braucht es keine FDP. So bleibt nur eine Zusammenarbeit mit der SPD, z.B. bei einer Ampel-Koalition in BW, oder die Oppositionsrolle samt Weiterlesen

Analyse der Landtagswahlergebnisse vom 13. März 2016

CDU:

Unschön vor den Landtagswahlen,
waren hohe Flüchtlingszahlen.

Man glaubte einfach nicht daran,
dass Merkel da was ändern kann.

So suchten voller Ignoranz
Weiterlesen