Es waren magere 25,7% der Stimmen, die die einst stolze Volkspartei SPD bei der letzten Bundestagswahl 2013 auf sich vereinigen konnte. Eine Steigerung gegenüber dem desaströsen Wahlergebnis von 23,0% bei der vorausgegangenen Wahl im Jahr 2009, allerdings noch immer das zweitschlechteste Ergebnis, welches die SPD jemals bei Weiterlesen →

Als Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 von den Delegierten mit nur 74% der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, schleuderte er den Kritikern seines Kurses Weiterlesen →

FDP:

In Sachsen-Anhalt nicht dabei, für Schwarz-Grün-Gelb in Rheinland-Pfalz reicht es nicht und für Schwarz-Grün in Baden-Württemberg braucht es keine FDP. So bleibt nur eine Zusammenarbeit mit der SPD, z.B. bei einer Ampel-Koalition in BW, oder die Oppositionsrolle samt Weiterlesen →

CDU:

Unschön vor den Landtagswahlen,
waren hohe Flüchtlingszahlen.

Man glaubte einfach nicht daran,
dass Merkel da was ändern kann.

So suchten voller Ignoranz
Weiterlesen →

Wenn sich heute die Portugiesen und dann im Dezember die Spanier zur Wahlurne begeben, könnte es für Merkel, Schäuble und ihre Spardoktrin allmählich ungemütlich werden. Nachdem im Verlauf der Eurokrise bereits die Austeritätsbefürworter Sarkozy (Frankreich), Monti (Italien) und Samaras (Griechenland) ihre Regierungsämter verloren haben, droht nun Weiterlesen →

Vor rund einem Jahr hatte sich die Eurokrise, deren Ursachen unter anderem in den Divergenzen von Wettbewerbsfähigkeit und Bonität innerhalb der Eurozone liegen und die durch den externen Schock der Lehman-Pleite mit anschließender Finanzkrise ausgelöst wurde, etwas beruhigt. Weiterlesen →

Als ich vor rund zwei Jahren in einem Beitrag fragte, was denn passiert, wenn in einem nationalen Parlament eine anti-europäische Partei die Mehrheit erhält, und auch davor warnte, dass eine fortgesetzte Austeritätspolitik sich bei kommenden Wahlen in den Krisenländern rächen könnte, war in Deutschland bereits davon die Rede, dass die Krise vorüber sei. Zwar gab es Podemos in Spanien noch nicht und Weiterlesen →

Noch bevor es zur Wahl in Griechenland kam, verunsicherte die Regierungstruppe von Angela Merkel die Eurozone durch eine Grexit-Debatte. Die hieraus resultierenden Kosten können nach heutigem Stand mit rund Weiterlesen →

Immer wieder wurde von Seiten verschiedener Rettungspolitiker, allen voran Merkel, versichert, dass die Griechenland-Hilfe erfolgreich sei und sich das Land langsam stabilisieren würde. Zumindest die griechischen Wähler Weiterlesen →

Wer sich die Zinsbelastung Griechenlands anschaut, stellt schnell fest, dass ein Schuldenschnitt Griechenland kaum noch entlasten kann. Denn ob ein Land einen Zahlungsstopp Weiterlesen →

Wenn morgen die Wähler in Griechenland zur Urne schreiten, dürfte die Eurozone gespannt auf den Ausgang der Parlamentswahlen schauen. Sollte sich die Linksaußen-Partei Syriza durchsetzen, droht die unter anderem von Merkel inszenierte Idylle in der Eurozone zu Weiterlesen →

Zurzeit kursieren in Deutschland drei große Fehlannahmen rund um die griechische Wirtschaftsituation und die Folgen der Weiterlesen →

Seit klar ist, dass Griechenland vor Neuwahlen steht, ist die Debatte über die Zukunft des Landes, aber auch über die Zukunft der gesamten Eurozone neu entbrannt. Während dabei allerdings Weiterlesen →

Nach den Wahlumfragen für die Sachsen-Wahl am kommenden Sonntag ist zu vermuten, dass zwar die AfD und evtl. die NPD ins Parlament einziehen, dafür aber der bisherige Koalitionspartner der CDU, die FDP, den Einzug nicht mehr schafft. Weichen die Umfragen nicht Weiterlesen →

Eine sehr gute Übersicht über die künftige Fraktionseinteilung im Europäischen Parlament liefert „Der (europäische) Föderalist“. In drei Artikeln werden die Fraktionen der großen Volksparteien (EVP und S&D) sowie die kleineren Fraktionen der Liberalen (ALDE), Grünen und Linken (GUE/NGL) als auch Weiterlesen →

Beim Treffen der Außenminister von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich, wurde diese Woche erneut der Versuch unternommen, den Ukraine-Konflikt von der gewalttätigen Konfrontation in einen friedlichen Dialog zu überführen. Vor allem in Bezug auf die Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine Weiterlesen →

Vor einem Monat wurde in der Ukraine der neue Präsident Poroschenko ins Amt gewählt. Zumindest ist die Lage seitdem nicht noch weiter eskaliert. Es lassen sich sogar im Gegenteil allmählich kleine Fortschritte Weiterlesen →

Die aktuelle Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes erinnert ein wenig an den Reichstag der Weimarer Republik zum Ende der 20er Jahre. Ökonomische Probleme und soziale Spannungen führten damals zu einer breiten Ablehnung der noch jungen Demokratie und zu Wahlerfolgen Weiterlesen →