Die AfD auf dem Weg zu einer sozialnationalistischen Partei

Die AfD ist zuvörderst eine gesellschaftspolitische Partei mit dem Ziel eines massiven Rechtsrucks. Hinter diesem inhaltlichen Kern versammeln sich die Mitglieder und Wähler der AfD, wohingegen andere Themenfelder, z.B. die wirtschaftspolitische Ausrichtung, nur eine untergeordnete Rolle spielen. Entsprechend trägt die Anhängerschaft der AfD einen neoliberalen Kurs genauso mit wie einen sozialistischen, solange es eben Weiterlesen

The European – Die rechts-braune Stimmungsmache unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit

Der Name des Magazins „The European“ klingt nach einem weltoffenen modernen europäischen Medium. Wer sich allerdings das Blatt bzw. den Onlineauftritt genauer anschaut, bekommt das pure Grauen. Was sich nämlich nach mehreren Eigentümerwechseln inzwischen hinter dem von Wolfram Weimer herausgegebenen Magazin versteckt, ist eine Weiterlesen

Veranstaltung „Erst Brexit, dann Trump und bald Le Pen? Wieso unsere Demokratie in Gefahr ist.“

Immer mehr Menschen in den westlichen Demokratien sind abgehängt oder haben zumindest das Gefühl einer Entwurzelung. Rechtspopulisten und Nationalisten ziehen hieraus ihr Kapital und erstarken – in den USA, in Großbritannien, Österreich, Frankreich und auch bei uns in Deutschland.

Am Mittwoch den 14.12.2016 lädt Mister Ede deshalb recht herzlich Weiterlesen

linked: Diskussionsrunde zu Ursachen und Lösungen der EU-Krise auf ORF2

Eine wirklich gute und aufschlussreiche Debatte zur Krise der EU wurde in der ORF2-Sendung „Im Zentrum“ dargeboten. Unter der Überschrift „Der gelähmte Riese – zerbröckelt die EU?“ diskutierten unter anderem Erhard Busek, ehemaliger Vizekanzler Österreichs und früherer Parteichef der ÖVP, Hans-Peter Martin, der lange Zeit für die SPÖ im Europaparlament saß, Weiterlesen

Dublin-Verordnung mittlerweile einseitig gekündigt?

Laut Udo van Kampen, tätig für die renommierte Bertelsmann Stiftung, hat Kanzlerin Angela Merkel einseitig Weiterlesen

Fremdenfeindlichkeit: So funktioniert die Hetze im Netz

Subtile bis offene Hetze gegen Ausländer oder Muslime war auch schon in der Vergangenheit im Internet keine Seltenheit, doch seit die Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr deutlich angestiegen sind, hat auch diese Form der Fremdenfeindlichkeit neue Ausmaße erreicht. So werden mittlerweile Schlagzeilen und Vorfälle Weiterlesen

linked: Dialogveranstaltung „Zukunft EU!?“

Eurokrise, Links- und Rechtspopulismus, Griechenland, Abspaltungstendenzen, Luxleaks oder Dublin-Chaos – die EU ist in keinem guten Zustand! Doch woran liegt das überhaupt? Wie können die verschiedenen Krisen in der EU bewältigt werden? Und wie Weiterlesen

Flüchtlinge in Ungarn: Der Populismus des Thomas Oppermann

Erneut hat Thomas Oppermann (SPD) gefordert, dass sich Ungarn beim Umgang mit Flüchtlingen endlich an die Regeln des Dublin-Abkommens halten muss. Eine Forderung, die zwar in deutschen Ohren gut klingt, tatsächlich aber Weiterlesen

Die AfD macht es sich in der rechten Ecke gemütlich

Als sich vor einiger Zeit die AfD gründete, war sie zunächst eine Ein-Themen-Partei, die sich mit der Euro-Rettungspolitik beschäftigte und diese kritisierte, bzw. die Kritik vieler Bürger an den diversen Rettungsmaßnahmen aufgriff und zum Teil kanalisierte. Allerdings schon mit der Ausformulierung ihrer eigenen Vorschläge einer alternativen Stabilisierungspolitik zeigte die AfD Weiterlesen

Nach der Europawahl: EU im Zangengriff der Kritiker und Gegner

Die aktuelle Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes erinnert ein wenig an den Reichstag der Weimarer Republik zum Ende der 20er Jahre. Ökonomische Probleme und soziale Spannungen führten damals zu einer breiten Ablehnung der noch jungen Demokratie und zu Wahlerfolgen Weiterlesen

27,8% gegen die europäische Idee

Bereits im Vorfeld der Europawahl habe ich vor dem drohenden Debakel für die europäische Idee gewarnt, doch die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet. Die größte Gruppe der Wähler bleibt weiterhin die Gruppe der Nichtwähler, 12% der Abgeordneten sind mindestens national-populistisch, wenn nicht gar faschistisch oder rechts-radikal und für 27,8% der Abgeordneten im Europaparlament ist die EU mehr Feindbild als Weiterlesen

European idea faces debacle at the European election

On May 25, the citizens of the European Union have to elect a new parliament. But while the different parties start their campaign, my concern is growing that the election will end Weiterlesen

Europäische Idee steht bei der Europawahl vor Debakel

Am 25.05.2014 sind die Bürger aus 28 Mitgliedsländern der EU aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Während sich die unterschiedlichen Parteien in den Wahlkampf begeben, wächst bei mir allerdings Weiterlesen

Claassen begeistert Zuschauer mit Politiker-Bashing

Das Thema bei „Hart aber Fair“ am Montag war „Vor aller Augen – der Staat gegen Uli Hoeneß!“ Das Thema war nicht sonderlich originell und eigentlich nur auf den Voyeurismus-Bedarf des Volkes ausgerichtet. Ordnungsgemäß plätscherte die Sendung dann auch mit Weiterlesen

Neues Leistungsschutzrecht kommt: Bloggyismus unterliegt Demokratie

Nachdem ich hier eine eigene Internetseite betreibe, habe ich mich natürlich auch mit dem neuen Leistungsschutzrecht für Verleger befasst. Ich persönlich weiß nicht, wieso ich mit dem neuen Leistungsschutzrecht als nicht-kommerzieller Blogger kollidieren sollte. Es besteht weiterhin das Recht Weiterlesen