Wie wird sich die Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt weiterentwickeln?

Viele Menschen treibt aktuell diese eine Frage um: Wie wird sich die Corona-Pandemie weiterentwickeln? Eine Antwort auf diese Frage kann aktuell aber niemand seriös geben. Es ist noch ungewiss, wie das Virus auf sommerliche Temperaturen reagiert. Und sollten beispielsweise Impfstoffe oder Medikamente verfügbar werden, ändert sich die Situation ebenfalls schlagartig. Aber auch wenn man solche Wendungen außen vor lässt, ist es Weiterlesen

Eine erste Einschätzung zur bundesweiten Corona-Kontaktsperre

Bereits vor zwei Wochen hatte ich neben Grenzschließungen verschiedene Maßnahmen innerhalb Deutschlands vorgeschlagen, um der Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken. Zusätzlich zur Einstellung weiter Teile des innerdeutschen öffentlichen Personenverkehrs (Züge, Busse, Flüge) hatte ich schon zu diesem Zeitpunkt angeregt, in besonders betroffenen Gebieten alle nicht notwendigen Aktivitäten einzustellen und die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit erheblich einzuschränken. Weiterlesen

Corona-Epidemie in Deutschland: Es braucht wesentlich restriktivere Maßnahmen!

Um einen massiven Corona-Ausbruch, wie wir ihn in Italien aktuell erleben, in Deutschland zu verhindern, braucht es unverzügliches und konsequentes Handeln. Folgendes ist jetzt zwingend erforderlich: Weiterlesen

Corona-Hochrechnung für Italien und notwendige Sofortmaßnahmen für Deutschland

Italien verzeichnet, Stand gestern Abend, 631 Tote durch das Corona-Virus. Bei einer Letalitätsrate von 3% müssten damit vor etwa 3 Wochen rund 20.000 Menschen in Italien mit dem Corona-Virus infiziert gewesen sein. Nachdem die Sterberate tatsächlich aber als geringer eingeschätzt wird, ist sogar von noch mehr Infizierten zum damaligen Zeitpunkt in Italien auszugehen. Weiterlesen

Die Pandemie verschlafen: Jeder zweite Corona-Infizierte außerhalb Chinas befindet sich in der EU

Aktuell, Stand 10.3. um 10:35 Uhr, gibt es nach Angaben der US-amerikanischen John Hopkins Universität weltweit 114.544 bestätigte Corona-Infektionen. Die meisten davon gibt es mit 80.756 Fällen bislang in China, dem Ursprungsland des Virus. In allen anderen Ländern außerhalb Chinas gibt es damit insgesamt 33.788 bestätigte Corona-Fälle.
Hiervon entfallen auf Italien 9.172 Erkrankungen, auf Frankreich 1.412, auf Spanien 1.231, auf Deutschland 1.224 und Weiterlesen

Das Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz-IV-Sanktionen ist ein Sieg des Sozialstaats

Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein regelrechter Befreiungsschlag für einen Sozialstaat, der seit zig Jahren von einer laissez-faire-neoliberalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik konsequent ausgehöhlt wurde und zwar bis weit über die Grenzen des verfassungsrechtlich Zulässigen hinaus. Das wissen wir heute. Weiterlesen

Katalonien: Ein Gerichtsurteil wie eine Kriegserklärung

Nein, ich bin kein Freund des Separatismus, zumindest solange es sich dabei nicht um friedliche und einvernehmliche Prozesse handelt wie bei der Auflösung der Tschechoslowakei oder dem schottischen Unabhängigkeits-Referendums. Denn letztlich, so meine Sicht, ist das Gedankenmodell, auf dem der Separatismus fußt, Weiterlesen

Sozial-ökologische Marktwirtschaft statt Laissez-faire-Neoliberalismus oder Sozialismus

Die Gesellschaft zerreißt zusehends, die Demokratie wird Stück für Stück ausgehöhlt und die Natur immer weiter zerstört. Es muss sich ganz dringend etwas ändern! Weiterlesen

Herr Minister, was macht den Wirtschaftsstandort Deutschland so erfolgreich?

