In der ZDF Sendung “log in” am 7.3.2012 habe ich eine Frage eingereicht, die Herrn Vaatz, CDU Abgeordneter im Bundestag, gestellt wurde. Ich fragte, „Wo soll der Atommüll in Deutschland hin? Sie haben sicherlich eine Antwort, denn ein Abgeordneter denkt die Entscheidungen ja zu Ende.“ Vaatz erschreckende Antwort Weiterlesen
Schematische Vorstellung eines Hangkraftwerkes. Ob sowas wirklich funktionieren würde, wenn die Dimensionen groß genug sind? Weiterlesen
Der Wechselkurs eines Landes wird durch Angebot und Nachfrage nach der Währung bestimmt. Die DM war eine recht starke Währung, unter anderem weil die Nachfrage nach DM aufgrund der Exporte hoch war. Länder, die mehr importieren als exportieren, müssen hingegen damit rechnen, dass die Währung schwächer wird. Es muss mehr Geld zum Tausch in ausländische Währung angeboten werden, als nachgefragt wird. Weiterlesen
Aus meiner Sicht hat sich in den letzten 15 Jahren nicht mehr viel getan bei der Suche nach einem Endlager. Ich würde es sehr begrüßen, wenn bei der gesamten Energiediskussion auch diese Problematik nicht untergeht. Wir diskutieren über neue Windräder und neue Solarprogramme, aber was Weiterlesen
Früher waren wesentliche Infrastruktureinheiten, wie z.B. die Post, verstaatlicht. Auf der einen Seite haben das Beamtensystem, die Amtsvorschriften und die staatliche Führung der Bereiche die Wirtschaftlichkeit stark eingeschränkt. Auf der anderen Seite, wurden die Weiterlesen
Durch die ungeschickten Äußerungen von Angela Merkel nach dem Rücktritt von Christian Wulff, muss die FDP fürchten, das Profil in einer „riesen Koalition“ vollständig zu verlieren. Wenn Merkel einen Einfluss auf den nächsten Bundespräsident hätte haben wollen, wäre es Weiterlesen
Wenn die Eilmeldung des ZDF stimmt, dass die FDP Spitze Joachim Gauck unterstützen will, dann entspricht das meiner Vermutung, dass die FDP versuchen wird sich im Hinblick auf die Wahlen in Schleswig-Holstein zu profilieren. Dafür spricht auch, dass die FDP den Vorstoß macht. Weiterlesen
Wenn es mal wieder schnell gehen muss! Wenn man keine Ruhe hat und keine Zeit bleibt! Das feine extra für zwischendurch! Weiterlesen
Nach dem Rücktritt von Christian Wulff dauerte es nur wenige Minuten, bis die Wahl des Bundespräsidenten 2012 zu einem Parteiengezerre wurde. Durch die Aussage von Frau Merkel haben sich drei Gruppen bei der Bundesversammlung gebildet. Hier eine Übersicht über die Gruppen und was daraus resultiert. Weiterlesen
Schon einmal hat Hans-Jürgen Papier eine wichtige, überparteiliche Rolle in der Bundesrepublik wahrgenommen. Er war mehrere Jahre Präsident des Bundesverfassungsgerichts und kennt als solcher den politischen Druck der auf Entscheidungen lastet. Es wäre zumindest ein Name über den man bei den Parteien sprechen sollte. Das setzt natürlich voraus, dass Papier überhaupt bereit wäre, nochmal ein solches Amt auszufüllen.
Was unterscheidet den Rücktritt von Herrn Wulff und Herrn Köhler. Wieso der eine Anspruch auf Ehrensold hat, der andere aber nicht, erkläre ich hier: Weiterlesen
Frau Merkel ist absolut keine Krisenmanagerin. Nicht nur, dass Sie viel zu lange die Augen vor der Wirklichkeit verschlossen hat, sondern auch der Umgang mit dem Rücktritt ist von taktischen Fehlern behaftet. Nur eine halbe Stunde nach dem Rücktritt von Christian Wulff Weiterlesen
Die ARD berichtet, dass die Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff beantragt hat. Es ist der erste Schritt zu konkreten Ermittlungen. Über die Aufhebung der Immunität muss jetzt Weiterlesen
Eine Sendung zu Griechenland, mit vielen guten Redebeiträgen. Hier die Position der Gäste und eine Beurteilung. Weiterlesen
Auf der Homepage von ARD.de ist heute ein Kommentar von Klaus Sturm (SWR) veröffentlicht worden. Das Thema war ein Vorschlag der Jungen Union, Kinderlose mit einer „Strafsteuer“ zu belegen. Der Titel lautete „Billiger Populismus aus der jungen konservativen Ecke“. In dem Artikel wirft Herr Sturm der konservativen Ecke „dumme und ignorante Denkansätze“ und „pure Diskriminierung“ vor. Herr Sturm trommelte laut, aber hat doch deutlichen Widerspruch erhalten. Weiterlesen
Schutz des geistigen Eigentums in der realen Welt:
Wir erlauben die Einschränkung des Briefgeheimnisses, weil der Zoll bei grenzüberschreitenden Sendungen (stichprobenartig) kontrollieren darf. Im Internet gibt es eine solche Regelung nicht. Wenn jemand ein Buch nachdruckt, obwohl jemand anderes die Rechte dafür hat, macht sich in Deutschland strafbar. Damit dieses Buch nicht in einem anderen Land Weiterlesen
Am Freitag (10.02.) wurde eine Gesetzesvorlage zur Anpassung der Steuerbelastung in den Bundesrat eingebracht. Nach dem Willen der Regierung soll durch die Anpassung des Grundfreibetrages und der Steuergrenzen der Effekt der „kalten Progression“ ausgeglichen werden. Vorerst hat Weiterlesen
Die kalte Progression ist ein Effekt der durch die Inflation entsteht. Jedes Jahr steigen die Preise, aber auch die Löhne und Gehälter werden höher. Die Steuerlast ist aber an fixe Beträge gekoppelt, wodurch der Anteil der Steuern steigt. Am besten lässt sich das an einem Beispiel erklären. Weiterlesen
