Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum nächsten Bundespräsidenten gewählt

Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde in der heutigen Bundesversammlung zum kommenden Bundespräsidenten und damit zum neuen Staatsoberhaupt Deutschlands gewählt. Mit 931 Stimmen (73,89%) konnte sich Steinmeier schon im ersten Wahlgang gegen Weiterlesen →

Bundespräsidentenwahl 2017: Steinmeier und Butterwegge kandidieren

Letzte Woche war es nun endlich soweit und die Kandidatensuche für das höchste Staatsamt wurde erfolgreich abgeschlossen. Mit Frank-Walter Steinmeier und Prof. Christoph Butterwegge werden SPD und Linke zwei herausragende Persönlichkeiten ins Rennen um das Schloss Bellevue schicken, die beide Weiterlesen →

Gauck-Nachfolge: Zeit für eine Bundespräsidentin?

Im nächsten Jahr wird der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck, der diesem Amt sehr viel des zuvor verlorenen Ansehens zurückgebracht hat, seinen endgültigen Ruhestand antreten. Damit stellt sich in den kommenden Monaten die Frage nach geeigneten Kandidaten für seine Nachfolge. Weiterlesen →

Europa-Wahlkampf der Scheinthemen

Am nächsten Wochenende ist Europawahl und es gäbe reichlich über die Probleme und Herausforderungen der EU zu debattieren. Die Weiterlesen →

TV-Duell im Netz: ARD in Kommentar-Flut ertrunken – Bürger verliert

Wie bei fast allen politischen Sendungen üblich, hat die ARD auch gestern neben der Übertragung des TV-Duells eine Netzplattform für Kommentare und Diskussion bereitgestellt. Damit sollten die Zuschauer nicht nur die Argumente der Politiker hören können, sondern auch Weiterlesen →

Merkels Niederlage

Durch die ungeschickten Äußerungen von Angela Merkel nach dem Rücktritt von Christian Wulff, muss die FDP fürchten, das Profil in einer „riesen Koalition“ vollständig zu verlieren. Wenn Merkel einen Einfluss auf den nächsten Bundespräsident hätte haben wollen, wäre es Weiterlesen →

FDP versucht sich zu profilieren

Wenn die Eilmeldung des ZDF stimmt, dass die FDP Spitze Joachim Gauck unterstützen will, dann entspricht das meiner Vermutung, dass die FDP versuchen wird sich im Hinblick auf die Wahlen in Schleswig-Holstein zu profilieren. Dafür spricht auch, dass die FDP den Vorstoß macht. Weiterlesen →

Die politische Lage nach Wulffs Rücktritt

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff dauerte es nur wenige Minuten, bis die Wahl des Bundespräsidenten 2012 zu einem Parteiengezerre wurde. Durch die Aussage von Frau Merkel haben sich drei Gruppen bei der Bundesversammlung gebildet. Hier eine Übersicht über die Gruppen und was daraus resultiert. Weiterlesen →

Hans-Jürgen Papier als überparteilicher Kandidat geeignet?

Schon einmal hat Hans-Jürgen Papier eine wichtige, überparteiliche Rolle in der Bundesrepublik wahrgenommen. Er war mehrere Jahre Präsident des Bundesverfassungsgerichts und kennt als solcher den politischen Druck der auf Entscheidungen lastet. Es wäre zumindest ein Name über den man bei den Parteien sprechen sollte. Das setzt natürlich voraus, dass Papier überhaupt bereit wäre, nochmal ein solches Amt auszufüllen.