Szenario einer Konflikteskalation in Griechenland: Hat der David das bessere Blatt?

Ab Morgen werden griechische Anleihen von der EZB nicht mehr als Sicherheit für an Banken ausgereichte Kredite Weiterlesen

linked: Die griechische Perspektive auf die Finanzkrise

Am vergangenen Donnerstag zeigte der WDR die Dokumentation „AGORÁ – Von der Demokratie zum Markt“, die sich mit der Finanzkrise und ihren Folgen für Griechenland auseinandersetzt. Die gut erzählte 90-minütige Dokumentation geht Weiterlesen

StandPUNKT: Gesellschaftsverachtung disqualifiziert PEGIDA

Wenn Menschen bereit sind, mit islamfeindlichen Parolen Stimmung zu machen, dann disqualifizieren sie sich für jeglichen demokratischen Dialog auf Basis unseres Grundgesetzes. Und wer bereit ist, sich hinter Weiterlesen

Recht irrsinnig: Musterentscheid zu HRE-Schadensersatz

In seinem Musterentscheid hat das OLG München am Montag festgestellt, dass die HRE ehemaligen Aktionären Schadensersatz wegen falscher Informationen zur Situation der Bank im Zeitraum vor ihrem Zusammenbruch Weiterlesen

Konzept einer Emissions-Besteuerung im Energiesektor

Die Reduktion der Emission von Treibhausgasen ist ein wesentlicher Schritt bei der Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft. Für eine deutliche Reduktion sollten allerdings die allgemeinen länderübergreifenden Ansätze, wie z.B. der europaweite Handel mit CO2-Zertifikaten, durch Weiterlesen

Der kompromisslose Untergang des Piratenschiffs

Für viele Piraten war es ein schmerzhafter Lernprozess, bis verstanden wurde, dass Politik ohne den Willen und die Fähigkeit zur Einigung nur bedeutet, ziellos durch die politischen Weiten zu irren. So kommt es im demokratischen System Weiterlesen

Proven again: EU is only for big organisations but not for citizens

After I found the program “Europe for Citizens” I asked, if they would support me, to organize a debate about the financial crisis and the European future. The answer was quite clear. The EU supports only organisations like foundations, but not citizens as individuals. Weiterlesen

Die Machtverschiebung von Parlamenten zu Regierungen in der EU

Die Gewaltenteilung ist ein fundamentaler Bestandteil freiheitlicher Gesellschaftsordnungen. Durch die Aufteilung der staatlichen Macht in gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt soll verhindert werden, dass eines der Staatsorgane zu viel Macht oder gar Weiterlesen

Die Konzentration wirtschaftlicher Macht

Die Konzentration von Vermögen hat zwei Aspekte. Zum einen wächst das Vermögen einer kleinen reichen Personengruppe wesentlich stärker als im Gesellschaftsdurchschnitt, zum anderen findet eine Konzentration von Unternehmensvermögen durch Zusammenschlüsse, Aufkäufe und Weiterlesen

Der „New Pact for Europe“ – Sinnbild für das Abheben einer europäischen Elite

Vor rund zwei Jahren wurde der „New Pact for Europe“ aus der Taufe gehoben. Offizielles Ziel des Projektes ist es, nach den Erfahrungen der Finanzkrise Optionen für eine zukünftige Ausgestaltung der EU zu entwickeln und hierüber einen breiten Dialog mit der Bevölkerung zu führen. Soweit klingt dies Weiterlesen

Fragen zur Abwägung persönlicher Freiheiten mit dem Öffentlichen Interesse

Nach den Artikeln von Maximilian Steinbeis und Anna von Notz, im Zusammenhang mit dem Urteil des EGMR zum Verschleierungsverbot in Frankreich und der Frage in wie weit Beschränkungen der persönlichen Freiheiten im öffentlichen Raum Weiterlesen

Bewertung des EGMR-Urteils zum französischen Verschleierungsverbot

Am 1. Juli hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geurteilt, dass das in Frankreich bestehende Verschleierungsverbot mit europäischem Recht vereinbar ist und keinen unrechtmäßigen Eingriff in die Weiterlesen

Ein Überblick über die Herausforderungen der Europäischen Union

In etwa einem Monat findet die Europawahl statt und bekanntlich steht die Europäische Union vor diversen Herausforderungen. Um einen kleinen Überblick über diese zu geben, habe ich die unterschiedlichen Herausforderungen in einer Liste zusammengefasst. Weiterlesen