Wenn Parteien für sich werben, dann wird häufig mit Schlagworten um sich geworfen. Für die Bundestagswahl 2013 gehört sicherlich der Mindestlohn zu diesen Schlagworten. Man sollte aber schon etwas genauer hinschauen, was sich dahinter tatsächlich verbirgt. Weiterlesen
Eine zentrale Aufgabe der Parteien ist es, eine Vorstellung der Zukunft der Gesellschaft zu entwickeln. Aber sowohl bei Union und FDP, als auch bei SPD und Linken fehlt aus meiner Sicht genau diese Zieldefinition. Wie soll sich die Gesellschaft nach deren Politikvorstellungen ändern? Als Gegenbeispiel zeichnen hingegen die Grünen relativ erfolgreich eine Vision der Weiterlesen
Die Fehlentwicklungen bei der Vermögensverteilung sind für die Bürger mittlerweile sichtbar. Die selbst in der Krise gewachsenen Vermögen und Gewinne auf der einen Seite, aber auch die steigenden Belastungen unterer Einkommensgruppen wird als ungerecht empfunden. Die Weiterlesen
Ein fulminanter Höhenflug der FDP hat seit diesem Frühjahr eingesetzt. Sofern man von einer Wahlsondersendung zur NRW-Landtagswahl absieht, dann sind seit dem 21.03.2012 insgesamt 25 Politiker in der Sendung „log in“ aufgetreten. Darunter befanden sich Weiterlesen
Bei der Einschränkung des Rederechtes sind zwei Punkte zu betrachten. Wenn die Entscheidung zum Rettungsschirm angeführt wird, dann gab es dort zwei unterschiedliche Ereignisse. Zum Einen haben einige Abweichler gesprochen, was durch den Vorstoß jetzt, durch den Satz “in Benehmen mit der Fraktion”, eingeschränkt werden soll. Zum Anderen, hat die Linkspartei das 5-minütige Erklärungsrecht genutzt um fast eine Stunde zusätzliche Sprechzeit für die Fraktion zu “ergattern”. Weiterlesen
Liste der Bundesversammlungen: Kandidaten, Wahlgänge und Wahlergebnisse, Sitzverteilung nach Parteien und Sitze der Bundesländer.
Nach dem Rücktritt von Christian Wulff dauerte es nur wenige Minuten, bis die Wahl des Bundespräsidenten 2012 zu einem Parteiengezerre wurde. Durch die Aussage von Frau Merkel haben sich drei Gruppen bei der Bundesversammlung gebildet. Hier eine Übersicht über die Gruppen und was daraus resultiert. Weiterlesen
Frau Merkel ist absolut keine Krisenmanagerin. Nicht nur, dass Sie viel zu lange die Augen vor der Wirklichkeit verschlossen hat, sondern auch der Umgang mit dem Rücktritt ist von taktischen Fehlern behaftet. Nur eine halbe Stunde nach dem Rücktritt von Christian Wulff Weiterlesen
Nachfrage bei Gesine Lötzsch (Linkspartei) im Chat der ZDF-Sendung “log in” vom 25.01.2012: Weiterlesen
