Programm für Beschäftigung als Gesetzesschema

Um die Ideen des Programms kurz gefasst darzustellen, habe ich versucht das Programm als eine Art Gesetz zu formulieren. Ich denke die einzelnen Regelungspunkte werden auf diese Art recht deutlich. Gleichwohl handelt es sich natürlich nicht um einen Gesetzesvorschlag im näheren Sinne. Weiterlesen

Maßnahmen zur Qualifikationsförderung

Traditionelle Handwerksberufe, wie der Schuhmacher, werden im industriellen Produktionsprozess weniger benötigt. Das trifft auch auf Bäcker, deren Arbeit von Backautomaten übernommen wird, zu. Die Jobaussichten für Schriftsetzer sind ebenso eingeschränkt, wie die Anzahl von Fotolaboren heute. Daher schlage ich ein Programm zur Aus- und Weiterbildung Weiterlesen

20 Jahre und nichts Neues

Gestern 28.04.2012 stand mal wieder Tagesschau auf dem Programm. Das erste Thema war dann auch ein Koalitionsstreit in der schwarz-gelben Koalition. Danach stand die Führungs- und Personalkrise der FDP auf dem Plan. Ebenso wurde über die Warnstreiks Weiterlesen

Der ehrenwerte Spiegel

Am 27.04.2012 erschien auf Spiegel-Online ein Artikel zur vergangenen Sendung von Maybrit Illner. Thema der Illner-Sendung war die Eurokrise. In seinem Artikel beklagt sich Florian Diekmann, dass die Eurokrise mittlerweile sehr kompliziert sei, so „dass selbst redliche Wirtschaftsjournalisten manchmal verzweifeln, Weiterlesen

Ein kommunaler Beschäftigungspakt

Um eine weiter zusätzliche Belebung des Arbeitsmarktes zu erreichen, schlage ich einen kommunalen Beschäftigungspakt vor. Hierfür sollen die Kommunen finanziell besser gestellt werden und zusätzlich bei der Einrichtung neuer Stellen durch den Bund gefördert werden. Weiterlesen

Die Einführung eines Mindestlohns

Der Mindestlohn ist eine Maßnahme um einem Lohnverfall entgegen zu wirken. Eine solche abwärtsgerichtete Preisspirale entsteht unweigerlich bei hoher Arbeitslosigkeit. Mittlerweile hat dieser Lohndruck wohlstandsgefährdende Züge angenommen.
Nach einer Zieldefinition zeige ich konkrete Weiterlesen

Die Liberalisierung des Glücksspielmarktes

Am 15.12.2011 haben sich 15 Bundesländer auf einen neuen Glücksspielstaatsvertrag geeinigt. Hierdurch sollen ab Mitte dieses Jahres 20 Sportwettanbieter zugelassen werden [1]. Ich halte die Lösung für zu klein und vor allem nicht an die Internetzeit angepasst. Zudem wird von der EU Kritik geäußert [2]. Außerdem Weiterlesen

„log in“ (ZDF)

Gesamtnote: 4,0

„log in“ ist eine interaktive Talksendung des ZDF zu politischen und gesellschaftlichen Themen. Ausgestrahlt wird die Sendung jeden Mittwoch um 22:30 Uhr im Spartenkanal „zdf info“. Das besondere ist, dass die Zuschauer über diverse Internetforen eingebunden werden. Hierbei Weiterlesen

Entwicklung eines Bürgernetzes

Ich habe mich ja schon mit der Frage beschäftigt, ob eine öffentlich-rechtliche Internetanstalt nicht ein Fortschritt für unsere Gesellschaft wäre.  Weiterlesen

Beschränkung des Rederechts im Bundestag

Bei der Einschränkung des Rederechtes sind zwei Punkte zu betrachten. Wenn die Entscheidung zum Rettungsschirm angeführt wird, dann gab es dort zwei unterschiedliche Ereignisse. Zum Einen haben einige Abweichler gesprochen, was durch den Vorstoß jetzt, durch den Satz “in Benehmen mit der Fraktion”, eingeschränkt werden soll. Zum Anderen, hat die Linkspartei das 5-minütige Erklärungsrecht genutzt um fast eine Stunde zusätzliche Sprechzeit für die Fraktion zu “ergattern”. Weiterlesen

Das einheitliche Zinsniveau

Man kann die Eurozone wegen der Währungsunion als Binnenwirtschaft begreifen. Nachdem die EZB im vergangen Sommer eine ungeheure Menge Geld in den Markt gepumpt hat, wurde die gesamte Wirtschaft etwas belebt. Durch die Erhöhung der Geldmenge, ist auch Weiterlesen