Glossar: Die Zinslastquote (von Staaten)

Die Zinslastquote stellt die Zinslast eines Staates in Relation zu seiner Wirtschaftsleistung dar. Die gesamtwirtschaftliche Zinslastquote gibt dabei an, wie viel Prozent der Wirtschaftsleistung innerhalb eines Zeitraums, z.B. einem Jahr, in einer Volkswirtschaft Weiterlesen

StandPUNKT: Die Eurokrise kann nicht nationalstaatlich gelöst werden!

Wer versucht, die Krise in der Eurozone alleine auf der Ebene der Nationalstaaten zu lösen, ist gescheitert, bevor er angefangen hat. Weder der hohen Fluidität des Geldes innerhalb der Währungsunion noch Weiterlesen

Westliche und russische Lesart des Ukraine-Konflikts

Unterschiedliche Sichtweisen sind das Wesen eines Konfliktes. Es ist daher nicht verwunderlich, dass auch im Ukraine-Konflikt regelmäßig zwei Lesarten zu ein und demselben Ereignis vorhanden sind. Um sich bei einem Streitfall einen ersten Eindruck zu verschaffen, werden vor Gericht zunächst beide Seiten Weiterlesen

Die AfD macht es sich in der rechten Ecke gemütlich

Als sich vor einiger Zeit die AfD gründete, war sie zunächst eine Ein-Themen-Partei, die sich mit der Euro-Rettungspolitik beschäftigte und diese kritisierte, bzw. die Kritik vieler Bürger an den diversen Rettungsmaßnahmen aufgriff und zum Teil kanalisierte. Allerdings schon mit der Ausformulierung ihrer eigenen Vorschläge einer alternativen Stabilisierungspolitik zeigte die AfD Weiterlesen

Proven again: EU is only for big organisations but not for citizens

After I found the program “Europe for Citizens” I asked, if they would support me, to organize a debate about the financial crisis and the European future. The answer was quite clear. The EU supports only organisations like foundations, but not citizens as individuals. Weiterlesen

Ukraine-Konflikt: Zeit zum Handeln

Wenn sich die Zahl der Toten im Ukraine-Konflikt in den nächsten Tagen nicht vervielfachen soll, dann muss nun gehandelt werden. An diesem Wochenende, bzw. beim geplanten Treffen zwischen Poroschenko und Putin am Weiterlesen

Westen wollte keinen Profit aus dem Umbruch in der UDSSR schlagen

Der Konflikt in der Ukraine ist auch ein Ergebnis einer verfehlten geopolitischen Strategie der EU. Als Bush am 01.01.1990 versicherte, „der Westen werde nicht versuchen aus dem politischen Umbruch in Ost-Europa Profit Weiterlesen

Ukraine-Konflikt: Das Werk der Konfrontateure

Was sich in der Ukraine zurzeit abspielt, ist die logische Konsequenz einer Politik, die stets auf Konfrontation und nicht auf Ausgleich setzte. Alle Konfliktparteien wollten zu viel auf Kosten des Gegenübers und stehen nun doch Weiterlesen

Reformvorschlag für das Wahlverfahren der EU-Kommission

Die Europäische Kommission ist im Institutionengefüge der EU eine Art europäische Regierung. Für die Zusammensetzung der Kommission sind neben dem Europäischen Parlament auch die Staats- und Regierungschefs der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten verantwortlich. Weiterlesen

Die Machtverschiebung von Parlamenten zu Regierungen in der EU

Die Gewaltenteilung ist ein fundamentaler Bestandteil freiheitlicher Gesellschaftsordnungen. Durch die Aufteilung der staatlichen Macht in gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt soll verhindert werden, dass eines der Staatsorgane zu viel Macht oder gar Weiterlesen

linked: Überblick und Einblick in die Fraktionen des Europaparlaments 2014

Eine sehr gute Übersicht über die künftige Fraktionseinteilung im Europäischen Parlament liefert „Der (europäische) Föderalist“. In drei Artikeln werden die Fraktionen der großen Volksparteien (EVP und S&D) sowie die kleineren Fraktionen der Liberalen (ALDE), Grünen und Linken (GUE/NGL) als auch Weiterlesen

Der „New Pact for Europe“ – Sinnbild für das Abheben einer europäischen Elite

Vor rund zwei Jahren wurde der „New Pact for Europe“ aus der Taufe gehoben. Offizielles Ziel des Projektes ist es, nach den Erfahrungen der Finanzkrise Optionen für eine zukünftige Ausgestaltung der EU zu entwickeln und hierüber einen breiten Dialog mit der Bevölkerung zu führen. Soweit klingt dies Weiterlesen

Die absehbaren Folgen der Eskalation in der Ukraine

Gelingt es in den nächsten Tagen nicht, die Gewalt im Osten der Ukraine zu stoppen, sind zumindest einige Folgen der Eskalation absehbar. Russland wird keine Impulse mehr zur Überwindung des Konflikts liefern, sondern im Gegenteil Weiterlesen

Weitere Ansätze zur Lösung des Ukraine-Konflikts

Beim Treffen der Außenminister von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich, wurde diese Woche erneut der Versuch unternommen, den Ukraine-Konflikt von der gewalttätigen Konfrontation in einen friedlichen Dialog zu überführen. Vor allem in Bezug auf die Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine Weiterlesen

Zur Lage in der Ukraine

Vor einem Monat wurde in der Ukraine der neue Präsident Poroschenko ins Amt gewählt. Zumindest ist die Lage seitdem nicht noch weiter eskaliert. Es lassen sich sogar im Gegenteil allmählich kleine Fortschritte Weiterlesen

Nach der Europawahl: EU im Zangengriff der Kritiker und Gegner

Die aktuelle Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes erinnert ein wenig an den Reichstag der Weimarer Republik zum Ende der 20er Jahre. Ökonomische Probleme und soziale Spannungen führten damals zu einer breiten Ablehnung der noch jungen Demokratie und zu Wahlerfolgen Weiterlesen

27,8% gegen die europäische Idee

Bereits im Vorfeld der Europawahl habe ich vor dem drohenden Debakel für die europäische Idee gewarnt, doch die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet. Die größte Gruppe der Wähler bleibt weiterhin die Gruppe der Nichtwähler, 12% der Abgeordneten sind mindestens national-populistisch, wenn nicht gar faschistisch oder rechts-radikal und für 27,8% der Abgeordneten im Europaparlament ist die EU mehr Feindbild als Weiterlesen

Europawahlergebnis 2014: Sitzverteilung und Fraktionen

Auf Basis der Zahlen des Europäischen Parlamentes habe ich das Ergebnis der Europawahl 2014 zusammengefasst. Insgesamt 751 Sitze verteilen sich auf sechs Fraktionen, sowie auf zahlreiche nicht in Fraktionen organisierte Parteien und Einzelbewerber. Weiterlesen