Um einmal zu verdeutlichen, dass die Piraten keinen konkreten Inhalt anbieten, habe ich hier das Parteiprogramm der Piraten für Schleswig-Holstein durchleuchtet. Weiterlesen →

Liberale Ideen sind die Freiheit von Geist (Gedanken-, Meinungs-, Glaubensfreiheit, …) und Körper (Sklavereiverbot, Freizügigkeit, …), das Recht auf Selbstverwirklichung oder die Freiheit von Presse und Medien. Weiterlesen →

Vor der Industrialisierung haben sich die wirtschaftlichen Zentren an Handelswegen wie dem Rhein gebildet oder an der Küste (z. B. Hanse). Außerdem waren die Hauptstädte der Machtbereiche (Paris, Wien) wirtschaftlich stärkere Regionen. Weiterlesen →

Am heutigen Sonntag waren die Wahlmänner und Wahlfrauen bei der 15. Bundesversammlung in der Lage in einer freien Wahl den Bundespräsidenten zu wählen. Mit Joachim Gauck und Beate Klarsfeld standen zwei respektable Personen, angesehene Schützer der Demokratie und  Kämpfer gegen Unterdrückung zur Auswahl. Es sollte eine Ehre für jeden Demokraten sein Weiterlesen →

Joachim Gauck ist mit breiter Mehrheit zum Bundespräsident gewählt worden. Mit 991 Stimmen hat Gauck so viele Stimmen wie noch kein Bundespräsident zuvor erhalten. Er erhielt damit 79,92 % der Stimmen. Gegenkandidatin Klarsfeld hat mit 126 Stimmen (10,16%) mindestens 3 Stimmen außerhalb der Linkspartei erhalten. Weiterlesen →

Wenn heute alles läuft wie geplant, dann wird Joachim Gauck mit einem Rekordergebnis zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Das beste Ergebnis hat Theodor Heuss mit 85,56% der Stimmen (871 Stimmen) 1954 erreicht. Die meisten Stimmen konnte Richard von Weizsäcker mit 881 Stimmen (84,87%) bei seiner Wahl zum Bundespräsidenten auf sich vereinen. Weiterlesen →

Gestern, am 14.03.2012, hat das ARD-Medienmagazin ZAPP über die Einflussnahme der Politik auf die öffentlich-rechtliche Medien berichtet. Ich freue mich, dass das Thema nicht aus der Öffentlichkeit verschwindet, aber ich sehe das Problem doch noch etwas großflächiger. Das Prinzip der Gewaltenteilung wird ja von Merkel Weiterlesen →

In der ZDF Sendung “log in” am 7.3.2012 habe ich eine Frage eingereicht, die Herrn Vaatz, CDU Abgeordneter im Bundestag, gestellt wurde. Ich fragte, „Wo soll der Atommüll in Deutschland hin? Sie haben sicherlich eine Antwort, denn ein Abgeordneter denkt die Entscheidungen ja zu Ende.“ Vaatz erschreckende Antwort Weiterlesen →

Der Wechselkurs eines Landes wird durch Angebot und Nachfrage nach der Währung bestimmt. Die DM war eine recht starke Währung, unter anderem weil die Nachfrage nach DM aufgrund der Exporte hoch war. Länder, die mehr importieren als exportieren, müssen hingegen damit rechnen, dass die Währung schwächer wird. Es muss mehr Geld zum Tausch in ausländische Währung angeboten werden, als nachgefragt wird. Weiterlesen →

Aus meiner Sicht hat sich in den letzten 15 Jahren nicht mehr viel getan bei der Suche nach einem Endlager. Ich würde es sehr begrüßen, wenn bei der gesamten Energiediskussion auch diese Problematik nicht untergeht. Wir diskutieren über neue Windräder und neue Solarprogramme, aber was Weiterlesen →

Früher waren wesentliche Infrastruktureinheiten, wie z.B. die Post, verstaatlicht. Auf der einen Seite haben das Beamtensystem, die Amtsvorschriften und die staatliche Führung der Bereiche die Wirtschaftlichkeit stark eingeschränkt. Auf der anderen Seite, wurden die Weiterlesen →

Durch die ungeschickten Äußerungen von Angela Merkel nach dem Rücktritt von Christian Wulff, muss die FDP fürchten, das Profil in einer „riesen Koalition“ vollständig zu verlieren. Wenn Merkel einen Einfluss auf den nächsten Bundespräsident hätte haben wollen, wäre es Weiterlesen →

Wenn die Eilmeldung des ZDF stimmt, dass die FDP Spitze Joachim Gauck unterstützen will, dann entspricht das meiner Vermutung, dass die FDP versuchen wird sich im Hinblick auf die Wahlen in Schleswig-Holstein zu profilieren. Dafür spricht auch, dass die FDP den Vorstoß macht. Weiterlesen →

Wenn es mal wieder schnell gehen muss! Wenn man keine Ruhe hat und keine Zeit bleibt! Das feine extra für zwischendurch! Weiterlesen →

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff dauerte es nur wenige Minuten, bis die Wahl des Bundespräsidenten 2012 zu einem Parteiengezerre wurde. Durch die Aussage von Frau Merkel haben sich drei Gruppen bei der Bundesversammlung gebildet. Hier eine Übersicht über die Gruppen und was daraus resultiert. Weiterlesen →

Schon einmal hat Hans-Jürgen Papier eine wichtige, überparteiliche Rolle in der Bundesrepublik wahrgenommen. Er war mehrere Jahre Präsident des Bundesverfassungsgerichts und kennt als solcher den politischen Druck der auf Entscheidungen lastet. Es wäre zumindest ein Name über den man bei den Parteien sprechen sollte. Das setzt natürlich voraus, dass Papier überhaupt bereit wäre, nochmal ein solches Amt auszufüllen.

Was unterscheidet den Rücktritt von Herrn Wulff und Herrn Köhler. Wieso der eine Anspruch auf Ehrensold hat, der andere aber nicht, erkläre ich hier: Weiterlesen →

Frau Merkel ist absolut keine Krisenmanagerin. Nicht nur, dass Sie viel zu lange die Augen vor der Wirklichkeit verschlossen hat, sondern auch der Umgang mit dem Rücktritt ist von taktischen Fehlern behaftet. Nur eine halbe Stunde nach dem Rücktritt von Christian Wulff Weiterlesen →