SPD-Dreimaster auf Kurs

Pünktlich zum Wahlkampf 2013 positioniert sich der politische Dreimaster der SPD. Personell ist neben dem Parteivorsitzenden Gabriel und dem Fraktionsvorsitzenden Steinmeier nun das Großsegel des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück aufgezogen. Inhaltlich ist mit Steinbrücks Bankenkonzept und Gabriels Rentenpläne ein Kurs gesetzt und vielleicht wird dies bald mit Steinmeiers außenpolitischen Vorstellungen ergänzt.

Im Gegensatz zur schwarz-gelben Regierung, die keine Gestaltungsideen mehr aufzuweisen hat, bietet die SPD nun konkrete Vorschläge an, wie die Zukunft dieses Landes gesichert werden soll . Die Probleme des demografischen Wandels sind bekannt und von der aktuellen Regierung schlicht ungelöst. Und auch die Eurokrise wird die Zukunft Deutschlands mitbestimmen, aber auf Antworten der Regierung bleibt weiter zu warten.

Die Vorschläge von Steinbrück, z.B. die Bankenpläne, begrüße ich daher sehr. Es erlaubt eine Diskussion über die Frage wer die Lasten der Krise zu tragen hat. Um zukünftig die Steuerzahl nicht zum unfreiwilligen Bürgen für Banken zu machen braucht es tragfähige Lösungen. Allerdings schien mir bislang die Bankensubvention das erklärte Ziel der aktuellen Bundesregierung zu sein.

Bankensubvention statt Finanzmarktsteuer – Die Folgen des Euro-Gipfels (www.mister-ede.de – 30.06.2012)

Bewertung der Gipfelpläne zur „Bankenunion“ (www.mister-ede.de – 02.07.2012)

Ich hatte mich daher auch schon selbst mit der Frage beschäftigt, wie eine Absicherung der Banken, ohne den ständigen Ruf nach den europäischen Finanzministern, gewährleistet werden kann.

Mögliche Gestaltung eines Bankensicherungsfonds (www.mister-ede.de – 02.07.2012)

Nun muss sich zeigen, ob die angestoßenen Diskussionen über die Sinnhaftigkeit und die Risiken von solchen Rettungsmechanismen in die breite Öffentlichkeit gelangen. Ebenso muss auch die Debatte um die demografischen Probleme Deutschlands stärker in den Vordergrund gelangen, um die Probleme der Zukunft zu lösen, bevor diese übermächtig und unlösbar werden.

Die SPD muss aber ihrerseits schauen, dass bei all den Masten auf dem Parteienschiff die Mannschaft, also Mitglieder und Basis, den Kurs mitträgt. So dürfen die Dialogveranstaltungen mit Bürgern und Mitgliedern nicht zum „Captain‘s Dinner“ werden, sondern müssen den Kurs des Schiffes mit den großen Segeln übereinbringen. Dann aber sollte der Dreimaster mit einer geeinten und selbstbewussten Mannschaft auch in der politisch stürmischen See des Wahlkampfes auf Kurs bleiben.

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