Drei Initiativen für progressive und humanistische Europäer

Noch nie gab es so viele Initiativen, die dazu einladen, sich rund um das europäische Projekt zu engagieren. Doch oftmals sind diese Zusammenschlüsse darauf ausgerichtet, den Status quo zu erhalten oder – noch schlimmer – die europäische Integration auf dem Müllhaufen der Geschichte zu entsorgen. Auch was die vertretenen Werte anbelangt, steht dort nicht selten Weiterlesen

Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum nächsten Bundespräsidenten gewählt

Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde in der heutigen Bundesversammlung zum kommenden Bundespräsidenten und damit zum neuen Staatsoberhaupt Deutschlands gewählt. Mit 931 Stimmen (73,89%) konnte sich Steinmeier schon im ersten Wahlgang gegen Weiterlesen

Klimawandel: Die Erde kocht bereits

Immer wieder wurde in der Vergangenheit das Ziel bekräftigt, die durch den Menschen verursachten Treibhausgasemissionen zu reduzieren, um so der Klimaerwärmung entgegenzuwirken. Doch am Ende konnten auch zahlreiche Klima-Gipfel und internationale Abkommen, wie das Kyoto-Protokoll, nichts daran ändern, dass sich der CO2-Ausstoß zwischen 1970 und 2015 Weiterlesen

Donald Trump – Der alte Mann im Greisen-Haus

Es ist schon erstaunlich, dass so viele US-Amerikaner mit Donald Trump Aufbruch und Neuanfang verbinden. Ein 70-jähriger US-Präsident, der älter ist als George W. Bush und sogar älter als Bill Clinton, der vor fast 25 Jahren im Weiße Haus regierte, soll das Land nun Weiterlesen

Glossar: Durchschnittseinkommen und Medianeinkommen

Bei der Betrachtung von Einkommen werden Durchschnittseinkommen und Medianeinkommen immer wieder verwechselt oder unsauber getrennt. Gerade bei der Bewertung der Armut bzw. der Armutsgefährdung kommt es damit schnell zu falschen Vorstellungen und Eindrücken. Hier folgt deshalb eine Erklärung des Unterschieds. Weiterlesen

Trumps Migrationspolitik: Er eifert der EU nach

Donald Trump ist ein selbstverliebter Großkotz ohne Empathie und ohne Anstand – daran besteht kein Zweifel. Allerdings werden wir mit diesem neuen US-Präsidenten leben müssen und so stellt sich, trotz aller Vorbehalte, die Frage, wie Trumps Migrationspolitik künftig aussehen wird und wie wir damit umgehen. Weiterlesen

Trumps Wirtschaftspolitik: Auf dem Weg zu einem nationalistischen Neoliberalimus

Donald Trump ist ein selbstverliebter Großkotz ohne Empathie und ohne Anstand – daran besteht kein Zweifel. Allerdings werden wir mit diesem neuen US-Präsidenten leben müssen und so stellt sich, trotz aller Vorbehalte, die Frage, wie Trumps Wirtschaftspolitik künftig aussehen und wie sie sich auf uns auswirken wird. Weiterlesen

Die AfD auf dem Weg zu einer sozialnationalistischen Partei

Die AfD ist zuvörderst eine gesellschaftspolitische Partei mit dem Ziel eines massiven Rechtsrucks. Hinter diesem inhaltlichen Kern versammeln sich die Mitglieder und Wähler der AfD, wohingegen andere Themenfelder, z.B. die wirtschaftspolitische Ausrichtung, nur eine untergeordnete Rolle spielen. Entsprechend trägt die Anhängerschaft der AfD einen neoliberalen Kurs genauso mit wie einen sozialistischen, solange es eben Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Große Koalition meldete 2016 Insolvenz an

