„Suum cuique“, „Jedem das Seine“ – ein schöner Spruch. Manche verwenden ihn, um auszudrücken, dass jeder nach seiner Façon leben und glücklich werden soll. So verstanden steht der Ausspruch für Liberalität und Toleranz. Benutzt wurde er aber auch schon in der Antike mit dem solidarischen Sinngehalt „Jeder soll seinen fairen Anteil erhalten“. Doch schon Weiterlesen
Die sich verändernde Welt macht auch vor Europa keinen Halt. Klimawandel, Kriege, Bürgerkriege, Terrorismus und die wachsende globale Ungleichheit, zu der auch die europäische Wirtschaftspolitik beiträgt, vertreiben immer mehr Menschen aus ihrer Heimat. Hunderttausende begeben sich deshalb Weiterlesen
Das nachfolgend dargestellte EU-Migrations- und Asylsystem beruht auf einer verstärkten Zusammenarbeit innerhalb der EU durch die Länder Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Belgien, Österreich, Portugal, Griechenland, Finnland, Slowenien, Luxemburg, Estland und Malta. Hierbei handelt es sich Weiterlesen
Neelie Kroes (ALDE / Liberale) hat zugegeben, während ihrer Amtszeit als Wettbewerbshüterin der EU gleichzeitig Direktorin einer (Briefkasten-)Firma im Steuerparadies Bahamas gewesen zu sein. Darüber hinaus hat sie mittlerweile eingeräumt, dies Weiterlesen
Um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einordnen zu können, muss man sich zunächst vergegenwärtig, wo Deutschland vor einem Jahr stand. Das Dublin-System der EU funktionierte schon lange nicht mehr und die Zahl der Asylbewerber aus europäischen Ländern (vor allem vom Balkan) war spürbarer gestiegen. Dennoch wurde Weiterlesen
Vor einigen Monaten hatte ich schon einmal für ein neues Ministerium geworben, ein Ministerium für Migration und Integration. Denkbare wäre allerdings auch eine Kombination der Bereiche Integration, Gleichstellung und Inklusion entlang der Frage, wie einem Individuum, vom alleinerziehenden Vater über den ankommenden Flüchtling bis zum blinden Abiturienten, die bestmögliche Chance auf Teilhabe an der Gesellschaft geboten werden kann. Weiterlesen
Bei der Wahl am vergangenen Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern hat sich der Abwärtstrend der etablierten Parteien, zu denen hier SPD, Union, Linke bzw. PDS, Grüne und FDP gezählt werden, fortgesetzt. Stimmten bei der Landtagswahl 2002 noch 67,6% der Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern für etablierte Parteien, Weiterlesen
Die Stärke der EU ist es, durch den Konsens der EU-Mitglieder kein Land zurückzulassen. Jahrzehnte des Friedens hat uns dies bisher gebracht. Wer das Konsensprinzip in der EU aufgeben will, riskiert dieses friedliche Miteinander souveräner Staaten in Europa und provoziert eine neue Spaltung des Kontinents. Es ist deshalb schlicht geschichtsvergessen, 25 Jahre nach friedlicher Revolution und europäischer Einigung Weiterlesen
Laut Udo van Kampen, tätig für die renommierte Bertelsmann Stiftung, hat Kanzlerin Angela Merkel einseitig Weiterlesen
Liebe EU,
ich würde gerne von Dir wissen, wo das Problem liegt. Schon seit vier Jahren sterben jeden Monat im Durchschnitt einige hundert Menschen an Deinen EU-Außengrenzen. Weiterlesen
Seit dem Votum der Briten für einen Austritt aus der EU ist die Diskussion über die Zukunft des europäischen Einigungsprozesses voll entbrannt. Im Juli hat sich nun auch das Europaparlament in die Reformdebatte eingeschaltet und eigene Vorschläge für eine Weiterentwicklung der EU im Ausschuss für konstitutionelle Fragen vorgelegt. Weiterlesen
Vorweg ist zur italienischen Staatsverschuldung festzuhalten, dass Schuldpapiere im Wert von 130% des BIP, die zu einem großen Teil von Inländern gehalten werden, ziemlicher Weiterlesen
Im nächsten Jahr wird der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck, der diesem Amt sehr viel des zuvor verlorenen Ansehens zurückgebracht hat, seinen endgültigen Ruhestand antreten. Damit stellt sich in den kommenden Monaten die Frage nach geeigneten Kandidaten für seine Nachfolge. Weiterlesen
Als das Bundesverfassungsgericht vor einigen Jahren die aktuellen Begünstigungen für Erben großer Betriebsvermögen als verfassungswidrig einstufte, räumte es der Politik gleichzeitig eine für eine Neuregelung durchaus ausreichende mehrjährige Frist ein. Dennoch verstrich diese von den Verfassungsrichtern gesetzte Frist im Sommer dieses Jahres, ohne Weiterlesen
Dieser Beitrag stellt dar, was der Euro bzw. eine Landeswährung (domestic currency) ist und warum der Euro finanzökonomisch keine Landeswährung von beispielsweise Deutschland sein kann. Weiterlesen
Erneut hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am vergangenen Wochenende seine Beschäftigungsgarantie für britische EU-Mitarbeiter bekräftigt. Auch wenn Großbritannien die EU verlässt, sollen Weiterlesen
Als das Osmanische Reich zahlungsunfähig wurde, beschlossen die großen europäischen Staaten im Jahr 1881, Weiterlesen
Um mit anderen interessierten Bürgern über ein Europa der unterschiedlichen Integrationsstufen zu diskutieren und Weiterlesen
