Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein regelrechter Befreiungsschlag für einen Sozialstaat, der seit zig Jahren von einer laissez-faire-neoliberalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik konsequent ausgehöhlt wurde und zwar bis weit über die Grenzen des verfassungsrechtlich Zulässigen hinaus. Das wissen wir heute. Weiterlesen →

„Den Deutschen geht es doch eigentlich gut“, gleich dreimal ist mir dieser Satz im Laufe der vergangenen Woche begegnet – in einer längeren Diskussion mit einem Bekannten, am Rande einer Diskussionsveranstaltung Weiterlesen →

20 Jahre ist es her, dass sich Bündnis 90/Die Grünen mit besten Absichten auf den Weg machten, die Sozialhilfe durch eine Grundsicherung Weiterlesen →

Betrachtet man die heutige Gleichstellungspolitik in Deutschland, dann handelt es sich in den allermeisten Fällen um reine Frauenpolitik. So zeigt schon die Namensgebung des „Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“, wie die Gleichstellungspolitik Weiterlesen →

Aus verschiedenen Gründen kann es für Unternehmen interessant sein, einzelnen Tätigkeiten nicht durch eigene Angestellte sondern durch externe Leistungserbringer durchführen zu lassen. Häufigkeit oder Menge Weiterlesen →

Der Werkvertrag ist ein Vertragstyp, der in §631 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) seit der Einführung Weiterlesen →

Ein großer Teil unseres Sozialsystems wird durch die Lohnnebenkosten finanziert. Wie durch das Steuersystem können sich auch durch die Sozialabgaben Anreize verschieben oder es kann Weiterlesen →

Der Schutz der Ehe und der Familie ist im Grundgesetz festgeschrieben. Hierbei knüpfen sich an die Ehe sowohl Rechte, als auch Pflichten an. Zu den Rechten gehört z.B. das Aussageverweigerungsrecht vor Gericht und es gibt Vergünstigungen, wie z.B. hohe Freibeträge bei Weiterlesen →

Über 40 Mio. Beschäftigte gibt es in Deutschland. Die Mehrheit der Bevölkerung ist auf einen funktionierenden Arbeitsmarkt angewiesen. Der deutsche Arbeitsmarkt steht allerdings vor großen Problemen. Hohe Lohnnebenkosten, eine Fülle prekärer Beschäftigungsverhältnisse und die verfallenden Weiterlesen →

Ein Kernproblem des heutigen Arbeitsmarktes ist die konsequente Aushöhlung tariflicher Strukturen durch 450-Euro-Jobs, Werkverträge, befristete Anstellungen oder Leiharbeit. So entstehen Beschäftigungsverhältnisse, die zu Gunsten des Arbeitsgebers auf dem Rücken der Arbeitnehmer gestaltet werden. Zwar haben diese Anstellungsformen für sich genommen Weiterlesen →

Sie dienen als Synonym für Arbeitnehmerarmut genauso wie für erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik. Die heutigen 450-Euro-Jobs mobilisieren Arbeitskräfte und vernichten reguläre Beschäftigung, sie stärken die Sozialkassen bei gleichzeitigem Sozialdumping. Auf der einen Seite Weiterlesen →

Auf der Suche nach Informationen über die Entwicklung der geringfügigen Beschäftigung, bin ich auf eine Gesetzesänderung in der Reichsversicherungsordnung gestoßen, die mich ziemlich erstaunt hat. In einem Aufsatz, den ich auf der Seite der Uni Köln fand, war folgender Satz Weiterlesen →

Die Lohnnebenkosten sind ein wesentlicher Bestandteil der Lohnkosten. Während der Faktor Energie, z.B. durch die Befreiung von der EEG-Umlage, für Unternehmen verbilligt ist, wird der Faktor Arbeit durch hohe Lohnnebenkosten zusätzlich verteuert. Besonders bei einfachen Tätigkeiten können Weiterlesen →

Ein Arbeitsplatz entsteht dann, wenn ein Arbeitgeber sich durch die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers einen größeren Nutzen erwartet als Kosten. Maßgeblich für die Kostenbetrachtung sind hierbei alle Lohnkosten und Sozialbeiträge die der Arbeitgeber abführen muss, das sogenannte Weiterlesen →

Das deutsche Sozialversicherungssystem ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Schon kurz nach der Gründung des Deutschen Reiches 1871 wurden erste Sozialversicherungen eingeführt. Dies war notwendig um den gesellschaftlichen Veränderungen  der Industrialisierung Rechnung  zu tragen. Außerdem traf der revolutionäre Geist der Aufklärung, der sich Weiterlesen →

Krankheit oder Alter haben schon immer das Armutsrisiko von Menschen deutlich erhöht. Dabei waren Versorgung und Sicherheit früher eng mit der Familie verknüpft. Wie gut z.B. Krankheiten abgefedert wurden, hing maßgeblich mit der Stärke der Familie zusammen. Kinderlosigkeit war Weiterlesen →

Der Arbeitsmarkt hat viele Facetten und daher auch vielschichtige Probleme. Dieses Programm soll sich hauptsächlich der Förderung von Beschäftigung widmen und den Lohnverfall verhindern. Andere Probleme, wie die schlechtere Bezahlung von Frauen oder die hohen Lohnnebenkosten, werden durch dieses Programm aber nicht beseitigt. Weiterlesen →

Um eine weiter zusätzliche Belebung des Arbeitsmarktes zu erreichen, schlage ich einen kommunalen Beschäftigungspakt vor. Hierfür sollen die Kommunen finanziell besser gestellt werden und zusätzlich bei der Einrichtung neuer Stellen durch den Bund gefördert werden. Weiterlesen →