Das Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz-IV-Sanktionen ist ein Sieg des Sozialstaats

Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein regelrechter Befreiungsschlag für einen Sozialstaat, der seit zig Jahren von einer laissez-faire-neoliberalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik konsequent ausgehöhlt wurde und zwar bis weit über die Grenzen des verfassungsrechtlich Zulässigen hinaus. Das wissen wir heute. Weiterlesen

„Den Deutschen geht es doch eigentlich gut.“ Wirklich?

„Den Deutschen geht es doch eigentlich gut“, gleich dreimal ist mir dieser Satz im Laufe der vergangenen Woche begegnet – in einer längeren Diskussion mit einem Bekannten, am Rande einer Diskussionsveranstaltung Weiterlesen

Lohnaufstockung und die Folgen: Als der Staat zum Lohndumping einlud

20 Jahre ist es her, dass sich Bündnis 90/Die Grünen mit besten Absichten auf den Weg machten, die Sozialhilfe durch eine Grundsicherung Weiterlesen

SPD will die Kinderförderung umstellen

Die SPD hat sich für die nächste Bundestagswahl auf die Fahne geschrieben, endlich die Bevorteilung finanziell bessergestellter Kinder zu beenden [1]. Wenn Eltern ein hohes Einkommen haben, bekommen diese nicht nur Kindergeld, sondern darüber hinaus durch den Kinderfreibetrag Weiterlesen

Die Ursprünge der Sozialversicherung

Krankheit oder Alter haben schon immer das Armutsrisiko von Menschen deutlich erhöht. Dabei waren Versorgung und Sicherheit früher eng mit der Familie verknüpft. Wie gut z.B. Krankheiten abgefedert wurden, hing maßgeblich mit der Stärke der Familie zusammen. Kinderlosigkeit war Weiterlesen