Vor rund einem Jahr hatte sich die Eurokrise, deren Ursachen unter anderem in den Divergenzen von Wettbewerbsfähigkeit und Bonität innerhalb der Eurozone liegen und die durch den externen Schock der Lehman-Pleite mit anschließender Finanzkrise ausgelöst wurde, etwas beruhigt. Weiterlesen →

Nachdem die Journalistin der Zeitung „Die Welt“, Dorothea Siems, viele Artikel zur Griechenland-Krise schreibt und eine häufige Gesprächspartnerin zu diesem Thema ist, will ich eine ihrer Aussagen hinterfragen, um damit aufzuzeigen, wie in der deutschen Öffentlichkeit ein falscher Eindruck zum Hilfspaket vermittelt wird. Hierzu Weiterlesen →

Fast alles, was ich im August und Anfang September eingefordert habe, ist mittlerweile zum Leitbild deutscher und zum Teil auch europäischer Politik beim Umgang mit Flüchtlingen geworden. An manchen Stellen zeigen sich hierbei auch schon erste Erfolge, allerdings bleibt es noch ein weiter Weg zur Bewältigung dieser Krise. Weiterlesen →

Es war ein langer Weg, bis die Union endlich zu der Einsicht gelangte, dass im Falle eines Scheiterns der Griechenland-Rettung für die Eurozone viel mehr auf dem Spiel steht als für Griechenland selbst. Weiterlesen →

Vor rund acht Monaten verkündete Wolfgang Schäuble nach der Wahl von Alexis Tsipras zum neuen griechischen Ministerpräsidenten die Linie der Union. Syriza sollte das zweite Hilfsprogramm erfolgreich bis zum 28.2. umsetzen, um die letzte Tranche aus diesem Paket zu erhalten. Dann erst Weiterlesen →

Die Regierung in Budapest betreibt eine radikale Abschreckungspolitik und kümmert sich nur unzureichend um Flüchtlinge. Dazu kommt, dass Viktor Orbán die Situation in der letzten Woche anscheinend bewusst eskalieren ließ, um auf Kosten von Flüchtlingen bei seiner Wählerschaft zu punkten und künftige Flüchtlinge vom Land fernzuhalten. Auch die EU wurde auf diese Weise Weiterlesen →

Erneut hat Thomas Oppermann (SPD) gefordert, dass sich Ungarn beim Umgang mit Flüchtlingen endlich an die Regeln des Dublin-Abkommens halten muss. Eine Forderung, die zwar in deutschen Ohren gut klingt, tatsächlich aber Weiterlesen →

Es ist an Deutschland, den gordischen Knoten in der europäischen Flüchtlingspolitik zu durchschlagen, um so die Bewältigung der aktuellen Migrationsbewegung zu ermöglichen. Die gestrige Entscheidung, in Zusammenarbeit mit Österreich zunächst einige tausend Flüchtlinge von Ungarn zu übernehmen, ist hierzu ein erster Schritt, der allerdings nur für zwei, drei Tage Entlastung schaffen wird. Zwar wird Weiterlesen →

Viele Faktoren haben Einfluss auf die Entwicklung von BIP, Schulden, Zinslast und Haushaltssaldo in Griechenland. Damit jeder selbst ausprobieren kann, wie sich die griechische Finanzsituation bei unterschiedlichen Annahmen für Zinssatz, reales Wachstum, Inflation und Primärsaldo in den nächsten Jahren entwickelt, findet sich hier ein Weiterlesen →

In der Verhandlung zwischen Griechenland und den europäischen Institutionen über die Auszahlung weiterer Hilfsgelder stehen als griechische Gegenleistung für zusätzliche Kredite immer wieder Zielvorgaben für den griechischen Primärsaldo der kommenden Jahre im Blickpunkt. Noch vor einigen Monaten wurden in der öffentlichen Debatte Forderungen von einem Primärüberschuss in Höhe von 4% pro Jahr laut, während im Laufe der Verhandlungen dann nur noch 1% für die Jahre 2015 und 2016 im Gespräch waren. Nach aktuellen Meldungen [1] sollen als Zielwerte für den Primärsaldo nun -0,25% für 2015, 0,5% für 2016, 1,75% für 2017 und 3,5% für 2018 vereinbart werden.
Aus ökonomischer und politischer Sicht ist die Fokussierung auf diesen Unterpunkt allerdings nur begrenzt sinnvoll. Trotzdem gibt es einen Grund, warum diese Vereinbarung eine so wichtige Rolle bei den Verhandlungen spielt. Weiterlesen →

Zurzeit wird zwar ein neues Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht, allerdings bleibt dabei ein wesentlicher Themenkomplex wieder ausgespart. Erneut wird es kein Konzept für den Umgang mit jenem Schuldenberg geben, den das Land seit Jahren vor sich herschiebt. Obwohl es in allseitigem Interesse wäre, diesen Unsicherheits- und Störfaktor endlich Weiterlesen →

Wenn wir Griechenland die grob 300 Mrd. Euro, die es nach dem dritten Hilfspaket insgesamt den verschiedenen Rettungsschirmen und sonstigen Institutionen schuldet, künftig immer nur für jeweils einen Tag leihen, dann können wir Griechenland in den kommenden Jahren jährlich 109,5 Billionen Euro und in Schaltjahren sogar 109,8 Billionen Euro an Hilfskrediten zur Verfügung stellen. Das klingt doch Weiterlesen →

Als ich vor rund zwei Jahren in einem Beitrag fragte, was denn passiert, wenn in einem nationalen Parlament eine anti-europäische Partei die Mehrheit erhält, und auch davor warnte, dass eine fortgesetzte Austeritätspolitik sich bei kommenden Wahlen in den Krisenländern rächen könnte, war in Deutschland bereits davon die Rede, dass die Krise vorüber sei. Zwar gab es Podemos in Spanien noch nicht und Weiterlesen →

Seit Beginn der Schuldenkrise in Griechenland wird hierzulande das Bild des faulen, unfähigen und verschwendungssüchtigen Griechen geprägt. Doch waren wirklich „die Griechen“ die einzigen Verantwortlichen für die Krise und die einzigen Profiteure der Verschuldung? Und ist es überhaupt sinnvoll, die Konfliktlinie auf der Ebene von Ländern und Bevölkerungen zu suchen? Weiterlesen →

Nachdem Griechenland die ersten Kreditraten nicht mehr bedienen kann, die Geldversorgung der griechischen Banken mehr oder weniger zusammengebrochen ist, in der Folge auch Wirtschaft und Handel weitestgehend zum erliegen gekommen sind und in der Hochsaison der Tourismus einbricht, ist in den nächsten Tagen zwingend ein Handeln der Weiterlesen →

Das Gipfeltreffen vom Wochenende macht deutlich sichtbar, dass der Zuchtmeister der Austerität und Dompteur der Krisenländer, Wolfgang Schäuble, eine Gefahr für die Zukunft des gemeinsamen Europas ist. Weiterlesen →

Er rollt rein,
sagt dort: „Nein!
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Um einen Ausweg aus der schwierigen Lage in Griechenland und eine Einigung zwischen Tsipras und den geldgebenden Institutionen zu finden, könnte ein Instrument helfen, welches den Kapitalfluss ins Ausland besteuert. Weiterlesen →