Abschiebeforderung nach Berlin-Anschlag: Sankt Florian bei Union und Grünen zu Gast

Es hat nicht lange auf sich warten lassen, bis die Politik nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit populistischen Antworten reagierte. Schon am Folgetag der Terrorattacke forderte die CSU um Horst Seehofer lauthals Weiterlesen

Der europäische Schwarzbau oder die Geschichte vom Hobbyhandwerker Helmut K.

Er gilt als der Architekt des europäischen Hauses, so wie wir es heute kennen – der Hobbyhandwerker Helmut K. aus der Pfalz. Zusammen mit seinem in Paris lebenden Freund François M. und später auch mit Jacques C. war er in den 80er und 90er Jahren maßgeblich für die Umgestaltung des europäischen Gebäudes verantwortlich. Eine Luxusimmobilie sollte es Weiterlesen

Die friedensstiftende Wirkung der Genfer Flüchtlingskonvention

Es waren die Erfahrungen von massenhafter Flucht, Verfolgung und Vertreibung im und nach dem 2. Weltkrieg, die in einer Verständigung auf eine Konvention zum Schutz von Flüchtlingen mündeten. Die heutige Form der Konvention mit einem Schutzanspruch für alle Flüchtlinge Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Alternativen zur Ägäis-Route

In der öffentlichen Diskussion über die Verhandlungen mit der Türkei zur Begrenzung der Migrationsbewegung in der Ägäis, wird immer wieder angeführt, dass ein Abkommen mit der Türkei ins Leere läuft, weil die Flüchtlinge im Zweifel einfach auf andere Routen ausweichen. Ob ein solches Szenario Weiterlesen

Der künftige Umgang mit Schutzsuchenden aus sicheren Drittstaaten

Nachdem im vergangen Jahr die Flüchtlingszahlen in Deutschland und der EU deutlich angestiegen sind und es eine Wanderungsdynamik von Flüchtlingen unter anderem aus Syrien bis nach Schweden gab, wird aktuell viel über Obergrenzen, Kontingente, Hotspots oder die Sicherung der EU-Außengrenzen diskutiert. Die zentrale Frage aber, die es 2016 zu beantworten gilt, ist eine andere: Weiterlesen