Was die Regierungsparteien im vergangenen Jahr in der Flüchtlingspolitik beschlossen haben, kommt einem Ausverkauf des Asylrechts und des Flüchtlingsschutzes gleich. Schon zu Beginn des Jahres 2016 verabschiedete die Große Koalition ihr Asylpaket II und schränkte damit den Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter deutlich ein. Betroffen von Weiterlesen

Zum Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Köln

Wie bereits nach Silvester 2015/2016 stand auch dieses Jahr wieder das Geschehen in Köln im Mittelpunkt der medialen Betrachtung. Um die verschiedenen Aspekte vom Polizeieinsatz über den Nafris-Tweet bis zur Kritik von und später an der Bundesvorsitzenden der Grünen, Simone Peter, geordnet Weiterlesen

4. Fortschrittsbericht zum EU-Türkei-Abkommen: Bilanz eines europäischen Versagens

Die seit Abschluss des EU-Türkei-Abkommens am 18. März 2016 von der EU-Kommission in regelmäßigen Abständen veröffentlichten Fortschrittsberichte offenbaren eine katastrophale Bilanz der Weiterlesen

Abschiebeforderung nach Berlin-Anschlag: Sankt Florian bei Union und Grünen zu Gast

Es hat nicht lange auf sich warten lassen, bis die Politik nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit populistischen Antworten reagierte. Schon am Folgetag der Terrorattacke forderte die CSU um Horst Seehofer lauthals Weiterlesen

Willy Brandt wird abgeschoben – Schweden erklärt Deutsches Reich zu sicherem Herkunftsland

Stockholm – Wie die schwedische Regierung mitteilte, sieht sie keine Gefahr für Flüchtlinge, die zurück in das Deutsche Reich verbracht werden. Laut schwedischem Innenministerium gibt es Regionen im Gebiet des Deutschen Reiches, in denen Menschen sicher leben könnten. Gegen massiven Protest der schwedischen Opposition soll deshalb bis Ende 1942 im Rahmen eines „Joint way forward“ ein Rücknahmeabkommen Weiterlesen

Die alten Politikeliten haben ausgedient

Das Jahr 2016 hat nochmal bestätigt, was sich davor schon mehr als deutlich abzeichnete – die alten Politikeliten haben ausgedient. Nachdem sie die westlichen Demokratien jahrelang anführten, werden die Clintons und Camerons dieser Welt nun reihenweise abgestraft. Mit einer verfehlten Politik haben diese alten Eliten die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Deutschland mal wieder unsolidarisch in der EU

Am 12.11.2015, in der Hochphase der Flüchtlingskrise, sagten die EU-Mitgliedsländer Finanzhilfen für afrikanische Länder in Höhe von 82 Mio. Euro zu, damit Flüchtlinge direkt vor Ort versorgt werden können [1]. Während allerdings z.B. Polen, Ungarn und Tschechien, die hierzu fast genauso viel beitragen wie die wirtschaftlich starke Bundesrepublik, ihren Anteil längst Weiterlesen

Der europäische Schwarzbau oder die Geschichte vom Hobbyhandwerker Helmut K.

Er gilt als der Architekt des europäischen Hauses, so wie wir es heute kennen – der Hobbyhandwerker Helmut K. aus der Pfalz. Zusammen mit seinem in Paris lebenden Freund François M. und später auch mit Jacques C. war er in den 80er und 90er Jahren maßgeblich für die Umgestaltung des europäischen Gebäudes verantwortlich. Eine Luxusimmobilie sollte es Weiterlesen

Veranstaltung „Erst Brexit, dann Trump und bald Le Pen? Wieso unsere Demokratie in Gefahr ist.“

Immer mehr Menschen in den westlichen Demokratien sind abgehängt oder haben zumindest das Gefühl einer Entwurzelung. Rechtspopulisten und Nationalisten ziehen hieraus ihr Kapital und erstarken – in den USA, in Großbritannien, Österreich, Frankreich und auch bei uns in Deutschland.

Am Mittwoch den 14.12.2016 lädt Mister Ede deshalb recht herzlich Weiterlesen