linked: Lost in EUrope – Der unabhängige EU-Blog aus Brüssel

„Lost in EUrope“ (lostineu.eu) ist ein Blog rund um europapolitische Themen. Er wird betrieben vom Journalisten und Publizisten Eric Bonse, der für diverse Tages- und Wochenzeitungen (z.B. taz, der Freitag) schreibt und ein gefragter Experte für EU-Politik ist. Entsprechend überzeugt „Lost in EUrope“ Weiterlesen

4. Fortschrittsbericht zum EU-Türkei-Abkommen: Bilanz eines europäischen Versagens

Die seit Abschluss des EU-Türkei-Abkommens am 18. März 2016 von der EU-Kommission in regelmäßigen Abständen veröffentlichten Fortschrittsberichte offenbaren eine katastrophale Bilanz der Weiterlesen

Wallonie will CETA vorerst stoppen – mein Dank!

Wir befinden uns im Jahr 2016 n. Chr. Ganz Europa ist von Wirtschaftslobbyisten besetzt… Ganz Europa? Nein! Eine von unbeugsamen Wallonen Weiterlesen

9-11 im Mittelmeer und das Zuschauen der EU

Am 11. September 2001 starben rund 3.000 Menschen beim Terroranschlag auf das World Trade Center. Dies hat die Welt verändert. 3.654 Menschen sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration seit Anfang des Jahres 2016 im Mittelmeer ertrunken oder gelten Weiterlesen

Beschwerde über die EU-Kommission wegen fehlender Flüchtlingskontingente

Im EU-Türkei-Statement vom 18.03.2016 hat sich die EU-Kommission zusammen mit den Regierungen der EU-Länder unter Punkt 4 verpflichtet, Kontingente zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei zu schaffen. Die Bedingung, ein signifikanter Rückgang der irregulären Migration von der Türkei nach Griechenland, ist zwar mittlerweile erfüllt, jedoch bleibt die EU-Kommission bei der Einrichtung der Kontingente untätig. Weiterlesen

Reformvorschlag für das Wahlverfahren der EU-Kommission

Die Europäische Kommission ist im Institutionengefüge der EU eine Art europäische Regierung. Für die Zusammensetzung der Kommission sind neben dem Europäischen Parlament auch die Staats- und Regierungschefs der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten verantwortlich. Weiterlesen

Die Machtverschiebung von Parlamenten zu Regierungen in der EU

Die Gewaltenteilung ist ein fundamentaler Bestandteil freiheitlicher Gesellschaftsordnungen. Durch die Aufteilung der staatlichen Macht in gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt soll verhindert werden, dass eines der Staatsorgane zu viel Macht oder gar Weiterlesen

Europa-Wahlkampf der Scheinthemen

Am nächsten Wochenende ist Europawahl und es gäbe reichlich über die Probleme und Herausforderungen der EU zu debattieren. Die Weiterlesen

Gewaltenteilung und Demokratie in Deutschland und der EU

In den letzten Wochen und Monaten standen die Souveränität von Staaten und die demokratische Legitimation von Parlamenten und Regierungen im Rahmen der Eurokrise im Fokus. Hierbei stellt sich die Frage, wie viel Souveränität die Nationalstaaten abgeben sollen und dürfen, aber auch wie dies demokratisch legitimiert werden kann. Weiterlesen