Wir haben in den letzten Jahren ja gut gelernt mit Fußballvergleichen die Politik zu beschreiben. So bekam die FDP am Sonntag vom Wähler die rote Karte gezeigt und musste das Spielfeld verlassen. Die Union konnte Weiterlesen
44,29 Millionen Menschen haben sich am Sonntag an der Bundestagswahl beteiligt, rund 0,3 Mio. mehr als bei der letzten Wahl 2009. Das wesentlichste Ergebnis für Deutschland ist, dass die Weiterlesen
Mit zwei Veranstaltungen hat die SPD Ende Mai ihre Geschichte mit den neuen Herausforderungen für die Sozialdemokratie verbunden. Am 23.05.2013 feierte die SPD als älteste Partei Deutschlands Weiterlesen
Es ist nur eine Randnotiz, aber es zeigt doch worauf es in einer gesunden Demokratie ankommt. Wenn die SPD im Mai in Leipzig ihren 150. Geburtstag feiert, ist auch Weiterlesen
Gregor Gysi hat im „Bericht aus Berlin“ (ARD) davon gesprochen, dass rot-grün ohne die Linken keine Mehrheit im Bundesrat hat [1]. Bundesratsinitiativen werden allerdings von Ländern eingebracht und es gibt, wenn in Niedersachen eine rot-grüne Landesregierung gewählt ist, immerhin Weiterlesen
Durch die Auswirkungen der Niedersachen-Wahl auf den Bundesrat, wird sich das Gewicht im Wahlkampf stärker auf den Inhalt verlagern. So bietet sich durch die Bundesratsmehrheit für die Opposition Weiterlesen
Glaubt man den Demoskopen, dann möchte die Bevölkerung mehrheitlich eine Politik, die den sozialen Ausgleich fördert und keine Lobby- oder Elitenpolitik betreibt. Ob Rot-Grün, ob Linke oder Piraten, all diese Parteien wollen die Lastenverteilung gerechter gestalten, den Arbeitsmarkt Weiterlesen
Wenn Parteien für sich werben, dann wird häufig mit Schlagworten um sich geworfen. Für die Bundestagswahl 2013 gehört sicherlich der Mindestlohn zu diesen Schlagworten. Man sollte aber schon etwas genauer hinschauen, was sich dahinter tatsächlich verbirgt. Weiterlesen
Die SPD hat sich für die nächste Bundestagswahl auf die Fahne geschrieben, endlich die Bevorteilung finanziell bessergestellter Kinder zu beenden [1]. Wenn Eltern ein hohes Einkommen haben, bekommen diese nicht nur Kindergeld, sondern darüber hinaus durch den Kinderfreibetrag Weiterlesen
Eine zentrale Aufgabe der Parteien ist es, eine Vorstellung der Zukunft der Gesellschaft zu entwickeln. Aber sowohl bei Union und FDP, als auch bei SPD und Linken fehlt aus meiner Sicht genau diese Zieldefinition. Wie soll sich die Gesellschaft nach deren Politikvorstellungen ändern? Als Gegenbeispiel zeichnen hingegen die Grünen relativ erfolgreich eine Vision der Weiterlesen
Die Fehlentwicklungen bei der Vermögensverteilung sind für die Bürger mittlerweile sichtbar. Die selbst in der Krise gewachsenen Vermögen und Gewinne auf der einen Seite, aber auch die steigenden Belastungen unterer Einkommensgruppen wird als ungerecht empfunden. Die Weiterlesen
Von einem Regierungspolitiker erwarte ich, dass er sich voll und ganz der Umsetzung seiner Ideen und Vorstellungen widmet und nicht „Rent a Rüttgers“ macht. Bei einem Oppositionspolitiker verhält sich das aber anders. Dieser muss versuchen seine Ideen und Lösungen aufzuzeigen und andere Menschen von diesen Zielen zu überzeugen. In der letzten Legislaturperiode hat Steinbrück Weiterlesen
Die rot-grüne Landesregierung aus Rheinland-Pfalz und die grün-rote Landesregierung aus Baden-Württemberg wollen mit einem neuen Staatsvertrag den öffentlich-rechtlichen SWR stärken. Neben einer veränderten Gremienzusammensetzung soll nach einem SWR-Bericht zukünftig Weiterlesen
Ein fulminanter Höhenflug der FDP hat seit diesem Frühjahr eingesetzt. Sofern man von einer Wahlsondersendung zur NRW-Landtagswahl absieht, dann sind seit dem 21.03.2012 insgesamt 25 Politiker in der Sendung „log in“ aufgetreten. Darunter befanden sich Weiterlesen
Pünktlich zum Wahlkampf 2013 positioniert sich der politische Dreimaster der SPD. Personell ist neben dem Parteivorsitzenden Gabriel und dem Fraktionsvorsitzenden Steinmeier nun das Großsegel des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück aufgezogen. Inhaltlich ist mit Steinbrücks Bankenkonzept und Gabriels Rentenpläne ein Kurs gesetzt und Weiterlesen
Bei der Einschränkung des Rederechtes sind zwei Punkte zu betrachten. Wenn die Entscheidung zum Rettungsschirm angeführt wird, dann gab es dort zwei unterschiedliche Ereignisse. Zum Einen haben einige Abweichler gesprochen, was durch den Vorstoß jetzt, durch den Satz “in Benehmen mit der Fraktion”, eingeschränkt werden soll. Zum Anderen, hat die Linkspartei das 5-minütige Erklärungsrecht genutzt um fast eine Stunde zusätzliche Sprechzeit für die Fraktion zu “ergattern”. Weiterlesen
Liste der Bundesversammlungen: Kandidaten, Wahlgänge und Wahlergebnisse, Sitzverteilung nach Parteien und Sitze der Bundesländer.
Durch die ungeschickten Äußerungen von Angela Merkel nach dem Rücktritt von Christian Wulff, muss die FDP fürchten, das Profil in einer „riesen Koalition“ vollständig zu verlieren. Wenn Merkel einen Einfluss auf den nächsten Bundespräsident hätte haben wollen, wäre es Weiterlesen
