Am morgigen Montag findet unter dem Stichwort „Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratie“ die „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ der SPD statt. Nachdem eine Beteiligung an der Debatte auch online, z.B. über Facebook und Twitter, möglich ist, möchte ich daher eine Frage in die Diskussion einbringen, deren Beantwortung aus meiner Sicht Weiterlesen →

Es waren magere 25,7% der Stimmen, die die einst stolze Volkspartei SPD bei der letzten Bundestagswahl 2013 auf sich vereinigen konnte. Eine Steigerung gegenüber dem desaströsen Wahlergebnis von 23,0% bei der vorausgegangenen Wahl im Jahr 2009, allerdings noch immer das zweitschlechteste Ergebnis, welches die SPD jemals bei Weiterlesen →

Als Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 von den Delegierten mit nur 74% der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, schleuderte er den Kritikern seines Kurses Weiterlesen →

FDP:

In Sachsen-Anhalt nicht dabei, für Schwarz-Grün-Gelb in Rheinland-Pfalz reicht es nicht und für Schwarz-Grün in Baden-Württemberg braucht es keine FDP. So bleibt nur eine Zusammenarbeit mit der SPD, z.B. bei einer Ampel-Koalition in BW, oder die Oppositionsrolle samt Weiterlesen →

CDU:

Unschön vor den Landtagswahlen,
waren hohe Flüchtlingszahlen.

Man glaubte einfach nicht daran,
dass Merkel da was ändern kann.

So suchten voller Ignoranz
Weiterlesen →

Im Fokus der Asyldebatte stehen aktuell mit „Kontingenten“ und „Obergrenzen“ zwei grundverschiedene Konzepte, die allerdings häufig in einen Topf geworfen werden. So titelte gestern z.B. tagesschau.de „Die Obergrenze heißt jetzt Kontingent“ und auch der dazugehörige Artikel vermittelte den Eindruck, als würden sich beide Ansätze nur durch Weiterlesen →

Eurokrise, Links- und Rechtspopulismus, Griechenland, Abspaltungstendenzen, Luxleaks oder Dublin-Chaos – die EU ist in keinem guten Zustand! Doch woran liegt das überhaupt? Wie können die verschiedenen Krisen in der EU bewältigt werden? Und wie Weiterlesen →

Nachdem die Bundesregierung Ende des letzten Jahres auf einem Koalitionsgipfel weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Energiewende beschlossen und auch neue Ansätze zur Senkung des CO₂-Ausstoßes im Bereich Weiterlesen →

Nach den Wahlumfragen für die Sachsen-Wahl am kommenden Sonntag ist zu vermuten, dass zwar die AfD und evtl. die NPD ins Parlament einziehen, dafür aber der bisherige Koalitionspartner der CDU, die FDP, den Einzug nicht mehr schafft. Weichen die Umfragen nicht Weiterlesen →

In der Affäre um Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornographischem Material werden viele Beteiligte kritisiert. Der ehemalige Innenminister Friedrich, der wegen eines möglichen Geheimnisverrats Weiterlesen →

Betrachtet man die heutige Gleichstellungspolitik in Deutschland, dann handelt es sich in den allermeisten Fällen um reine Frauenpolitik. So zeigt schon die Namensgebung des „Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“, wie die Gleichstellungspolitik Weiterlesen →

Es hat mich doch etwas erstaunt, wie heftig zurzeit der Mitgliederentscheid der SPD angegriffen wird. Dabei verwundert vor allem die Unsachlichkeit, mit der sich Journalisten und diverse Blogs mit Weiterlesen →

Die Finanzkrise ist schon mehr als fünf Jahre alt und dennoch ist kein Ende in Sicht. Trotz des Rekordtiefs bei den Leitzinsen der EZB sind viele Länder nicht in der Lage einen Weiterlesen →

Schon unzählige Male wurde sie beschlossen und auch jetzt bei den Koalitionsverhandlungen wird sie wieder zum Thema. Wenn die Finanztransaktionssteuer als Weiterlesen →

Nachdem mittlerweile auch die Union erste Anzeichen für eine Annäherung aussendet, könnte ich mir vorstellen, dass man sich in den nächsten Wochen in ein paar wesentlichen Punkten einigt. So könnte eine Einigung bei der doppelten Staatsbürgerschaft und dem Mindestlohn Weiterlesen →

Am 22. September war Bundestagswahl. An diesem Tag wurde die bisherige schwarz-gelbe Regierung auf Grund des schlechten Abschneidens der FDP abgewählt. Diese Tatsache ist Weiterlesen →

Als im Herbst 2012 der Wahlkampf durch die offizielle Kandidatur von Peer Steinbrück eingeläutet wurde, war die SPD auf dem Weg die 30%-Marke zu erreichen und die Grünen lagen bei rund 15%. Die SPD hat Weiterlesen →

Das Ergebnis der Bundestagswahl bringt alle vier im Bundestag vertretenen Parteien in eine gewisse Bredouille. Merkel ist bei der Wahl der Koalitionspartner FDP abhanden gekommen, so dass eine Fortsetzung Weiterlesen →