Glossar: Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung ist ein Konzept der Staatsgestaltung, nach welchem die Staatsgewalt auf unterschiedliche Staatsorgane verteilt wird, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Durch die Aufteilung wird einer Machtkonzentration bei einzelnen Personen oder Gremien vorgebeugt und Weiterlesen

Glossar: Exekutive (ausführende Gewalt / Regierung)

Die Exekutive ist die ausführende Gewalt eines Staates. Das Staatsorgan, welches in einer Demokratie für diese Gewalt zuständig ist, wird als Regierung bezeichnet. Weiterlesen

Glossar: Legislative (gesetzgebende Gewalt / Parlament)

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt eines Staates. Das Staatsorgan, welches in einer repräsentativen Demokratie für diese Gewalt zuständig ist, wird als Parlament bezeichnet. Weiterlesen

Glossar: Judikative (Recht sprechende Gewalt / Gerichte)

Die Judikative ist die Recht sprechende Gewalt eines Staates. Die Staatsorgane, welche in einem Rechtsstaat für diese Gewalt zuständig sind, werden als Gerichte bezeichnet. Weiterlesen

Eurokrise: Syriza ist nur die Folge und nicht die Ursache

Als ich vor rund zwei Jahren in einem Beitrag fragte, was denn passiert, wenn in einem nationalen Parlament eine anti-europäische Partei die Mehrheit erhält, und auch davor warnte, dass eine fortgesetzte Austeritätspolitik sich bei kommenden Wahlen in den Krisenländern rächen könnte, war in Deutschland bereits davon die Rede, dass die Krise vorüber sei. Zwar gab es Podemos in Spanien noch nicht und Weiterlesen

Wer war Nutznießer der Fehlentwicklung in Griechenland?

Seit Beginn der Schuldenkrise in Griechenland wird hierzulande das Bild des faulen, unfähigen und verschwendungssüchtigen Griechen geprägt. Doch waren wirklich „die Griechen“ die einzigen Verantwortlichen für die Krise und die einzigen Profiteure der Verschuldung? Und ist es überhaupt sinnvoll, die Konfliktlinie auf der Ebene von Ländern und Bevölkerungen zu suchen? Weiterlesen

Rechter Terror in Deutschland: Brennende Flüchtlingsheime und tatenlose Innenminister

Die beschämende Bilanz der deutschen Innenpolitik in den letzten Wochen und Monaten ist eine Kette von Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und 17 tatenlos zusehende Innenminister. Nachdem in den letzten Tagen im 24-Stunden-Takt Asylbewerberunterkünfte Weiterlesen

Satire: Wieso das Terrorabwehrzentrum nicht für rechten Terror zuständig ist

Ja überlegt doch mal! Da schlendern so drei Glatzköpfe mit Benzinkanister zu einer Flüchtlingsunterkunft und ein besorgter Bürger ruft bei der Polizei an. Dort wird dann Terroralarm ausgelöst, die Mitarbeiter des Terrorabwehrzentrums werden aktiv und rufen beim Verfassungsschutz an, der wiederum umgehend seine V-Leute kontaktiert – Weiterlesen

Welchen Weg geht Griechenland?

Nachdem Griechenland die ersten Kreditraten nicht mehr bedienen kann, die Geldversorgung der griechischen Banken mehr oder weniger zusammengebrochen ist, in der Folge auch Wirtschaft und Handel weitestgehend zum erliegen gekommen sind und in der Hochsaison der Tourismus einbricht, ist in den nächsten Tagen zwingend ein Handeln der Weiterlesen

Schäuble gefährdet die Zukunft Europas

Das Gipfeltreffen vom Wochenende macht deutlich sichtbar, dass der Zuchtmeister der Austerität und Dompteur der Krisenländer, Wolfgang Schäuble, eine Gefahr für die Zukunft des gemeinsamen Europas ist. Weiterlesen

Griechenland-Krise: Befristete Kapitalverkehrssteuer für Auslandsüberweisungen

Um einen Ausweg aus der schwierigen Lage in Griechenland und eine Einigung zwischen Tsipras und den geldgebenden Institutionen zu finden, könnte ein Instrument helfen, welches den Kapitalfluss ins Ausland besteuert. Weiterlesen

Der Riss der Währungsunion geht mitten durch die EZB

Es ist die Hüterin der Währung selbst, die zurzeit im eigenen Haus mit ansehen muss, wie das europäische Finanzsystem zerrissen wird. Denn, neben der normalen Tätigkeit einer Notenbank ist die EZB seit Ende letzten Jahres bzw. Anfang dieses Jahres auch für den Single Supervisory Mechanism (SSM) [1], also die europäische Bankenaufsicht über die großen europäischen Finanzinstitute, und den Weiterlesen

Ausnahmezustand in Griechenland: Welche Optionen gibt es jetzt?

Nachdem der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nicht der Aufforderung aus Brüssel, das Referendum abzusagen und stattdessen das Angebot der Euro-Gruppe anzunehmen, nachgekommen ist, wurde Griechenland Weiterlesen

Die Lage nach dem griechischen Referendum

Wer darauf blickt, wie die Verhandlungen zwischen Griechenland und den geldgebenden Institutionen von der jeweiligen Verhandlungsseite betrachtet wurden, muss den Eindruck gewinnen, als hätten beide Seiten über komplett unterschiedliche Dinge gesprochen. So ging es für die Geldgeber Weiterlesen

Das griechische Referendum und die Spieltheorie

Wie Spieltheorie funktionieren kann, hat einst Ulrich Wickert in Paris bei der Überquerung der Champs Élysées demonstriert. Einfach draufloslaufen, dann müssen die Autofahrer aufpassen, dass es Weiterlesen

Ausfall der IWF-Kredite an Griechenland: Eurozone lässt sich von dritter Welt aushalten

Auf Wunsch der Eurozone und insbesondere Angela Merkels wurde der IWF vor einigen Jahren in Griechenland aktiv, obwohl er sich nach seinen eigenen Regeln unter den gegeben Voraussetzung, also z.B. ohne einen Verzicht der griechischen Gläubiger, eigentlich nie Weiterlesen

Dijsselbloem verkündet Zahlungsstopp für Griechenland

Es ist der denkwürdige Auftritt eines sichtlich angespannten Euro-Gruppen-Chefs als Insolvenzverwalter der gescheiterten Austeritätspolitik. Auf einer Pressekonferenz am heutigen Nachmittag erklärte Jeroen Dijsselbloem, Vorsitzender der Euro-Gruppe, dass das Gremium Weiterlesen