Beim Treffen der Außenminister von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich, wurde diese Woche erneut der Versuch unternommen, den Ukraine-Konflikt von der gewalttätigen Konfrontation in einen friedlichen Dialog zu überführen. Vor allem in Bezug auf die Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine Weiterlesen
Vor einem Monat wurde in der Ukraine der neue Präsident Poroschenko ins Amt gewählt. Zumindest ist die Lage seitdem nicht noch weiter eskaliert. Es lassen sich sogar im Gegenteil allmählich kleine Fortschritte Weiterlesen
Die aktuelle Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes erinnert ein wenig an den Reichstag der Weimarer Republik zum Ende der 20er Jahre. Ökonomische Probleme und soziale Spannungen führten damals zu einer breiten Ablehnung der noch jungen Demokratie und zu Wahlerfolgen Weiterlesen
ARD Reportage zur Entwicklung bei der Bahn. Die 44-minütige Reportage ist zurzeit noch in der Mediathek abrufbar und zeigt eindrucksvoll die Entwicklung der Bahn in den letzten Jahrzenten. Weiterlesen
Bereits im Vorfeld der Europawahl habe ich vor dem drohenden Debakel für die europäische Idee gewarnt, doch die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet. Die größte Gruppe der Wähler bleibt weiterhin die Gruppe der Nichtwähler, 12% der Abgeordneten sind mindestens national-populistisch, wenn nicht gar faschistisch oder rechts-radikal und für 27,8% der Abgeordneten im Europaparlament ist die EU mehr Feindbild als Weiterlesen
Auf Basis der Zahlen des Europäischen Parlamentes habe ich das Ergebnis der Europawahl 2014 zusammengefasst. Insgesamt 751 Sitze verteilen sich auf sechs Fraktionen, sowie auf zahlreiche nicht in Fraktionen organisierte Parteien und Einzelbewerber. Weiterlesen
Am nächsten Wochenende ist Europawahl und es gäbe reichlich über die Probleme und Herausforderungen der EU zu debattieren. Die Weiterlesen
Nachdem sich im ukrainischen Konflikt die verschiedenen Seiten mit einer Wortschlacht überboten haben, erscheint die nun vorhandene offene Konfrontation folgerichtig. Aus den Menschen, die Weiterlesen
In etwa einem Monat findet die Europawahl statt und bekanntlich steht die Europäische Union vor diversen Herausforderungen. Um einen kleinen Überblick über diese zu geben, habe ich die unterschiedlichen Herausforderungen in einer Liste zusammengefasst. Weiterlesen
Nach den gestrigen Verhandlungen zwischen den Außenministern der Ukraine und Russlands mit Beteiligung des US-Außenministers und der Außenbeauftragten der EU, habe ich wieder etwas mehr Hoffnung, dass eine Lösung des Konflikts Weiterlesen
Schon vor einigen Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass eine Lösung des ukrainischen Konflikts nur mit und nicht gegen Russland möglich sein wird. Denn sowohl Weiterlesen
Ich war noch nie ein Fan von Annette Schavan. Mehrere verbockte Schulreformen in Baden-Württemberg gehen auf ihr Konto als damalige Kultusministerin und besonders verwerflich war Weiterlesen
On May 25, the citizens of the European Union have to elect a new parliament. But while the different parties start their campaign, my concern is growing that the election will end Weiterlesen
Am 25.05.2014 sind die Bürger aus 28 Mitgliedsländern der EU aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Während sich die unterschiedlichen Parteien in den Wahlkampf begeben, wächst bei mir allerdings Weiterlesen
In den vergangenen Wochen hat die EU im ukrainischen Konflikt verschiedene Sanktionen gegen Russland beschlossen. Unter anderem soll damit auf die Aktionen Russlands auf der Krim Weiterlesen
Wenn man sich die Medienberichterstattung der vergangenen Wochen anschaut, so gewinnt man den Eindruck, als habe Vladimir Putin die krisenhafte Situation in der Ukraine höchstpersönlich und vor allem alleine zu verantworten. Schaut man sich die Tatsachen aber genauer an, dann erkennt man, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Ursachen zu dieser Eskalation geführt hat. Die Frage nach der Schuldverteilung ist aus meiner Sicht daher nicht ganz so leicht Weiterlesen
Um die Konfliktsituation in der Ukraine zu verstehen, muss meines Erachtens der Konflikt in zwei Bestandteile zerlegt werden. Zum einen handelt es sich um einen innerukrainischen Konflikt, der hauptsächlich durch Fehlentwicklungen in der Ukraine selbst ausgelöst wurde, und zum anderen um einen geopolitischen Konflikt, zwischen Russland und der EU bzw. der NATO. Dabei ist die grundsätzliche Frage, die beide Konflikte miteinander verbindet, wie Weiterlesen
Nach Schäubles Präsentation des Haushaltsentwurfes der Bundesregierung in der vergangenen Woche, bestimmte relativ schnell die Meldung vom ersten ausgeglichenen Haushalt seit über 40 Jahren die innenpolitische Berichterstattung. Allerdings ist diese Darstellung wohl nicht ganz richtig und Weiterlesen
