Schulden bzw. Forderungen können sehr unterschiedlich bewertet werden, je nachdem unter welchem Gesichtspunkt sie betrachtet werden und welches Maß, welcher Bezug und welcher Zeitpunkt gewählt werden. Weiterlesen
Die Staatsschuldenquote stellt die Schulden eines Landes in ein Verhältnis zu seiner jährlichen Wirtschaftsleistung. Entsprechend hat ein Land mit Staatsschulden in Höhe von 50 Mrd. Euro und einem BIP von 100 Mrd. Euro eine Staatsschuldenquote in Höhe von 50%. Weiterlesen
Anfang dieses Monats ist eine Änderungen des Bleiberechts für Flüchtlinge in Deutschland in Kraft getreten, durch die es „gut integrierten“ Flüchtlingen künftig erleichtert werden soll, in Deutschland bleiben zu können oder zumindest eine längere Duldung zu erhalten. Für die Bewertung der Integrationsleistung der einzelnen Personen wird dabei Weiterlesen
Wenn wir Griechenland die grob 300 Mrd. Euro, die es nach dem dritten Hilfspaket insgesamt den verschiedenen Rettungsschirmen und sonstigen Institutionen schuldet, künftig immer nur für jeweils einen Tag leihen, dann können wir Griechenland in den kommenden Jahren jährlich 109,5 Billionen Euro und in Schaltjahren sogar 109,8 Billionen Euro an Hilfskrediten zur Verfügung stellen. Das klingt doch Weiterlesen
Die Gewaltenteilung ist ein Konzept der Staatsgestaltung, nach welchem die Staatsgewalt auf unterschiedliche Staatsorgane verteilt wird, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Durch die Aufteilung wird einer Machtkonzentration bei einzelnen Personen oder Gremien vorgebeugt und Weiterlesen
Die Exekutive ist die ausführende Gewalt eines Staates. Das Staatsorgan, welches in einer Demokratie für diese Gewalt zuständig ist, wird als Regierung bezeichnet. Weiterlesen
Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt eines Staates. Das Staatsorgan, welches in einer repräsentativen Demokratie für diese Gewalt zuständig ist, wird als Parlament bezeichnet. Weiterlesen
Die Judikative ist die Recht sprechende Gewalt eines Staates. Die Staatsorgane, welche in einem Rechtsstaat für diese Gewalt zuständig sind, werden als Gerichte bezeichnet. Weiterlesen
Als ich vor rund zwei Jahren in einem Beitrag fragte, was denn passiert, wenn in einem nationalen Parlament eine anti-europäische Partei die Mehrheit erhält, und auch davor warnte, dass eine fortgesetzte Austeritätspolitik sich bei kommenden Wahlen in den Krisenländern rächen könnte, war in Deutschland bereits davon die Rede, dass die Krise vorüber sei. Zwar gab es Podemos in Spanien noch nicht und Weiterlesen
Seit Beginn der Schuldenkrise in Griechenland wird hierzulande das Bild des faulen, unfähigen und verschwendungssüchtigen Griechen geprägt. Doch waren wirklich „die Griechen“ die einzigen Verantwortlichen für die Krise und die einzigen Profiteure der Verschuldung? Und ist es überhaupt sinnvoll, die Konfliktlinie auf der Ebene von Ländern und Bevölkerungen zu suchen? Weiterlesen
Die beschämende Bilanz der deutschen Innenpolitik in den letzten Wochen und Monaten ist eine Kette von Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und 17 tatenlos zusehende Innenminister. Nachdem in den letzten Tagen im 24-Stunden-Takt Asylbewerberunterkünfte Weiterlesen
Ja überlegt doch mal! Da schlendern so drei Glatzköpfe mit Benzinkanister zu einer Flüchtlingsunterkunft und ein besorgter Bürger ruft bei der Polizei an. Dort wird dann Terroralarm ausgelöst, die Mitarbeiter des Terrorabwehrzentrums werden aktiv und rufen beim Verfassungsschutz an, der wiederum umgehend seine V-Leute kontaktiert – Weiterlesen
Nachdem Griechenland die ersten Kreditraten nicht mehr bedienen kann, die Geldversorgung der griechischen Banken mehr oder weniger zusammengebrochen ist, in der Folge auch Wirtschaft und Handel weitestgehend zum erliegen gekommen sind und in der Hochsaison der Tourismus einbricht, ist in den nächsten Tagen zwingend ein Handeln der Weiterlesen
Das Gipfeltreffen vom Wochenende macht deutlich sichtbar, dass der Zuchtmeister der Austerität und Dompteur der Krisenländer, Wolfgang Schäuble, eine Gefahr für die Zukunft des gemeinsamen Europas ist. Weiterlesen
Er rollt rein,
sagt dort: „Nein!
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Um einen Ausweg aus der schwierigen Lage in Griechenland und eine Einigung zwischen Tsipras und den geldgebenden Institutionen zu finden, könnte ein Instrument helfen, welches den Kapitalfluss ins Ausland besteuert. Weiterlesen
Es ist die Hüterin der Währung selbst, die zurzeit im eigenen Haus mit ansehen muss, wie das europäische Finanzsystem zerrissen wird. Denn, neben der normalen Tätigkeit einer Notenbank ist die EZB seit Ende letzten Jahres bzw. Anfang dieses Jahres auch für den Single Supervisory Mechanism (SSM) [1], also die europäische Bankenaufsicht über die großen europäischen Finanzinstitute, und den Weiterlesen
Nachdem der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nicht der Aufforderung aus Brüssel, das Referendum abzusagen und stattdessen das Angebot der Euro-Gruppe anzunehmen, nachgekommen ist, wurde Griechenland Weiterlesen
