Corona-Epidemie in Deutschland: Es braucht wesentlich restriktivere Maßnahmen!

Um einen massiven Corona-Ausbruch, wie wir ihn in Italien aktuell erleben, in Deutschland zu verhindern, braucht es unverzügliches und konsequentes Handeln. Folgendes ist jetzt zwingend erforderlich: Weiterlesen

Corona-Hochrechnung für Italien und notwendige Sofortmaßnahmen für Deutschland

Italien verzeichnet, Stand gestern Abend, 631 Tote durch das Corona-Virus. Bei einer Letalitätsrate von 3% müssten damit vor etwa 3 Wochen rund 20.000 Menschen in Italien mit dem Corona-Virus infiziert gewesen sein. Nachdem die Sterberate tatsächlich aber als geringer eingeschätzt wird, ist sogar von noch mehr Infizierten zum damaligen Zeitpunkt in Italien auszugehen. Weiterlesen

Flüchtlinge in der EU: Grenzsicherung durch Rückführungsabkommen

Zurzeit wird im Rahmen der gestiegenen Flüchtlingszahlen verstärkt über die Grenzsicherung an den Binnengrenzen innerhalb der EU oder auch an den EU-Außengrenzen diskutiert. Häufig stehen dabei jedoch Maßnahmen im Vordergrund, die darauf abzielen, einen Grenzübertritt Weiterlesen

Die Widersprüche der europäischen Flüchtlingspolitik

Schon lange ist bekannt, dass die europäische Flüchtlings- und Asylpolitik voller Paradoxien ist. So müsste z.B. Deutschland nach der im EU-Recht implementierten Dublin-Verordnung Flüchtlinge dorthin zurückführen, wo sie zuerst registriert wurden. Allerdings ist genau das Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Ein Anfang ist gemacht, doch es bleibt ein weiter Weg

Fast alles, was ich im August und Anfang September eingefordert habe, ist mittlerweile zum Leitbild deutscher und zum Teil auch europäischer Politik beim Umgang mit Flüchtlingen geworden. An manchen Stellen zeigen sich hierbei auch schon erste Erfolge, allerdings bleibt es noch ein weiter Weg zur Bewältigung dieser Krise. Weiterlesen

Flüchtlinge in der EU: Deutschland ist akut gefordert

Es ist an Deutschland, den gordischen Knoten in der europäischen Flüchtlingspolitik zu durchschlagen, um so die Bewältigung der aktuellen Migrationsbewegung zu ermöglichen. Die gestrige Entscheidung, in Zusammenarbeit mit Österreich zunächst einige tausend Flüchtlinge von Ungarn zu übernehmen, ist hierzu ein erster Schritt, der allerdings nur für zwei, drei Tage Entlastung schaffen wird. Zwar wird Weiterlesen