Der europäische Schwarzbau oder die Geschichte vom Hobbyhandwerker Helmut K.

Er gilt als der Architekt des europäischen Hauses, so wie wir es heute kennen – der Hobbyhandwerker Helmut K. aus der Pfalz. Zusammen mit seinem in Paris lebenden Freund François M. und später auch mit Jacques C. war er in den 80er und 90er Jahren maßgeblich für die Umgestaltung des europäischen Gebäudes verantwortlich. Eine Luxusimmobilie sollte es Weiterlesen

Die friedensstiftende Wirkung der Genfer Flüchtlingskonvention

Es waren die Erfahrungen von massenhafter Flucht, Verfolgung und Vertreibung im und nach dem 2. Weltkrieg, die in einer Verständigung auf eine Konvention zum Schutz von Flüchtlingen mündeten. Die heutige Form der Konvention mit einem Schutzanspruch für alle Flüchtlinge Weiterlesen

EU-Gipfel in Brüssel: Kurswechsel in der Krim-Frage?

Völkerrechtlich ist die Krim-Frage relativ einfach zu beantworten. Die ukrainische Verfassung kennt kein Recht zur Separation, also zur Abspaltung eines Landesteils aus eigener Initiative heraus, weshalb Russland das Gebiet auch nicht völkerrechtskonform gegen den Willen Weiterlesen

Die Zentrifugalkraft des Politikversagens: Grexit, PEGIDA und „Charlie Hebdo“

In diesen Tagen kommt das Versagen der europäischen Politik wieder sehr deutlich zum Vorschein. Unabhängig von den Farben der Parteien und der politischen Ausrichtung der jeweiligen Weiterlesen

Die „westliche Provokation“ in der Ukraine

Der Ukraine-Konflikt kennzeichnet sich unter anderem dadurch, dass es zu jedem Ereignis mindestens zwei Sichtweisen gibt. Dies trifft allerdings nicht nur auf die Geschehnisse auf der Krim-Halbinsel und im Osten der Ukraine zu, sondern auch schon Weiterlesen

Westliche und russische Lesart des Ukraine-Konflikts

Unterschiedliche Sichtweisen sind das Wesen eines Konfliktes. Es ist daher nicht verwunderlich, dass auch im Ukraine-Konflikt regelmäßig zwei Lesarten zu ein und demselben Ereignis vorhanden sind. Um sich bei einem Streitfall einen ersten Eindruck zu verschaffen, werden vor Gericht zunächst beide Seiten Weiterlesen

Ukraine: Pufferzone statt „Anti-Terror-Einsatz“ und „Kampf gegen Faschisten“

Auch wenn der Ukraine-Konflikt noch weit weg ist von einem Level, der Normalität ermöglicht, haben die jüngsten Entscheidungen der Konfliktparteien bislang zumindest das Weiterlesen

Ukraine-Konflikt: Zeit zum Handeln

Wenn sich die Zahl der Toten im Ukraine-Konflikt in den nächsten Tagen nicht vervielfachen soll, dann muss nun gehandelt werden. An diesem Wochenende, bzw. beim geplanten Treffen zwischen Poroschenko und Putin am Weiterlesen

Westen wollte keinen Profit aus dem Umbruch in der UDSSR schlagen

Der Konflikt in der Ukraine ist auch ein Ergebnis einer verfehlten geopolitischen Strategie der EU. Als Bush am 01.01.1990 versicherte, „der Westen werde nicht versuchen aus dem politischen Umbruch in Ost-Europa Profit Weiterlesen

Hilfslieferungen aus Russland sind wünschenswert

Sofern es möglich ist, die Hilfslieferungen durch ukrainische Verantwortliche unter Aufsicht der OSZE an einem nördlichen Grenzübergang außerhalb des Krisengebietes, z.B. in Charkiw, zu kontrollieren, bevor sie nach Donezk oder Lugansk verbracht werden, sollte das Angebot Weiterlesen

Ukraine-Konflikt: Das Werk der Konfrontateure

Was sich in der Ukraine zurzeit abspielt, ist die logische Konsequenz einer Politik, die stets auf Konfrontation und nicht auf Ausgleich setzte. Alle Konfliktparteien wollten zu viel auf Kosten des Gegenübers und stehen nun doch Weiterlesen

Die absehbaren Folgen der Eskalation in der Ukraine

Gelingt es in den nächsten Tagen nicht, die Gewalt im Osten der Ukraine zu stoppen, sind zumindest einige Folgen der Eskalation absehbar. Russland wird keine Impulse mehr zur Überwindung des Konflikts liefern, sondern im Gegenteil Weiterlesen

Weitere Ansätze zur Lösung des Ukraine-Konflikts

Beim Treffen der Außenminister von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich, wurde diese Woche erneut der Versuch unternommen, den Ukraine-Konflikt von der gewalttätigen Konfrontation in einen friedlichen Dialog zu überführen. Vor allem in Bezug auf die Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine Weiterlesen

Zur Lage in der Ukraine

Vor einem Monat wurde in der Ukraine der neue Präsident Poroschenko ins Amt gewählt. Zumindest ist die Lage seitdem nicht noch weiter eskaliert. Es lassen sich sogar im Gegenteil allmählich kleine Fortschritte Weiterlesen

Ukraine-Konflikt: Von der Wortschlacht zur offenen Konfrontation

Nachdem sich im ukrainischen Konflikt die verschiedenen Seiten mit einer Wortschlacht überboten haben, erscheint die nun vorhandene offene Konfrontation folgerichtig. Aus den Menschen, die Weiterlesen

Eine Chance für die Ukraine

Nach den gestrigen Verhandlungen zwischen den Außenministern der Ukraine und Russlands mit Beteiligung des US-Außenministers und der Außenbeauftragten der EU, habe ich wieder etwas mehr Hoffnung, dass eine Lösung des Konflikts Weiterlesen

Kiew hat die Wahl zwischen Chaos und Verhandlungen mit Russland

Schon vor einigen Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass eine Lösung des ukrainischen Konflikts nur mit und nicht gegen Russland möglich sein wird. Denn sowohl Weiterlesen