Briten wollen mehr Zeit, um zu keiner Brexit-Einigung zu kommen

Was sich zurzeit in Großbritannien abspielt, wäre selbst für einen Monty-Python-Film zu skurril. Man muss sich das mal vorstellen, da führt eine Theresa May ihre Partei ohne Rückhalt bei den Parteimitgliedern, ihre Koalition ohne Rückhalt im Parlament, ihre Regierung ohne Rückhalt selbst bei den eigenen Ministern und das Land ohne Rückhalt in der Bevölkerung. Und als ob das nicht absurd genug wäre, kommt Weiterlesen

Bundesregierung versteckt sich in der Flüchtlingspolitik hinter Orbán und Kaczyński

In der Flüchtlingspolitik verhält sich Deutschland im Jahr 2017 nicht anders als im Jahr 2014. Damals beendete die italienische Regierung ihre Rettungsmission „Mare nostrum“, mit der Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahrt wurden, weil unter anderem die Bundesregierung nicht zu einer finanziellen Beteiligung an den Kosten des Einsatzes bereit war. Doch auch heute Weiterlesen

Trumps Wirtschaftspolitik: Auf dem Weg zu einem nationalistischen Neoliberalimus

Donald Trump ist ein selbstverliebter Großkotz ohne Empathie und ohne Anstand – daran besteht kein Zweifel. Allerdings werden wir mit diesem neuen US-Präsidenten leben müssen und so stellt sich, trotz aller Vorbehalte, die Frage, wie Trumps Wirtschaftspolitik künftig aussehen und wie sie sich auf uns auswirken wird. Weiterlesen

Die alten Politikeliten haben ausgedient

Das Jahr 2016 hat nochmal bestätigt, was sich davor schon mehr als deutlich abzeichnete – die alten Politikeliten haben ausgedient. Nachdem sie die westlichen Demokratien jahrelang anführten, werden die Clintons und Camerons dieser Welt nun reihenweise abgestraft. Mit einer verfehlten Politik haben diese alten Eliten die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und Weiterlesen

linked: „Fuck you, European Union“ (Freude schöner Götterfunken)

Der britische EU-Song, der kurz vor dem Brexit-Referendum in Großbritannien durch die Medien ging, zeigt perfekt, woran die EU leidet: „Herauskommt, dass wir die EU brauchen. Nichtsdestotrotz, Weiterlesen

Britische EU-Beamte: EU-Apparat künftig unter Fremdkontrolle?

Erneut hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am vergangenen Wochenende seine Beschäftigungsgarantie für britische EU-Mitarbeiter bekräftigt. Auch wenn Großbritannien die EU verlässt, sollen Weiterlesen

Finanztransaktionssteuer ohne Casino Luxemburg

Wenn es um die Finanztransaktionssteuer geht, wird häufig auf die Briten geschaut, die sich gegen eine gemeinsame Steuer sperren. Völlig unbeachtet bleibt allerdings, dass mit Luxemburg auch ein  wichtiger Finanzplatz Weiterlesen