Tja, ehrlich wäre es. Hier gibt es ein paar Hintergründe zum Thema Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftsstandort Deutschland und dem deutschen Lohn- und Sozialdumping: Weiterlesen

Mitglieder und Themen entscheiden – Vorschlag für neue Struktur und Urwahl des SPD-Vorstands

Beweggrund für den Vorschlag:

Der Vorschlag sieht über Veränderungen beim Wahlverfahren hinaus eine grundlegende Veränderung der Struktur des SPD-Parteivorstands vor. Anstatt vieler Stellvertreter und Beisitzer ohne konkreten organisatorischen oder thematischen Bereich, schlage ich eine zumindest teilweise Zuordnung zu einzelnen Aufgaben und Themenfeldern vor. Weiterlesen

Vorläufige konsolidierte Sitzverteilung im Europaparlament 2019-2024


EVP (Konservative): 166 Sitze (22,1%)
S&D (Sozialdemokraten): 141 Sitze (18,8%)
ALDE&R (Liberale): 99 Sitze (13,2%)
Grüne/EFA: 69 Sitze (9,2%)
Rechtsaußen: 171 Sitze (22,8%)
Linksaußen: 40 Sitze (5,3%)
Fragwürdig: 43 Sitze (5,7%)
Sonstige: 22 Sitze (2,9%)

Erläuterung: Weiterlesen

Dauerhafte Sommerzeit- oder ewige Winterzeit – wofür sind die Nachbarn Deutschlands?

Im Jahr 2021 soll die Zeitumstellung enden. Auf Vorschlag der EU-Kommission haben Europaparlament und Rat deshalb beschlossen, dass die EU-Länder in den kommenden Monaten melden sollen, ob sie künftig die dauerhafte Sommerzeit (MESZ) oder die ewige Winterzeit (MEZ) einführen wollen. Es soll damit vermieden werden, dass ein Flickenteppich Weiterlesen

Urteil im Bremer Fußballstreit um Polizeikosten: Warum das Bundesverfassungsgericht prüfen sollte

Ende März sprach das Bundesverwaltungsgericht im Bremer Fußballstreit ein Grundsatzurteil: Der Staat darf bei sogenannten Hochrisikospielen die Kosten für zusätzliche Polizeikräfte den Fußballvereinen in Rechnung stellen. Doch was im ersten Moment absolut klar und logisch klingt, schafft bei genauerem Hinsehen doch eher Unklarheit und Durcheinander. Weiterlesen

Wir haben in Europa viele nationale Narrative, aber nur eine gemeinsame europäische Geschichte

Damit wir uns nicht falsch verstehen. Natürlich hat jede Gegend auf der Erdkugel ihre eigene Geschichte – Europa als Kontinent, aber auch die einzelnen Regionen, Landstriche bis hin zu Dörfern oder sogar Gebäuden. Ebenso Weiterlesen

linked: „Ökonomie der Zeit: Does Time Matter?“

Vor kurzem hat die EU ein Ende der Zeitumstellung im Jahr 2021 beschlossen und nun sind die einzelnen EU-Mitgliedsländer am Zug, sich für eine dauerhafte Zeit, Sommer- oder Winterzeit, zu entscheiden. Prof. Felbermayr, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, und Martin Braml, Doktorand am Ifo-Institut München, haben sich deshalb ausführlich mit der Frage beschäftigt, welche Auswirkung die Wahl der Zeitzonen Weiterlesen

StandPUNKT: Scheitern der Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank ist begrüßenswert!

Bei Deutscher Bank und Commerzbank handelt es sich um die beiden letzten verbliebenen börsennotierten deutschen Großbanken mit mehr oder weniger flächendeckendem Vertriebsnetz. Wettbewerbstheoretisch ist ein Duopol einem Monopol unbedingt vorzuziehen. Weiterlesen

Briten wollen mehr Zeit, um zu keiner Brexit-Einigung zu kommen

Was sich zurzeit in Großbritannien abspielt, wäre selbst für einen Monty-Python-Film zu skurril. Man muss sich das mal vorstellen, da führt eine Theresa May ihre Partei ohne Rückhalt bei den Parteimitgliedern, ihre Koalition ohne Rückhalt im Parlament, ihre Regierung ohne Rückhalt selbst bei den eigenen Ministern und das Land ohne Rückhalt in der Bevölkerung. Und als ob das nicht absurd genug wäre, kommt Weiterlesen

Die Europäische Einigung ist mehr als die EU

Die Europäische Einigung ist kein Zustand, sondern ein Prozess. Die jeweils aktuellen Strukturen und europäischen Institutionen sind kein Selbstzweck, sondern nur Instrumente, um Harmonisierung und Vertiefung innerhalb Europas weiter voranzutreiben und das Erreichte abzusichern. In der Geschichte hatte die EU deshalb auch schon Weiterlesen