Programm für Beschäftigung und zur Bekämpfung von Arbeitnehmerarmut
Der Arbeitsmarkt hat viele Facetten und daher auch vielschichtige Probleme. Dieses Programm soll sich hauptsächlich der Förderung von Beschäftigung widmen und den Lohnverfall verhindern. Andere Probleme, wie die schlechtere Bezahlung von Frauen oder die hohen Lohnnebenkosten, werden durch dieses Programm aber nicht beseitigt.
Übersicht über die Probleme des Arbeitsmarktes: Die Probleme des Arbeitsmarktes (www.mister-ede.de – 04.05.2012)
Das Programm besteht aus vier einzelnen Programmpunkten, die ich hier kurz darstelle. Weitergehende Informationen zu den einzelnen Punkten finden Sie in den jeweils verlinkten Beiträgen. Im Anschluss daran werde ich die finanziellen Wirkungen der einzelnen Programmpunkte zusammenfassen und die Auswirkungen erläutern.
Mindestlohn:
Um die Abwärtsspirale bei den Löhnen für Geringqualifizierte zu stoppen und das Lohnniveau insgesamt zu stabilisieren schlage ich einen bundeseinheitlichen Mindestlohn von 7,50 Euro vor, der über fünf Jahre hinweg jährlich um 0,50 Euro auf insgesamt 10 Euro ansteigt. Das Ganze soll das Sozialsystem durch niedrigere Aufstockerbeträge und höhere Sozialbeiträge um 750 Mio. Euro entlasten.
Zum Programmpunkt “Mindestlohn” (www.mister-ede.de – 24.04.2012)
Kommunaler Beschäftigungspakt:
Um die Beschäftigung zu fördern schlage ich ein kommunales Beschäftigungsprogramm vor. Hierdurch sollen 80.000 Stellen geschaffen werden. Die Stellen sollen durch spezielle Regelungen nicht zu einer Reduzierung am ersten Arbeitsmarkt führen. Gleichzeitig sollen die Kommunen sogar noch entlastet werden, wodurch die finanzielle Ausstattung der untersten Ebene etwas verbessert wird.
Zum Programmpunkt “Kommunaler Beschäftigungspakt” (www.mister-ede.de – 24.04.2012)
Programm zur Qualifikationsförderung:
Um die Flexibilität der Arbeitnehmer zu fördern schlage ich ein Programm zur Qualifikationsförderung vor. Durch das Programm sollen Anreize zur Weiterqualifikation für den Arbeitnehmer geschaffen werden. Daneben sollen auch andere Zusatzqualifikationen, wie die Ausbildung zum Ersthelfer im Betrieb gefördert werden. Die Kosten für das Programm veranschlage ich auf 750 Mio. Euro.
Zum Programmpunkt “Qualifiaktionsförderung” (www.mister-ede.de – 30.04.2012)
Liberalisierung des Glückspielmarktes:
Um eine weitere wirtschaftliche Belebung zu erfahren und um die Finanzierung zu sichern, schlage ich vor den Glücksspielmarkt zu liberalisieren und vereinheitlichen. Zusätzlich zu Mehreinnahmen bei Bund und Ländern in Höhe von 650 Mio. Euro sollen in diesem Bereich 10.000 Arbeitsplätze entstehen, was die Sozialsysteme um zusätzliche 200 Mio. Euro stärkt.
Zum Programmpunkt “Liberalisierung des Glückspielmarktes” (www.mister-ede.de – 24.04.2012)
Finanzielle Sicht:
Finanziell werden Kommune und Länder besser gestellt. Die Sozialversicherungssysteme würden um rund 1,5 Mrd. Euro gestärkt, weshalb der Bund seine Aufwendungen durch eine Reduktion der Zuschüsse an anderer Stelle einsparen kann.
Die hauptsächlichen Mehreinnahmen entstehen durch die Liberalisierung des Glücksspielmarktes, bei gleichzeitiger Besteuerung. Zusätzliche positive Gesamteffekte für den Staat (Mehreinnahmen oder Minderausgaben) treten durch den Mindestlohn auf. Die Qualifikation von Arbeitnehmern, sowie die Förderung von kommunaler Beschäftigung führen hingegen zu Mehrausgaben des Staates.
Die Finanziellen Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen auf die unterschiedlichen Ebenen sind unten aufgelistet. In die Sozialsysteme fallen auch die steuerfinanzierten Zuschüsse an die Sozialkassen, z.B. zur Grundsicherung und die aus Bundesmitteln direkt gezahlten Sozialleistungen, wie Kindergeld. Die Ebene des Bundes oder der Länder betrachtet dementsprechend den Etat ohne die Kosten des Sozialsystems.
Beträge in Millionen Euro:
Aus meiner Sicht sind die Erträge aus der Liberalisierung des Glücksspiels sehr vorsichtig gerechnet. Außerdem habe ich einen niedrigen Multiplikatoreffekt angenommen, weil der Mindestlohn einen tendenziellen Arbeitsplatzabbau auslöst, die Arbeitsmarktbelebungen aber tendenziell zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. 10.000 zusätzliche Arbeitsplätze sind aus meiner Sicht hier eine niedrige Schätzung als Multiplikator. Diesen Effekt habe ich aber finanziell nicht berücksichtigt.
Auswirkungen:
Insgesamt gehe ich von einem Rückgang der Arbeitslosigkeit von 100.000 Personen aus. 80.000 Personen sollen durch den kommunalen Beschäftigungspakt in Arbeit kommen und etwa 10.000 im Glücksspielmarkt. Außerdem trägt der Mindestlohn zu einer Verbesserung der Einkommenslage bei, weshalb ich von der Schaffung weiterer 10.000 Arbeitsplätze ausgehe.
Insgesamt sollte der Staatshaushalt entlastet werden und gleichzeitig die Beschäftigung von 100.000 Menschen gefördert werden. Bei einer positiven Entwicklung sollte daher der kommunale Beschäftigungspakt auch auf die 1-Euro-Jobs ausgeweitet werden und somit die sozialversicherungspflichtige Anstellung wieder mehr Bedeutung erhalten. Durch den festgelegten Anstieg des Mindestlohns wird eine kontinuierliche Verbesserung des Lohnniveaus, vor allem im Niedriglohnsektor, erreicht. Desweiteren entsteht so auch für besser bezahlte Berufe ein Lohndruck nach oben.
Darstellung der Programmpunkte als Gesetzesschema (www.mister-ede.de – 30.04.2012)
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