Der Werkvertrag ist ein Vertragstyp, der in §631 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) seit der Einführung Weiterlesen →

Ich sehe einen Kontinent, auf dem die Menschen gemeinsam an einer friedlichen Zukunft arbeiten. Einen Kontinent auf dem die Menschen frei und selbstbestimmt eine Gesellschaft bilden. Eine Gesellschaft die sich nach außen nicht vom Rest der Welt abgrenzt, sondern gemeinsam Weiterlesen →

Nachdem ich hier eine eigene Internetseite betreibe, habe ich mich natürlich auch mit dem neuen Leistungsschutzrecht für Verleger befasst. Ich persönlich weiß nicht, wieso ich mit dem neuen Leistungsschutzrecht als nicht-kommerzieller Blogger kollidieren sollte. Es besteht weiterhin das Recht Weiterlesen →

Der Bloggyismus stellt eine besondere Form des Lobbyismus dar und bezeichnet den Versuch, einer oder mehrerer Personen, mittels internetbasierter Kommunikation die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Ziel der Beeinflussung kann eine Änderung des Wahlverhaltens der Bevölkerung oder Weiterlesen →

Sportschau.de berichtete vor einigen Tagen, dass das DFB-Sportgericht den Einspruch gegen den Pokalausschluss von Dynamo Dresden abgelehnt hat [1]. Damit bleibt das Urteil aus dem Dezember bestehen, das wegen Ausschreitungen von Dynamo-Fans bei einem DFB-Pokalspiel in Hannover Weiterlesen →

Betrachtet man die Finanzkrise und die Situation in der Eurozone, dann hat das Krisenmanagement offenkundig versagt. Die Krise in den Südländern hat die Bevölkerungen voll erwischt, die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Konjunktur eingebrochen und die Finanzlage Weiterlesen →

Am Samstag haben sich die Finanzminister der Eurozone auf ein an Bedingungen geknüpftes Hilfspaket geeinigt [1]. Neben Steuererhöhungen muss Zypern auch Maßnahmen im Bankensektor akzeptieren. So sollen nach Medienberichten die Gläubiger zyprischer Banken Weiterlesen →

Ein großer Teil unseres Sozialsystems wird durch die Lohnnebenkosten finanziert. Wie durch das Steuersystem können sich auch durch die Sozialabgaben Anreize verschieben oder es kann Weiterlesen →

Am vergangenen Freitag hat Bundespräsident Joachim Gauck eine vielbeachtete Rede gehalten, in der er sich mit dem Zustand und der Zukunft der europäischen Union beschäftigte. Dabei hat sich Gauck aber nicht in leere Schlagworte verloren, sondern betrachtete das europäische Haus Weiterlesen →

Da lässt man den Gauck von der Kanzel zu den Massen predigen, und prompt ruft er wieder dazu auf, das System zu hinterfragen und gegebenenfalls zu ändern. Merkel hätte es wissen müssen, hatte Gauck Weiterlesen →

Nach dem Zerfall der Sowjetunion strebten die Bevölkerungen der osteuropäischen Staaten nach bislang verwehrten Freiheiten. Hierbei gab es eine große Akzeptanz für das westliche Gesellschaftsmodell. Das Ziel der EU war es dann, die Aufbruchsstimmung zu nutzen und diesen Weiterlesen →

Der neue Rundfunkbeitrages soll im Gegensatz zur bisherigen Rundfunkgebühr die verschiedenen Transportwege für medialen Inhalt, also Fernsehen, Radio und Internet bei der Preisgestaltung gleich behandeln. Bislang war es noch möglich das eingeschränkte Internetangebot ohne Weiterlesen →

Nach der heutigen Konstituierung des Landtages und der Wahl der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen bietet sich den Vertretern von SPD und Grüne nun die Möglichkeit, die aktuelle Regierung mit Bundesratsinitiativen unter Druck zu setzen. Zudem hat Rot-Grün damit schon vor der Bundestagswahl Weiterlesen →

Es ist nur eine Randnotiz, aber es zeigt doch worauf es in einer gesunden Demokratie ankommt. Wenn die SPD im Mai in Leipzig ihren 150. Geburtstag feiert, ist auch Weiterlesen →

Der Schutz der Ehe und der Familie ist im Grundgesetz festgeschrieben. Hierbei knüpfen sich an die Ehe sowohl Rechte, als auch Pflichten an. Zu den Rechten gehört z.B. das Aussageverweigerungsrecht vor Gericht und es gibt Vergünstigungen, wie z.B. hohe Freibeträge bei Weiterlesen →

Wenn es um die Finanztransaktionssteuer geht, wird häufig auf die Briten geschaut, die sich gegen eine gemeinsame Steuer sperren. Völlig unbeachtet bleibt allerdings, dass mit Luxemburg auch ein  wichtiger Finanzplatz Weiterlesen →

Wenn man die vergangenen Jahre betrachtet, dann scheinen Rücktritte aus hohen Ämtern zu einer deutschen Spezialität zu werden. Da war der Verteidigungsminister Jung, der zurückgetreten ist, weil er die Wahrheit nicht aussprechen wollte. Da war der Bundespräsident Köhler der genau wegen solch einer ausgesprochenen Wahrheit zurücktreten musste. Auch sein Nachfolger Weiterlesen →

Beim Zusammenstellen von Rücktrittszitaten ist mir da etwas durcheinander geraten. Ich hoffe, ich habe jetzt alle Zitate wieder den richtigen Rücktritten zugeordnet. Weiterlesen →