Ukraine-Konflikt: Zeit zum Handeln

Wenn sich die Zahl der Toten im Ukraine-Konflikt in den nächsten Tagen nicht vervielfachen soll, dann muss nun gehandelt werden. An diesem Wochenende, bzw. beim geplanten Treffen zwischen Poroschenko und Putin am Weiterlesen

Westen wollte keinen Profit aus dem Umbruch in der UDSSR schlagen

Der Konflikt in der Ukraine ist auch ein Ergebnis einer verfehlten geopolitischen Strategie der EU. Als Bush am 01.01.1990 versicherte, „der Westen werde nicht versuchen aus dem politischen Umbruch in Ost-Europa Profit Weiterlesen

Schwarz-Grün in Sachsen?

Nach den Wahlumfragen für die Sachsen-Wahl am kommenden Sonntag ist zu vermuten, dass zwar die AfD und evtl. die NPD ins Parlament einziehen, dafür aber der bisherige Koalitionspartner der CDU, die FDP, den Einzug nicht mehr schafft. Weichen die Umfragen nicht Weiterlesen

Hilfslieferungen aus Russland sind wünschenswert

Sofern es möglich ist, die Hilfslieferungen durch ukrainische Verantwortliche unter Aufsicht der OSZE an einem nördlichen Grenzübergang außerhalb des Krisengebietes, z.B. in Charkiw, zu kontrollieren, bevor sie nach Donezk oder Lugansk verbracht werden, sollte das Angebot Weiterlesen

Ukraine-Konflikt: Das Werk der Konfrontateure

Was sich in der Ukraine zurzeit abspielt, ist die logische Konsequenz einer Politik, die stets auf Konfrontation und nicht auf Ausgleich setzte. Alle Konfliktparteien wollten zu viel auf Kosten des Gegenübers und stehen nun doch Weiterlesen

Fehlanreize durch eine doppelte Risikobewertung bei der Basel-Regulierung

Die Regelwerke Basel I, Basel II und Basel III dienen der Regulierung von Banken. Neben einer risikounabhängigen Eigenkapitalquote von 3%, die Banken künftig für alle Anlagen hinterlegen müssen, wird weiterhin eine risikoabhängige Eigenkapitalquote vorhanden sein. Umso mehr Risiken Weiterlesen

Reformvorschlag für das Wahlverfahren der EU-Kommission

Die Europäische Kommission ist im Institutionengefüge der EU eine Art europäische Regierung. Für die Zusammensetzung der Kommission sind neben dem Europäischen Parlament auch die Staats- und Regierungschefs der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten verantwortlich. Weiterlesen

Bremer Fußball-Vorschlag und DFB-Reaktion

Letzte Woche sorgte der Bremer Vorstoß, künftig Polizeieinsätze bei Fußballspielen den Vereinen in Rechnung zu stellen, für viel Wirbel bis hin zur Verlegung eines DFB-Länderspiels Weiterlesen

Die Machtverschiebung von Parlamenten zu Regierungen in der EU

Die Gewaltenteilung ist ein fundamentaler Bestandteil freiheitlicher Gesellschaftsordnungen. Durch die Aufteilung der staatlichen Macht in gesetzgebende, ausführende und rechtssprechende Gewalt soll verhindert werden, dass eines der Staatsorgane zu viel Macht oder gar Weiterlesen

Ursache für den Investitionsstau: Schuldenabbau oder Steuerpolitik?

Gestern sendete das ARD-Magazin Kontraste einen Beitrag über den Investitionsstau in Deutschland und seine Ursachen. Die Autoren machen für die fehlenden Investitionsgelder vor allem das Ziel des ausgeglichenen Haushalts verantwortlich, aus meiner Sicht ist allerdings nicht dies, sondern das Versprechen, unter keinen Umständen die Steuern zu erhöhen, die Ursache für Weiterlesen

Glossar: Der Leverage-Effekt

Der „Leverage-Effekt“ ist ein stehender Begriff aus der Wirtschaft, der sich gut als „Hebel-Effekt“ in Anlehnung an die aus der Physik bekannte „Hebelwirkung“ übersetzen lässt. Weiterlesen

Die Konzentration wirtschaftlicher Macht

Die Konzentration von Vermögen hat zwei Aspekte. Zum einen wächst das Vermögen einer kleinen reichen Personengruppe wesentlich stärker als im Gesellschaftsdurchschnitt, zum anderen findet eine Konzentration von Unternehmensvermögen durch Zusammenschlüsse, Aufkäufe und Weiterlesen

Deutschland wird auf Jahre im Weltfußball unschlagbar sein!

Herzlichen Glückwunsch der deutschen Fußball-Nationalmannschaft zur Weltmeisterschaft 2014. Nach diesem grandiosen Turnier bin ich fest davon überzeugt: „Deutschland wird auf Jahre im Weltfußball unschlagbar sein!“

linked: Überblick und Einblick in die Fraktionen des Europaparlaments 2014

Eine sehr gute Übersicht über die künftige Fraktionseinteilung im Europäischen Parlament liefert „Der (europäische) Föderalist“. In drei Artikeln werden die Fraktionen der großen Volksparteien (EVP und S&D) sowie die kleineren Fraktionen der Liberalen (ALDE), Grünen und Linken (GUE/NGL) als auch Weiterlesen

Der „New Pact for Europe“ – Sinnbild für das Abheben einer europäischen Elite

Vor rund zwei Jahren wurde der „New Pact for Europe“ aus der Taufe gehoben. Offizielles Ziel des Projektes ist es, nach den Erfahrungen der Finanzkrise Optionen für eine zukünftige Ausgestaltung der EU zu entwickeln und hierüber einen breiten Dialog mit der Bevölkerung zu führen. Soweit klingt dies Weiterlesen

linked: ARD-Reportage zur Gentechnik in der Landwirtschaft

Die 29-minütige ARD-Reportage „Die Propagandaschlacht um die Gentechnik“ überprüft inwieweit Anspruch und Wirklichkeit beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zusammenpassen. Weiterlesen

Fragen zur Abwägung persönlicher Freiheiten mit dem Öffentlichen Interesse

Nach den Artikeln von Maximilian Steinbeis und Anna von Notz, im Zusammenhang mit dem Urteil des EGMR zum Verschleierungsverbot in Frankreich und der Frage in wie weit Beschränkungen der persönlichen Freiheiten im öffentlichen Raum Weiterlesen