Bei der Bundestagswahl am vergangen Sonntag gaben 46,97 Millionen der 61,68 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das bedeutet ein Plus von 2,66 Millionen Wähler im Vergleich zur letzten Bundestagswahl bzw. einen Anstieg der Wahlbeteiligung von 71,5% auf 76,2%. Doch trotz der höheren Wahlbeteiligung ging auch bei dieser Wahl die Zahl derjenigen Wähler zurück, die ihr Kreuz bei den etablierten Parteien, also Weiterlesen
Am Ende der Bemühungen des WDR standen die Ausstrahlung des in die Schlagzeilen gekommenen Films im Hauptprogramm der ARD, dazu begleitende Diskussionsrunden, ein breites Netzangebot mit ergänzenden Informationen und vor allem ein intensiver gesellschaftlicher Diskurs – ein Ergebnis, das sich also durchaus sehen lassen kann. Ziel dieses Artikels soll aber nicht Weiterlesen
Geht es um rechte Hetze im Netz, steht immer wieder der US-Konzern Facebook im Fokus. Doch noch leichter haben es rechts-braune Beiträge beim deutschen Debattenmagazin The European, obwohl Kommentare dort vor der Veröffentlichung sogar geprüft werden. Denn dank einer Community-Leitung, die rechte Parolen als unbedenklich einstuft, heißt es dort offensichtlich: „Hetzlich willkommen!“ Weiterlesen
Migranten im Gespräch: „Ey, hast du von den Krawallen bei der Pegida-Demo am Wochenende in Köln gehört? Voll Weiterlesen
Die gestrige Meinungsäußerung einiger besorgter Bürger in Sachsen endete im Eklat. Obwohl sich diese Bürger einfach nur an die örtlichen Gepflogenheiten gehalten haben und zu ihrem Besuch bei Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow Weiterlesen
Die beschämende Bilanz der deutschen Innenpolitik in den letzten Wochen und Monaten ist eine Kette von Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und 17 tatenlos zusehende Innenminister. Nachdem in den letzten Tagen im 24-Stunden-Takt Asylbewerberunterkünfte Weiterlesen
Ja überlegt doch mal! Da schlendern so drei Glatzköpfe mit Benzinkanister zu einer Flüchtlingsunterkunft und ein besorgter Bürger ruft bei der Polizei an. Dort wird dann Terroralarm ausgelöst, die Mitarbeiter des Terrorabwehrzentrums werden aktiv und rufen beim Verfassungsschutz an, der wiederum umgehend seine V-Leute kontaktiert – Weiterlesen
Als sich vor einiger Zeit die AfD gründete, war sie zunächst eine Ein-Themen-Partei, die sich mit der Euro-Rettungspolitik beschäftigte und diese kritisierte, bzw. die Kritik vieler Bürger an den diversen Rettungsmaßnahmen aufgriff und zum Teil kanalisierte. Allerdings schon mit der Ausformulierung ihrer eigenen Vorschläge einer alternativen Stabilisierungspolitik zeigte die AfD Weiterlesen
Die aktuelle Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes erinnert ein wenig an den Reichstag der Weimarer Republik zum Ende der 20er Jahre. Ökonomische Probleme und soziale Spannungen führten damals zu einer breiten Ablehnung der noch jungen Demokratie und zu Wahlerfolgen Weiterlesen
Bereits im Vorfeld der Europawahl habe ich vor dem drohenden Debakel für die europäische Idee gewarnt, doch die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet. Die größte Gruppe der Wähler bleibt weiterhin die Gruppe der Nichtwähler, 12% der Abgeordneten sind mindestens national-populistisch, wenn nicht gar faschistisch oder rechts-radikal und für 27,8% der Abgeordneten im Europaparlament ist die EU mehr Feindbild als Weiterlesen
On May 25, the citizens of the European Union have to elect a new parliament. But while the different parties start their campaign, my concern is growing that the election will end Weiterlesen
Am 25.05.2014 sind die Bürger aus 28 Mitgliedsländern der EU aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Während sich die unterschiedlichen Parteien in den Wahlkampf begeben, wächst bei mir allerdings Weiterlesen
Präsident Obama fordert als Reaktion auf den Amoklauf eine konsequente Videoüberwachung von Grundschulen. Auch in Deutschland stehen nach dem versuchten Anschlag in Bonn Weiterlesen
